19.11.2007 Stuttgart. Trotz der großen Beteiligung der Stuttgarter Bürger hat Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) einem Bürgerentscheid zum Bahnprojekt Stuttgart 21 erneut eine Absage erteilt. „Die Frage eines Bürgerentscheids stellt sich für mich aufgrund der von der Stadt beschlossenen Gelder nicht“, sagte Schuster am Montag in Stuttgart. „Die Mittel gefährden in keiner Weise die Zukunftsfähigkeit der Stadt.“
Steuermehreinnahmen ermöglichten es, die Gelder für das Vorhaben in diesem Jahr aufs Sparbuch zu legen und zugleich einen Haushalt mit Rekordinvestitionen für Kinder, Bildung und Schulen zu verabschieden.
Schuster verwies darauf, im Wahlkampf um den Rathaussessel 2004 gesagt zu haben, einen Bürgerentscheid dann zu unterstützen, wenn sich Stuttgart „in erheblichem Umfang“ finanziell beteiligen müsste. Genau dies sei aber nach wie vor nicht der Fall.
red
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Neugegründete Firma Neff arbeitet Anfang Dezember - 1982
- Ein neuer Anfang - 1985
- Schlicht eine Unverschämtheit - 2002
Liebe(r) RL im 4. Kommentar.
Wo kommen wir dahin. Stuttgart ist schließlich die Landeshauptstadt und Schwaben-Metropole.
Die Gemeinden an der B10,35,293,294 befinden sich nur auf dem Land.
Für die Kohle könnte man Umgehungsstraßen für alle Gemeinden entlang der B293, 294, 35, 10 usw. bauen… Das wäre gescheiter…
Für mich gehören die vorgebrachten Zahlen in die Welt der Märchen und Sagen.
Herr OB Schuster – genauer: Herausgeberin: Landeshauptstadt Stuttgart, Stabsabteilung Kommunikation, Oktober 2007 – hat eine Werbebroschüre für Stuttgart 21 herausgegeben.
“ Was kostet Stuttgart 21?
Die Bahnprojekte von Stuttgart-Feuerbach bis Wendlingen kosten 2,8 Milliarden Euro, der zweite Teil der Neubaustrecke nach Ulm weitere 2 Milliarden Euro. Den Löwenanteil der Bausumme tragen der Bund, die Bahn und das Land. Die Stadt beteiligt sich lediglich mit rund 31,5 Millionen ??? (Anmerkung: Währungsangabe fehlt) direkt an den Baukosten. Darüber hinaus
hat der Gemeinderat zugesagt, bis zu 130 Millionen Euro zusätzlich zu zahlen, wenn Stuttgart 21 deutlich teurer würde. Um künftige Haushalte nicht zu belasten, hat der Gemeinderat eine Rücklage gebildet, die dieses mögliche Kostenrisiko abdeckt. Die Rücklage konnte mit Verbesserungen im Haushalt 2007 finanziert werden. Da die Stadt durch die Investitionen allein in den nächsten Jahren mit Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro rechnen kann, gewinnt sie unter dem Strich finanziell. Deshalb kann Stuttgart in den kommenden Jahren auch weiterhin viel Geld für Schulen, Kinderbetreuung und andere soziale Bereiche ausgeben.“
Die Herren Oberbürgermeister scheinen das Belügen von Bürgern während ihrer Ausbildung zu lernen : die Analogie zum Brettener Vertreter dieser Spezies ist jedenfalls nicht zu verleugnen : Ist OB Metzger ein Lügner ?