Schlagwort-Archive: Parteien

IG Metall Bruchsal-Bretten befragte über 7.400 Beschäftigte

Sichere und faire Arbeit ist zentrales Thema Sichere und faire Arbeit ist das zentrale Thema für die Menschen. Die Parteien diskutieren im Wahlkampf 2013 an den Menschen vorbei. Zu diesem Ergebnis kommt die größte Beschäftigtenbefragung in den Betrieben. 7.427 Beschäftigte … Weiterlesen

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Leserbrief zu „Steuerflucht-Skandal: Jetzt handeln, Herr Schäuble!“

von -an-i- Zitat: „Der Kopf ist rund – damit die Gedanken die Richtung wechseln können.“ Probieren wir’s mal: 1. Die Steuern sind kein Naturgesetz, sondern eine rein menschliche Erfindung. 2. Die Kinder werden als parteilose Atheisten geboren, die nach Gerechtigkeit, … Weiterlesen

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Der Bürger als Caritas für stromintensive Unternehmen

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Die Stromkunden der Brettener Stadtwerke haben in den vergangenen Wochen einen Brief erhalten, in dem z.T. drastische Preiserhöhungen ab 01.01.2013 angekündigt werden. Begründet wird die Erhöhung mit dem ‚starken Ausbau der erneuerbaren Energien, die über das gesetzlich festgelegte Umlageverfahren (EEG … Weiterlesen

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Zwei mal „König Kurt“ – Misswirtschaft in zwei Bundesländern

von h – z Aktuell geht es bei „König Kurt“ Beck (SPD) um die Nürburgring-Pleite. Zunächst werden einmal 254 Millionen Euro Hilfsgelder = Steuergelder bereitgestellt. Von Gesamtverantwortung spricht er, der gelernte Elektromechaniker mit der Mittleren Reife in der Abendschule. Nun … Weiterlesen

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Anmerkungen zu „Südwest-CDU braucht mehr Geld“

BNN vom 18. Juli 2012 von G.H. …„Jetzt braucht man mehr Geld – auch, weil die bisherige Praxis der geräuschlosen Unterstützung aus den Ministerien infolge des Machtwechsels entfallen ist,“… Eine verdeckte Parteienfinanzierung ist keine „Wirtschaftsstraftat“ im Sinne der Abgabenordnung. Aber … Weiterlesen

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Mehr Demokratie begrüßt das Urteil zur Fünf-Prozent-Hürde

Ohne Fünf-Prozent-Sperrklausel wird der Wählerwille besser abgebildet Das Bundesverfassungsgericht hat heute (9. November) die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei den Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. Sie verstoße gegen die Chancengleichheit der Parteien. Mehr Demokratie begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. „Der Wille … Weiterlesen

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Steht endlich auf und empört euch!

Die Süddeutsche Zeitung, von deutschen Journalisten im Jahr 2005 als „Leitmedium“ Nummer Eins gewählt und mit einer verkauften Auflage von 430.513 Exemplaren die größte deutsche überregionale Abonnement-Tageszeitung, ruft die Bürger in einem Kommentar von Alexander Hagelüken zum Protest gegen die … Weiterlesen

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Referendum in Italien – Volksabstimmung auch in Deutschland!

Anlässlich des Referendums in Italien am 12. und 13. Juni fordert der Verein Mehr Demokratie, bundesweite Volksabstimmungen auch in Deutschland zu ermöglichen. „Die Bundesrepublik ist das einzige Land in der EU, das noch nie einen nationalen Volksentscheid erlebt hat“, sagt … Weiterlesen

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Leserbrief: Mauscheln im Geheimen

Zum Artikel „Noch keine Empfehlung – Thema Sporgasse erst hinter veschlossener Tür“ in der Mittwochsausgabe: Demokratie heißt Volksherrschaft. In unserem Land bedeutet das, das Volk darf zwar für die ihm von den Parteien vorgegesetzten Vertreter stimmen oder sich der Wahl … Weiterlesen

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Leserbrief: Wer ist dafür verantwortlich?

Zu „Förderverein für Gewaltprävention“ in der Ausgabe vom 24. Juni: Eine sehr sinnvolle Aufgabe, der sich der Verein widmet. Man hat allerdings das Gefühl, dass hier nur Symptome und nicht die echten Ursachen bekämpft werden können. Auf einen Nenner gebracht: … Weiterlesen

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