ENZKREIS. Da sage noch jemand, alles wird immer schlechter: Zumindest bezogen auf die Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen vieler Städte und Gemeinden im Enzkreis trifft diese Aussage nicht zu.
Unerwartete, erhöhte Nachzahlungen von Betrieben sind in vielen Fällen ausschlaggebend dafür, dass die Ebbe in den Rathaus-Kassen nicht ganz so extrem ausfällt, wie vielfach befürchtet wurde.
Noch eine andere Ursache gibt es für das Plus bei dieser wichtigsten kommunalen Steuer. „Landauf, landab sieht es auch deshalb besser aus, weil der Gesetzgeber im Jahre 2004 die von den Gemeinden abzuführende Gewerbesteuerumlage von 114 auf 84 Punkte reduziert hat“, informiert die Niefern-Öschelbronner Kämmerin Erika Fischer. Deshalb seien die Einnahmen netto gestiegen, wenngleich sie brutto bei jährlich rund vier Millionen – „mal mehr, mal weniger“ – in der zweitgrößten Enzkreis-Gemeinde nahezu konstant blieben.
Zufriedenstellender Trend
Die größte Stadt des Kreises, Mühlacker, hat absolut keinen Grund, mit dem Trend unzufrieden zu sein. Kämmerer Reinhard Gerst klärt auf: „Im Haushaltsplan 2005 standen sieben Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen. Das Jahr wird aber vermutlich mit 8,4 Millionen Euro abschließen.“ Dennoch blieb der Gemeinderat bei der Etat-Verabschiedung für 2006 nur vorsichtig optimistisch und veranschlagte für das laufende Jahr 7,5 Millionen Euro.
Ähnlich ist die Situation in Birkenfeld. Im Haushaltsplan 2005 waren 5,2 Millionen Euro Einnahmen geschätzt worden. Der Rechnungsabschluss wird die Gemeinderäte sicher froh stimmen: Über eine Million Euro mehr als erwartet sind auf das Gemeindekonto überwiesen worden. „Die Verbesserung der Situation hängt mit einzelnen Betrieben zusammen, die Nachzahlungen geleistet haben“, gibt Bürgermeister Reiner Herrmann zu bedenken. Mit 5,5 Millionen Euro rechnet Birkenfeld im laufenden Jahr. Die Nachzahlungen haben laut Engelsbrands Schultes Frank Kreeb dazu geführt, dass die drohende Gefahr der negativen Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt – also Kredite für Zinstilgungen – vermieden werden konnte: „Zwei Haushalte befanden sich zuletzt in der Nähe dieser negativen Zuführung – einmal ist das auch eingetreten.“ Gemessen an den relativ bescheidenen Beträgen von 700 000 Euro 2004 und 800 000 Euro 2005 im Plan sind die letztlich erwirtschafteten 900 000 (2004) und eine Million Euro (2005) recht beachtlich. Dennoch zieht Kreeb die sichere Seite vor: „Wir bleiben lieber vorsichtig in der Kalkulation und lassen uns positiv überraschen.“ Die Gewerbesteuer habe für die stark mittelständisch geprägte Gemeinde nicht die Bedeutung wie für andere Orte: „Die macht nur ein Drittel der Zuweisungen aus der Einkommensteuer aus.“
In Remchingen ist seit Jahren ein Boom bei der Gewerbesteuer zu verzeichnen: 1,3 Millionen Euro 2002, folgten 2,45 Millionen Euro 2003, drei Millionen Euro 2004 und sogar rund vier Millionen Euro 2005. Dabei war im Vorjahr lediglich mit 2,2 Millionen Euro gerechnet worden. Dass diese momentane Herrlichkeit nicht von Dauer sein muss, verdeutlicht Bürgermeister Wolfgang Oechsle: „Das kann schlagartig anders werden. Wenn wir eine Rückzahlung leisten und nur ein Betrieb ausfällt, gelten diese Zahlen alle nicht mehr.“
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- An der Jugend soll nicht gespart werden - 2003
- Die Gondelsheimer wollen beim Wald mitreden - 2004
- Mehr Waldfläche in Gondelsheim? - 2004
