Unvermeidlich aber vorgeschrieben
Schlagwort-Archive: Parteien
Europa-, Kommunal- und Kreistagswahlen
von a-z Bei Wahlen kann es Unregelmäßigkeiten geben, die entweder auf Manipulation oder auf systematische Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können. Es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählen, denn auch das sind natürliche … Weiterlesen
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Die Bürgermeisterwahl 2015
von H.B. Die Bürgermeisterwahl ist nun vorbei. Es wurde der „Beste“ entsprechend dem Anforderungsprofil (siehe Presse) gewählt. Nun ist dem nicht so! Die Verwaltungsfachleute studieren dieses Fach zum Teil 3 Jahre und länger an Fachhochschulen und Universitäten, andere lernen das … Weiterlesen
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Presse kommentiert
Von gg (Name des Autors ist dem BAK bekannt) Zu BNN 30.06.2014 „Gauck zögert bei den Diäten“ „Bundespräsident lässt die Erhöhung für Abgeordnete prüfen“ Geht es bei den Diätenerhöhungen mit rechten Dingen zu? Für das (Wahl-) Volk ist es völlig … Weiterlesen
Parteien bei der Europa-Wahl
von ghg (Name des Autors ist dem BAK bekannt) In den bundesdeutschen seriösen und weniger seriösen Tageszeitungen liest man aktuell viel über die zur Europa-Wahl zugelassenen Parteien. Nicht wenige von den demokratisch legitimierten Parteien werden in unfairem sprachlichen Umgang in … Weiterlesen
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Handstreich im Bundestag: Wie Abgeordnete um 0:25 Uhr ein Bürgerrecht aushebelten
Veröffentlicht am 14.03.2014 um 14:30 von Martin Reyher in Bundestag, Transparenz In gerade einmal 53 Sekunden hat der Bundestag im vergangenen Juni ein Auskunftsrecht für Bürger und Journalisten ausgehebelt. Dadurch sollte offenbar verhindert werden, dass ein kritischer Bericht über die … Weiterlesen
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Europawahlen: Drei-Prozent-Sperrklausel gekippt
Beschwerde von Mehr Demokratie erfolgreich: Karlsruhe erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig Mehr Demokratie begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahlen zum EU-Parlament für verfassungswidrig zu erklären. Die Entscheidung ist heute mit fünf zu drei Richterstimmen gefallen. Eingeführt worden … Weiterlesen
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Leserbrief zu „Stadt soll Landmesser-Haus kaufen“
erschienen in den BNN vom 17.02.14 von Franz Cizerle Die „Freien Wähler“ sind nicht besser als andere Parteien, wenn es um das Ausgeben von unserem Steuergeld geht. Der Ankauf des Hauses „Landmesser“ durch die Stadt (oder stadteigene „GmbH- Satelliten“ ) … Weiterlesen
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zum Leserbrief vom 1.2.2014 “Geringe Eingriffe in Flur” von Otto Mansdörfer
von Helmut Katzmann Von einem Kurzurlaub zurückgekehrt las ich in den BNN – in dicken Lettern: in Bretten wird geschossen und zwar aus dem Hinterhalt! Um Gottes Willen sagte ich mir, das ist ja furchtbar! Als ich dann weiter las, … Weiterlesen
Leserbrief zu „Scharfe Kritik wegen Diäten Bezüge der Abgeordneten sollen um rund zehn Prozent steigen“
Badische Neueste Nachrichten vom 12. Februar 2014 von H. (Name des Autors ist dem BAK bekannt) Hier stellt sich die Selbstbedienung ein. Nach dem Grundgesetz sind die Abgeordneten nicht an Aufträge und Weisungen gebunden. Daß ich mich nicht totlache!!! – … Weiterlesen
Wussten Sie schon…
dass sich auf dem Stimmzettel für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis 272 am 22.September 2013 20 (zwanzig) Parteien und 9 (neun) Direktbewerber befinden!? Bitte beachten Sie: Der Stimmzettel ist auch mit nur einer einzigen Stimme gültig. Aus der … Weiterlesen