Schlagwort-Archive: Demokratie

„AUFBRUCH BRETTEN“ NOMINIERTE KANDIDATEN

Bei einer Versammlung in Diedelsheim hat die neue Wählergemeinschaft „Aufbruch Bretten“ unlängst ihre Kandidaten für die Wahl des Brettener Gemeinderates am 26. Mai nominiert. Angeführt wird die vierzehn Personen umfassende Liste von Hermann Fülberth (Kernstadt), der dem Gemeinderat bereits seit … Weiterlesen

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„AUFBRUCH BRETTEN“

KANDIDIERT FÜR DEN GEMEINDERAT Am letzten Mittwoch traf sich eine Anzahl von interessierten Brettener Bürgern und diskutierte ausführlich über die Situation im Vorfeld der kommenden Gemeinderatswahlen. Einigkeit herrschte darüber, dass angesichts von Stillstand und Verkrustung in der Brettener Kommunalpolitik, einer … Weiterlesen

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Leserbrief zu „Brettener Grüne unterstützen Martin Wolff“ in den BNN vom 18.11.2017

von Gunter Lange Als Beamter i. R. wollte ich mich nicht in den OB-Wahlkampf öffentlich einmischen. Nach dem Pressebericht vom 18.11.2017 mit der zitierten Stellungnahme der Brettener Grünen und ihrer Einordnung von Leserbriefschreibern als „Leserbrief-Guerilla, die verleumderische Stimmungsmache betreibe“ und … Weiterlesen

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Erpressen, Totschweigen, Bevormunden

Pressemitteilung der LINKEN, Ortsverband Bretten Zu den jüngst bekannt gewordenen Vorgehensweisen der CARITAS, Ettlingen beim Katholischen Altenheim St. Laurentius erklären Stadtrat Hermann Fülberth und OB Kandidat Heinz-Peter Schwertges für die Brettener LINKE: Die Art und Weise, in der die CARITAS, … Weiterlesen

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Leserbrief zur Umgehung B 294 um Bretten

von Gunter Lange Im Februar 1989 besuchte eine Brettener Gemeinderats-delegation mit OB Metzger, darunter auch ein Stadtrat der „Grünen“, Pforzheims OB und Gemeinderat. Dabei forderten beide OBs zur Entwicklung ihrer Wirtschaft die Autobahnausfahrt Nord in Pforzheim. Am 14.6.1989 wird der … Weiterlesen

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Um Transparenz zu verhindern: Bundestag beauftragte Großkanzlei für über 100.000 Euro

Trotz einer eigenen Rechtsabteilung hat der Bundestag in zwei aktuellen Gerichtsprozessen mehr als 100.000 Euro für externe Anwälte ausgegeben. Um die Offenlegung der Lobbyisten-Hausausweise vor Gericht zu verhindern, beauftragte die Parlamentsverwaltung eine Großkanzlei für mehr als 20.000 Euro. Noch weitaus … Weiterlesen

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Ziel erreicht: Hier ist die komplette Hausausweis-Liste!

eineinhalb Jahre haben wir auf diesen Moment hingearbeitet. Nun können wir sagen: Unser Ziel ist erreicht! Heute präsentieren wir Ihnen die komplette Liste der Lobbyisten, denen CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke Zugang zum Bundestag verschafft haben! (zur Hausausweis-Liste) Es ist … Weiterlesen

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Zitate

von fc Einmal mehr ein Zitat zum Nachdenken „Denken Sie daran: Eine Demokratie hat niemals längere Zeit Bestand. Sie verausgabt sich, begeht Selbstmord. Es hat noch nie eine Demokratie gegeben, die sich nicht letztlich selbst zur Strecke gebracht hätte. Es … Weiterlesen

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Leserbrief: Na toll!

von Gunter Lange Da haben in unserem „Korrektness-Staat“ einmal zwei unbescholtene Bürger die Zivilcourage, sich öffentlich die Fragen zu stellen, ob wir in einem Land der unbegrenzten Möglichkeiten leben oder was wir schaffen können und was nicht. Und was passiert … Weiterlesen

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Geleaktes Dokument zu TTIP-Verhandlungen beweist: Bundesregierung sieht Gefahr der Entmachtung der Parlamente durch zukünftige Regulierungskooperation

Berlin, 27. Juli 2015. Ein vertrauliches Regierungsprotokoll über die TTIP-Verhandlungen zeigt: Trotz anders lautender öffentlicher Beteuerungen fürchtet die Bundesregierung, dass durch das geplante Freihandelsabkommen weitreichende Regulierungsvorhaben in Zukunft ohne parlamentarische Zustimmung beschlossen werden könnten. Zwar versichert die Bundesregierung offiziell stets, … Weiterlesen

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