Hitzige Diskussion vor dem Beschluss des Flächennutzungsplans im Knittlinger Gemeinderat
Knittlingen (pos). Hitzig diskutiert wurde im Knittlinger Gemeinderat der Flächennutzungsplan (FNP) 2020, bis ihn die Stadträte schließlich billigten. Was zunächst wie eine Formalie auf der Tagesordnung aussah, entwickelte sich zu einer langen Debatte, die einige Stadträte als unnötig, andere als ausgesprochen wichtig bezeichneten.
„Wir haben nur einige wenige redaktionelle Änderungen und kleinere Korrekturen vorgenommen“, hatte Bertram Roth als Projektleiter der Kommunalentwicklung LEG Baden-Württemberg zunächst angekündigt. Der Gemeinderat handelte eine 25 Seiten lange Liste mit Anregungen der Träger öffentlicher Belange ab. In den meisten Fällen beschloss das Gremium gemäß den Verwaltungsvorschlägen.
Ein damaliger Kritikpunkt des Regionalverbandes über die auszuweisende Größe für die Gewerbeentwicklung wurde von den Knittlinger Räten in einer Klausurtagung in Oberderdingen im Januar beraten. Damals habe man sich darauf geeinigt, die zunächst vorgesehene Fläche von 60 Hektar auf 24,9 Hektar zu reduzieren, war zu hören. Gegen diese Flächengröße hatte schließlich auch der Regionalverband keine Bedenken mehr, hieß es.
Bei der Vorstellung des Flächennutzungsplans sahen die Mandatsträger jedoch eine Linie zu viel in der Karte, die zum Stein des Anstoßes wurde. Eine grau gestrichelte Linie umrandete eine landwirtschaftliche Fläche neben den 24,9 Hektar Gewerbefläche. Diese landwirtschaftliche Fläche zähle zu der damals ausgewiesenen Fläche von zunächst 60 Hektar, hieß es. Als Zusatz zu dieser gestrichelt umrahmten landwirtschaftlichen Fläche stand darin der Text „Gewerbeschwerpunkt Knittlinger Kreuz“.
Laut Bertram Roth sei dies nur aus dem Grund vermerkt, um eine über den Flächennutzungsplan hinaus gehende mögliche künftige Gewerbeentwicklung der Fauststadt aufzuzeigen. Durch diese Aussage fühlten sich die Stadträte jedoch missverstanden. „Dieser Textteil muss herausgenommen werden, denn das war nicht der Kompromiss, den wir auf der Klausurtagung vereinbart hatten“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Begero. Sein Parteikollege Martin Blanc stimmte ihm zu. Falls die Beschriftung in der Karte bleibe, würden eventuell die Preise für die betroffenen landwirtschaftlichen Flächen in die Höhe gehen.
„Ich verstehe die Diskussion nicht, das ist doch Haarspalterei. Dieser Text hat keinerlei rechtliche Auswirkung auf den Flächennutzungsplan und zeigt nur eine Möglichkeit für die Zukunft auf, an die man sich aber nicht halten muss“, sagte Bertram Roth. Mit dem Wort „Haarspalterei“ verärgerte er Evelyne Teschner-Klug von der Alternativen Liste. „Das ist eine durchaus wichtige Diskussion, denn wir hatten auf der Klausurtagung etwas vollkommen anderes vereinbart“, beharrte die Stadträtin. Sie stellte den Antrag, den umstrittenen Textteil aus der Karte zu streichen. Dieser Antrag wurde bei Gegenstimmen von Bürgermeister Heinz-Peter Hopp und der CDU mehrheitlich beschlossen. Mit der anschließenden Feststellung des Planwerks endet nun eine jahrelange Diskussion um den Flächennutzungsplan.
Im Erläuterungsbericht zum FNP steht übrigens die Textpassage, dass „eine Erweiterung des interkommunalen Gewerbeschwerpunkts Knittlinger Kreuz möglich sei“.