Lage ausgeglichen – aber angespannt
Bretten, (gm) Die Brettener Gewerbesteuer hat sich auf relativ hohem Niveau stabilisiert, das geht aus der Halbjahresbilanz der Verwaltung für das Jahr 2004 hervor. Ein Einbruch sei, so wird festgestellt, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen derzeit nicht erkennbar. Zwar werden aller Voraussicht nach die Einnahmegrößen der vergangenen Jahre nicht mehr erreicht, die veranschlagte Bruttoeinnahme von rund 9,42 Millionen Büro aber kann eventuell sogar etwas verbessert werden.
Bei der Einkommenssteuer geht die Verwaltung von einer Mindereinnahme von rund einer halben Million aus, nur geringfügige Abstriche erwartet man bei den Zuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft Erfreuliche Entwicklung dagegen bei den Gebühren und der Grundsteuer: Bei den Baugenehmigungsgebühren wird mit einer Mehreinnahme von 20 bis 30.000 Büro, bei den Holzverkaufserlösen, Mieten und Pachten sogar mit rund 150.000 Euro gerechnet und der Ansatz bei der Grundsteuer könnte um 100.000 Euro überschritten werden.
300.000 Euro mehr könnten aus der Konzessionsabgabe der Stadtwerke zu Buche schlagen, so dass die Mindereinnahmen voraussichtlich ausgeglichen werden. Vor zuviel Optimismus aber wird gewarnt: „ Es kann allenfalls von einem ausgeglichenen Ergebnis des Verwaltungshaushaltes ausgegangen werden.“ Gedämpfte Stimmung verbreitet auch die Aussage:
„Die Liquidität der Stadtkasse war zeitweilig angespannt. Derzeit sind Kassenkredite zur Aufrechterhaltung der Liquidität von vier bis fünf Millionen Euro notwendig.“
„Der Sicherung von Arbeitsplätzen muss in einer solchen Situation höchste Priorität zukommen,“ ziehen OB Paul Metzger und Kämmerer Bürgermeister Willi Leonhardt das Fazit aus der Halbjahresbilanz. Es ist auch kein Raum für eine Lockerung der restriktiven Haushaltspolitik.“ Gleichzeitig müsse die Stadt mittelfristig den Abbau von Schulden realisieren, neue Investitionen hätten nachrangige Bedeutung. Und: „Für Industrie, Handel, Handwerk und Dienstleister müssen auch künftig Voraussetzungen geschaffen werden, die es ermöglichen, die eigene Steuerkraft nachhaltig zu verbessern.“
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Reaktion des BAK zu Kritik an Verkehrskonzept - 2002
- Ungehemmter Flächenfraß muss vermieden werden - 2003
- Brettens wichtigster Verkehrsknotenpunkt „Alexanderplatz“ wird entlastet - 2005
