Schlagwort-Archive: Kommunen

Stellungnahme von Stadtrat Hermann Fülberth, Sprecher DIE LINKE bei der GR-Sitzung vom 6.10.2015 zum Eckwertebeschluß für das Haushaltsjahr 2016

Meine Damen und Herren, alle Jahre wieder, – – der Eckwertebeschluß zum Haushalt des Folgejahres. Und es sind immer wieder die gleichen Stichworte, die in der Beschlußvorlage der Verwaltung zu finden sind. Die Senkung des Schuldenstandes steht dabei stets im … Weiterlesen

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TTIP-Kritiker: Kommunen müssen sich keinen Maulkorb anlegen lassen

Diskussionsverbot für Gemeinden ist auf politische Sprengkraft zurückzuführen TTIP-Kritiker: Kommunen müssen sich keinen Maulkorb anlegen lassen Mehr Demokratie e.V. und das Umweltinstitut München fordern Kommunen und Landkreise auf, sich trotz einer gegenteiligen Stellungnahme aus dem Bundestag weiterhin mit den kommunalen … Weiterlesen

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Kommunale Stellschraube Grundsteuer

von ghg Wegziehen aus eigenem Haus, um eines an einem grundsteuerfreundlicheren Ort wieder aufzubauen, ist keine Lösung, um erhöhten Grundsteuern zu entkommen. Das wissen auch die vielen überschuldeten Städte und Gemeinden, die gern die Grundsteuern wesentlich erhöhen, um sich mehr … Weiterlesen

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Presse kommentiert

BNN vom 29.8.2014: „So kann man mit den Städten nicht umgehen Metzger kritisiert Landrat in Sachen Asyl scharf“ von HG. Ein harmloser (populistischer) Sturm im Wasserglas! Was sind denn überhaupt die Fakten? Asylbewerber und Flüchtlinge in künstlicher Eile an die … Weiterlesen

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Ökostromförderung in der sogenannten Marktwirtschaft

von rh (Name des Autors ist dem BAK bekannt) Den früheren Politikern (ROT/GRÜN) war klar, die sogenannten erneuerbaren Energien können unter normalen Bedingungen am Markt nicht bestehen. Daher würde hier keiner „mit Köpfchen“ Geld investieren. Die Einspeisevergütung wurde gerade für … Weiterlesen

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Leserbrief zu „Stadt soll Landmesser-Haus kaufen“

erschienen in den BNN vom 17.02.14 von Franz Cizerle Die „Freien Wähler“ sind nicht besser als andere Parteien, wenn es um das Ausgeben von unserem Steuergeld geht. Der Ankauf des Hauses „Landmesser“ durch die Stadt (oder stadteigene „GmbH- Satelliten“ ) … Weiterlesen

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Flächensparen ist Aufgabe für alle Kommunen

Die Senkung des Flächenverbrauchs in Baden-Württemberg gehört zu den wichtigen politischen Ziele der Landesregierung. „Dieser Aufgabe sollten sich alle Kommunen gleichermaßen stellen“, betonte die Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, Gisela Splett, in Stuttgart. Sie wies zugleich die Kritik … Weiterlesen

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Auch die Solidarität hat Grenzen

Leserbrief zum BNN-Artikel – aus der Region: „Im Landkreis wird es keine kleinen Detroits geben“ vom 25.07.2013 von Franz Cizerle Man könnte meinen, dass Herr Notheis keine überregionalen Wirtschaftsnachrichten liest. Die aktuellen Zahlen stellen sich wie folgt dar. Zitat: „Anstieg … Weiterlesen

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Bretten hat weiterhin keinen Lärmaktionsplan

von Matthias Menzel Wie die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz heute in Karlsruhe mitteilt, sind von den wichtigsten Hauptverkehrsstraßen in Baden-Württemberg ab sofort Lärmkarten im Internet einsehbar. Die Karten erfassten insgesamt 5.200 Kilometer Autobahnen, Bundes- und Landstraßen mit einem … Weiterlesen

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Feststellungen und Meinungen eines „mündigen und demokratischen Bürgers“ zu einer öffentlichen Verlautbarung einer Partei!

von G.Bec Slogan’s der Partei „BUENDNIS 90/DIE GRUENEN“ aus der Lüneburger Erklärung vom 08. Januar 2013: Zitat: Eine bessere Politik ist möglich Nach über drei Jahren schwarz-gelber Regierung haben die Menschen in unserem Land 2013 durch ihre Stimme für GRÜN … Weiterlesen

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