Freude im Brettener Gemeinderat über eine überaus positive Jahresrechnung 2006
Bretten (ba). Von solchen Zahlen hätte man vor wenigen Jahren kaum zu träumen gewagt, wie sie die Stadt Bretten jetzt in ihrer Jahresrechnung 2006 präsentierte: Die Gewerbesteuereinahmen lagen mit 17,7 Millionen Euro um 4,7 Millionen über dem ursprünglichen Ansatz, auch bei Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisungen floss deutlich mehr Geld als geplant in die Stadtkasse. Und so kam es, dass die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt mehr als zehnmal so hoch ausfiel wie ursprünglich geplant: 5,993 Millionen Euro statt 0,511 Millionen.
Das war so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Stadt, freute sich Oberbürgermeister Metzger und ergänzte, dass nicht nur der Investitionshaushalt ohne neue Verschuldung abgewickelt werden konnte, sondern dass überdies auch noch mehr als 2,1 Millionen Euro Schulden abgebaut wurden.
Im laufenden Jahr, so die Hoffnung des Oberbürgermeisters, soll die Entwicklung ebenfalls in diese Richtung laufen. So herrschte auch bei den Fraktionen eitel Freude über die guten Zahlen. Sie seien, so etwa Michael Nöltner von der CDU, „das Ergebnis der kontinuierlichen Verstärkung der Steuerkraft, auch gegen Bedenkenträger“.
Das Ziel der Entschuldung vor Augen, müsse man diese Schritte weitergehen. Auch Heidemarie Leins „FWV/LUB) sah den Bericht als „Ernte der Früchte einer offensiven Wirtschaftspolitik“. Dass auch weniger Geld als geplant ausgegeben wurde, hänge aber womöglich mit mangelhafter personeller Ausstattung von Ämtern zusammen.
Zu groß sei die Differenz zwischen Plan und Ergebnis, kritisierte Heinz Lang (SPD). Die übergroße Zurückhaltung der Verwaltung bei den Ausgangsdaten sei falsch. Harald Müller (Grüne) konstatierte, „beim Schuldenabbau wurde ein guter Anfang gemacht“ und freute sich über die vollzogene Trendwende, erstmals ohne Neuverschuldung auszukommen. Bis der komplette Schuldenberg der Stadt getilgt ist, sei aber noch eine weite Strecke zurückzulegen.
„Wir haben den Haushaltsplan 2006 nach dem Grundsatz von Klarheit und Wahrheit aufgestellt“, entgegnete Finanzbürgermeister Willi Leonhardt auf die Kritik von Heinz Lang. Bei der Gewerbesteuer werde die Schätzung auf der Basis der Vorauszahlungen angestellt. Doch 2006 habe das Finanzamt bei mehreren großen Betrieben in Bretten Steuerprüfungen vorgenommen, und deren Ergebnis, das sich auf mehrere Jahre bezieht, sei nicht vorhersehbar gewesen.
Auch im aktuellen Jahr wird die Stadt wieder höhere Gewerbesteuereinnahmen verbuchen können als im Haushaltsplan aufgeführt. Auf 13,9 Millionen Euro bezifferte Bürgermeister Leonhardt den aktuellen Stand. Das seien 400 000 Euro mehr als angesetzt. „Aber ich weiß nicht, was bis zum Jahresende noch dazu kommt.“
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Der grobe Keil - 1997
- Paul Metzger verließ Saal und ging lieber zur Blutspende - 1997
- Die "Wiege der Stadtbahn" gefeiert - 2004
Daher die Freude unter den Volksvertretern.
Allein die Überschrift macht schwindlig.
33 Millionen Miese sind auch schon ein schöner Rekord!
Ich lese Rekordüberschriften immer nur von der Stadt Bretten.
Die übrigen Städte im Land scheinen wohl hinten dran zu stehen.
Harald Müller (Grüne):“Bis der komplette Schuldenberg der Stadt getilgt ist, sei aber noch eine weite Strecke zurückzulegen.“
Erinnert mich an den Spruch: Wenn der Hahn kräht auf dem Mist, ändert sich das Wetter oder es bleibt, wie es ist.
Die Kritik von Herrn Heinz Lang (SPD) ist in der Sache richtig und daher, wenn auch schmerzlich, hinzunehmen.
Wer in der freien Wirtschaft – dem Haushaltsplan vergleichbar -derartige Zahlen in einer Planbilanz darstellt, ist weg vom Fenster.
Eine effiziente städtische Wirtschaftsförderung und ein Gewerbesteuerrekord bestehen gewiß nicht darin, die Verschuldung der Stadt Bretten von 33 Millionen Euro zu begründen.
Wieviel Wirtschaftsförderung ist nötig und welche Gewerbesteuerrekorde sind Voraussetzung, um diese Haushaltsschulden mittel- oder gar langfristig auf Null zu bringen.
„Freude im Brettener Gemeinderat über eine überaus positive Jahresrechnung 2006“
Gibt es überhaupt eine Gemeinde die diesesmal nicht mit derselben Überschrift aufwarten konnte?
Es war der Markt und nicht die Verwaltung, der für die guten Zahlen sorgte. Verwaltung kann nur die vorhandene Marktzahlen einarbeiten.
Die Verschuldung bleibt aber trotzdem noch bei fast 33 Millionen Euro im Haushalt und bei über 16 Millionen Euro beim Eigenbetrieb Abwasser.