Archiv der Kategorie: Demokratie
Europa-, Kommunal- und Kreistagswahlen
von a-z Bei Wahlen kann es Unregelmäßigkeiten geben, die entweder auf Manipulation oder auf systematische Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können. Es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählen, denn auch das sind natürliche … Weiterlesen
Leserbrief: ISEK oder DER BRETTENER IGEL
von unbekannt (Name des Verfassers ist dem BAK bekannt) Solange Paul Metzger OB war, gab es Vorgehensweisen mit denen man, zeitgleich oder im Nachhinein, nicht unbedingt einverstanden sein konnte. Sie hatten aber eine Gemeinsamkeit: die „Stossrichtung nach vorne“; es war … Weiterlesen
Um Transparenz zu verhindern: Bundestag beauftragte Großkanzlei für über 100.000 Euro
Trotz einer eigenen Rechtsabteilung hat der Bundestag in zwei aktuellen Gerichtsprozessen mehr als 100.000 Euro für externe Anwälte ausgegeben. Um die Offenlegung der Lobbyisten-Hausausweise vor Gericht zu verhindern, beauftragte die Parlamentsverwaltung eine Großkanzlei für mehr als 20.000 Euro. Noch weitaus … Weiterlesen
Warum und wie wir am 25.Mai 2014 wählen sollen…
von Franz Cizerle Mit der Wahl wollen wir etwas verändern oder bestätigen. Auf keinen Fall dürfen wir mit unserer Stimme auch noch unseren Verstand abgeben. Um etwas zu verändern, sollten wir daher nicht die ersten Listen-Plätze auf dem Wahlzettel berücksichtigen, … Weiterlesen
Bretten unter der Lupe, Teil 4
Zum Abschluss unserer Retrospektive „Bretten unter der Lupe“, basierend auf dem Buch der Soziologin Dr. Benita Luckmann, mit dem Titel “Politik in einer deutschen Kleinstadt”, möchten wir Ihnen heute das Kapitel „Politischer Entscheidungsprozeß bei der Durchführung eines Kommunalprojekts“ vorstellen. Wie … Weiterlesen
Bretten unter der Lupe, Teil 3
Bretten unter der Lupe, Teil 2
Bretten unter der Lupe, Teil 1
Stillhaltevereinbarung
Aus einer Presseerklärung des Landtages in Baden-Württemberg, vom 2.2.2006 : Vorsitzender Döpper: Petitionsausschuss ist eine wirkungsvolle Einrichtung für den Bürger im Kampf gegen Behördenwillkür Zitat : Meine Damen und Herren, Petitionen haben normalerweise keine aufschiebende Wirkung. In Baden-Württemberg haben wir … Weiterlesen