Warum nicht alles in denselben Topf ?

Man könne nicht alle Verbindlichkeiten der Stadt Bretten bei Banken in einen Topf werfen und einfach addieren, sagte Finanzbürgermeister Willi Leonhardt jüngst in der Bürgerversammlung.

BNN: Wie hoch sind die gesamten Schulden der Stadt Bretten? Leonhardt: Versteht man darunter die Bankschulden aller städtischen Gesellschaften, des Haushalts, der Eigenbetriebe und auch die Finanzierungen für Erschließungsverträge, hatten wir Ende 2002 eine Verschuldung von 114 Millionen Euro.
BNN: Aber im Haushaltsplan ist von viel weniger die Rede? Leonhardt: Der Kämmereihaushalt hatte Ende 2002 eine Verschuldung von 30,6 Millionen Euro und für den Eigenbetrieb Abwasser 15,5 Millionen Euro. Die Verbindlichkeiten der Kapitalgesellschaften und der Abwasserzweckverbände mit rund 58 Millionen Euro und noch zehn Millionen Erschließungsvereinbarungen, die außerhalb des Haushalts abgewickelt werden, sind dort nicht aufgeführt.

BNN: Das sind aber alles Schulden, für die die Stadt Zinsen zu zahlen hat. Trotzdem sagen Sie, man dürfe nicht alles in einen Topf werfen? Leonhardt: Selbstverständlich sind das alles Schulden. Man muss aber sehen, welche Werte jeweils dahinter stehen. Deshalb wird bei kommunalen Vergleichen nur die Verschuldung der Eigenbetriebe und des Kämmereihaushalts gegenübergestellt. Nicht berücksichtigt wird da die Verschuldung der Kapitalgesellschaften, denn dort stehen echte, bilanzierte Werte gegenüber, bei deren Veräußerung die Schulden mehr als getilgt werden könnten.

BNN: Das ist wie beim Häuslebauer, der zwar Schulden hat, aber als Gegenwert seine Immobilie? Leonhardt: Genau. Wenn der sein Haus verkauft, kann er in der Regel seine Bankschulden tilgen.

BNN: Aber auch im städtischen Haushalt stehen den Schulden reale Werte gegenüber?
Leonhardt: Das sind etwa die vielen Baugrundstücke, die wir in den letzten Jahren als Vorrat erworben haben. Schwer zu bewerten ist das Vermögen an öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Straßen.

BNN: Gibt es dazu Zahlen? Leonhardt: Den städtischen Schulden von rund 30,6 Millionen steht ein bilanziertes Vermögen von rund 200 Millionen Euro gegenüber. Hier sind auch Investitionen für Stadtbahn, Schulen, Straßenbau eingerechnet. Aber ich kann eine Stadtbahnhaltestelle nicht einfach verkaufen.
BNN: Und deshalb kann man die einzelnen Schulden nicht direkt miteinander vergleichen? Leonhardt: Das ist der Grund. Bei den Betrieben handelt es sich um echte Vermögenswerte, die auch wieder reaktiviert werden könnten.

ba

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