Schlagwort-Archive: Bürgerentscheid

Gemeinderatswahl zeigt Wirkung

Publiziert am 07.06.2014 von Leserbrief

von Jörg Biermann Dass Wahlen doch etwas bewirken können, zeigt der Schwenk der Mehrheit des Gemeinderates, die nun plötzlich das Thema „Moschee“ doch öffentlich diskutieren will. Und das vor Zusammentritt des neuen Gemeinderates. Das ist vor allem dem Wahlergebnis und … Weiterlesen →

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Warum und wie wir am 25.Mai 2014 wählen sollen…

Publiziert am 09.05.2014 von BAK

von Franz Cizerle Mit der Wahl wollen wir etwas verändern oder bestätigen. Auf keinen Fall dürfen wir mit unserer Stimme auch noch unseren Verstand abgeben. Um etwas zu verändern, sollten wir daher nicht die ersten Listen-Plätze auf dem Wahlzettel berücksichtigen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BAK-Artikel, Demokratie | Verschlagwortet mit BAK, Bürgerbeteiligung, Bürgerentscheid, Deuerer, Gemeinderat, Hallenbad, Kaufhaus Schneider, Kreistag, Moschee, Rüdtwald, Schulden, Stadtwerke, Steuerzahler, Strompreiserhöhung, Verwaltung | 16 Kommentare

Vom Zuschauen zum Mitmachen: mehr Demokratie vor Ort leben!

Publiziert am 24.04.2014 von Pressemitteilung

Aktion zu Kommunalwahl 2014 von Bürger/innen und Gemeinderäten Um mehr Beteiligung und mehr Mitbestimmung der Bürger/innen zu ermöglichen, müssen wir entsprechende Voraussetzungen schaffen. Die bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 neu zu wählenden Kommunalpolitiker/innen können in dieser Sache freiwillig … Weiterlesen →

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Bürgerbegehrensbericht 2012 vorgestellt: Knapp 6.000 Verfahren auf Gemeindeebene

Publiziert am 05.09.2012 von Mehr Demokratie e.V.

Bürgerbegehren zu Energiethemen: Sankt-Florians-Prinzip bleibt die Ausnahme In mittlerweile 5.929 Fällen hat die direkte Demokratie die Politik in Deutschlands Gemeinden beeinflusst: 5.027 Bürgerbegehren wurden durch Initiativen aus der Bevölkerung angestoßen, in 810 Fällen initiierte der Gemeinderat sogenannte Ratsreferenden, in 2.806 … Weiterlesen →

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Vertrauen in die Parteipolitik sinkt, Volksbegehren nehmen zu

Publiziert am 11.03.2010 von Pressemitteilung

Mehr Demokratie legt Volksbegehrensbericht 2009 vor Während Spenden- und Sponsoring-Skandale die Parteipolitik erschüttern, entwickelt sich die Direkte Demokratie auf Landesebene langsam aber stetig. Das ergab der Volksbegehrensbericht 2009 des Vereins Mehr Demokratie. 35 direktdemokratische Verfahren liefen demnach im vergangenen Jahr … Weiterlesen →