Gemeinderat fühlt sich schlecht informiert – Kostensteigerung und vorgesehener Discounter-Standort sind Streitpunkte
KNITTLINGEN. Der Knittlinger Gemeinderat hat die Stadtverwaltung scharf angegriffen. Beim Umbau des früheren Notariats an der Marktstraße sei das Gremium trotz mehrmaliger Nachfragen vor vollendete Tatsachen gestellt worden.
Gegenüber den beschlossenen Umbauarbeiten hatten sich über die Sommermonate gravierende Änderungen ergeben, wodurch der Kostenrahmen aus den Fugen geriet. Auch wenn die Erklärungen von Bauamtsleiter Volker Just plausibel klangen, ging es dem Gemeinderat bei seiner Sitzung am Dienstagabend ums Prinzip: Der Beschlussvorschlag „Kenntnisnahme“ scheiterte, die Vorgehensweise wurde als „Schildbürgerstreich“ charakterisiert. Im März hatte der Gemeinderat beschlossen, das frühere Notariat zum Stadtbauamt umzubauen, um damit den Weg für ein neu zu gestaltendes Bürgerbüro im Rathaus frei zu machen. Rund 48 000 Euro wurden für den Umbau genehmigt.
Zweckmäßiger und teurer gebaut
Im Lauf der Bauarbeiten stellte sich heraus, dass es zweckmäßiger wäre, neben dem ersten Obergeschoss nicht das Dachgeschoss, sondern das Erdgeschoss für das Bauamt herzurichten. Damit sollte vermieden werden, dass sämtliche Besucher mindestens eine Treppe hoch steigen müssen.
Allerdings kletterten damit die Kosten auf geschätzte 64 000 Euro, der Betrag wird durch weitere Arbeiten noch etwas ansteigen. Das war dem Gemeinderat zu viel. Auch wenn der Bauamtsleiter einwendete, Gewerke bis 10 000 Euro könnten von der Verwaltung eigenständig vergeben werden, handele es sich doch um eine zusammenhängende Maßnahme, vor deren Ausführung der Gemeinderat hätte grünes Licht geben müssen.
Das geschah aber nicht, angeblich wegen der Sitzungspause in den Sommermonaten. Als Bürgermeister Heinz-Peter Hopp seinen Bauamtsleiter aufforderte, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, rief Gemeinderat Matthias Haas dazwischen: „Nein, jetzt bitte nicht auf den Herrn Just schieben!“ Hopp erklärte nach kurzer Diskussion: „Die, die das kritisiert haben, haben recht.“ Das Gremium versagte in der abschließenden Abstimmung der vorgeschlagenen „Kenntnisnahme“ die Zustimmung.
Weiteren Unmut bekundete der Gemeinderat bei der Diskussion über einen geplanten Lebensmittel-Discounter am Ortsende Richtung Maulbronn. Weil das Landratsamt verspätet festgestellt hatte, dass das im Bebauungsplan vorgesehene Baufenster überschritten werden soll, musste der Gemeinderat über das Bauvorhaben abstimmen. Dabei wurden kritisch hinterfragt, ob wenigstens die Berechnung der Verkaufsfläche korrekt erfolgt sei oder ob der Markt nicht doch größer sei als man ihn an dieser Stelle haben wolle.
Außerdem ging es um den Schutz der direkt angrenzenden Nachbarn. Mit dem Hinweis, die Bauherren sollten sich einfach an die aus guten Gründen aufgestellten Vorschriften halten, erteilte der Gemeinderat keine Befreiung. Lediglich drei Räte stimmten für den Antrag. Jetzt ist wieder das Landratsamt zuständig.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Leserbrief: Die Ablehnung ist auch Zustimmung - 1996
- Ehrenbürger mit Klage gedroht - 2000
- Goldstadt-Früchte nach Bretten - 2004
„Eigenmächtiges Handeln kritisiert“
Bestes und ganz aktuelles Beispiel für eigenmächtiges Handeln in Bretten unter Ausklammerung des Brettener Gemeinderates sind die Auswüchse des Brettener Verwaltungschefs in Sachen Gondelsheimer Bahnübergang.
„Gemeinderat fühlt sich schlecht informiert.“
Hoffentlich haben Brettener Beispiele in Knittlingen keine Schule gemacht. Das wäre echt schlimm. Während der Brettener Gemeinderat – auch unvollständig informiert – alles annimmt, hat sich der Knittlinger Gemeinderat dagegen ausgesprochen. Hier zeigt sich die feine Unterscheidung.