Bei der Verabschiedung des Brettener Haushalts 2008 ein Blick auf die Entwicklung in den folgenden Jahren
Mehreinnahmen fließen in Schuldentilgung
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten. Der Oberbürgermeister sagte es mit einfachen Worten: „Wir hatten noch nie einen so guten Haushalt wie 2008“. Von solchen Zahlen, wie sie der Gemeinderat am Dienstagabend beschloss, hatte man in den vergangenen Jahren nur träumen können. Mit 15 Millionen Euro liegen die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen um 1,5 Millionen über dem Vorjahresansatz, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer klettert um 1,3 Millionen auf rund 10,7 Millionen Euro. Weil große Investitionen im laufenden Jahr nicht anstehen, bleibt im (durch eine Zuführungsrate von über 3,5 Millionen Euro aufgefütterten) Vermögenshaushalt genug Luft, um am erklärten Ziel des Schuldenabbaus zu arbeiten: Um fast 2,2 Millionen Euro soll der Schuldenberg Brettens im laufenden Jahr niedriger werden, Ende 2008 also „nur“ noch 30,5 Millionen Euro betragen, das wären dann 1 082 Euro für jeden Einwohner der Stadt. Neue Darlehen sollen selbstverständlich nicht aufgenommen werden. Und zugleich bleibt im Verwaltungshaushalt genug übrig, um seit Jahren aufgeschobene Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten an städtischen Gebäuden und Straßen zu finanzieren.
Mit dem Abbau der Schulden, der schon wegen der jährlichen Zinslast von rund 1,5 Millionen Euro ein wichtiges Ziel ist, will die Stadt in den nächsten Jahren fortfahren. Bereits im laufenden Jahr sollen eventuelle (und von Oberbürgermeister wie Ratsmitgliedern insgeheim erhoffte) Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer für diesen Zweck verwendet werden. Die mittelfristige Finanzplanung sieht Ende 2009 eine Verschuldung von 28,7 Millionen Euro vor. Gleichwohl rechtfertigte Oberbürgermeister Metzger, dass die Stadt während seiner 1986 begonnenen Amtszeit ihre Verschuldung von damals 15,9 Millionen Euro um 14,6 Millionen erhöht habe. „Aber gleichzeitig wurde unsere Leistungsfähigkeit enorm gesteigert.“
Der Kreditaufnahme stehe im selben Zeitraum ein Investitionsvolumen von 253 Millionen Euro im städtischen Haushalt gegenüber. „Man kann nicht vom Schulden-Gemeinderat oder vom Schulden-OB sprechen“, sagte Metzger – und überdies habe die positive Entwicklung der Steuerkraft die Stadt beim Schuldendienst viel leistungsfähiger gemacht.
Und nicht nur das. „Wir können uns dank dieser Entwicklung leisten, ernsthaft an Innenstadtsanierung und Urbanisierung heranzugehen. Das ist ohne Neuverschuldung zu schultern.“
Metzger spielte damit auf die Pläne für die Umgestaltung des Areals an der Sporgasse samt Bau eines eines Tunnels an, für die er hohe Zuschüsse erhofft. Jüngst hatte der Wirtschaftsminister eine erste Förderzusage nach dem Programm „Soziale Stadt“ erteilt.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Leserbrief : Umwelt offenbar vernachlässigt - 2000
- Leserbrief : Als Lebensraum ist Rüdtwald notwendig - 2000
- Zwei Ganztagesschulen für die Melanchthonstadt - 2003
Wenn ich die Entwicklung der Brettener Schulden sehe, dann wäre es viel früher an der Zeit gewesen, dem Vorsitzenden des Brettener Gemeinderates die Kreditkarte zu entziehen.
Bretten ist zunächst seine Einnahmenprobleme dank guter Konjunktur los.
Weiterhin schafft es sich jedoch unnötigerweise Probleme mit den Ausgaben.