Bretten, (ira) „ Unsere Hausaufgaben haben wir gemacht“, sagte Bürgermeister Willy Leonhardt bei der letzten Sitzung des Brettener Gemeinderats in dieser Legislaturperiode und dieser Besetzung. Wenn die vom Land und dem Bund vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht stimmten, habe die Stadt keinen Einfluss auf die Entwicklung, ergänzte er. Durchweg positiv fiel die Bilanz der Verwaltung und des Gemeinderats bei der Vorlage der Halbjahresinformation zum Haushalt 2004 aus: „Wir gehen am Jahresende davon aus, dass wird trotz verschlechterter Rahmenbedingungen mit der schwarzen Null herauskommen“, so Oberbürgermeister Paul Metzger.
Als Grund für diese positive Entwicklung nannte er die verbesserten und dadurch sehr soliden Gewerbe-und Grundsteuereinnahmen, die die Rückgänge beim Einkommenssteueranteil und den allgemeinen Finanzzuweisungen ausglichen. Als das Ergebnis einer nicht immer einfachen, aber erfolgreichen Ansiedlungspolitik wurden von den Vertretern der einzelnen Fraktionen die konstanten Gewerbesteuereinnahmen gewertet.
Mit „vorsichtigem Optimismus“, auf dessen Basis man die Sparmaßnahmen weiter betreiben müsse, charakterisierte Martin Judt (CDU) den vorliegenden Zahlenwert. Der Haushalt sei auf einer soliden Grundlage erstellt, auf der man weiter arbeiten solle, führte Brigitte Schick (SPD) aus. Es seien Zahlen, mit denen man leben könne, vorausgesetzt man beschränke sich weiterhin nur auf die notwendigen Investitionen, so Harald Müller (Bündnis 90/Grüne). Von „gedämpftem Optimismus“ sprach Heidemarie Leins (FWV).
„Sie haben mich lange aushalten müssen“, mit diesen Worten leitete Oberbürgermeister Paul Metzger die Verabschiedung der aus dem Stadtgremium ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder ein. Mit Anny Seefeld wurde die dienstälteste Stadträtin, erstmals wurde sie 1980 gewählt, verabschiedet. Des Weiteren werden Irmgard Klein, Ulrike Jäger, Dieter Schick, Jürgen Fetzner und Jürgen Geist nicht mehr in dem zukünftigen Stadtparlament vertreten sein. Eine besondere Ehrung erhielten Irmgard Klein und Dieter Schick. Für 20 Jahre ununterbrochene Tätigkeit als Stadtrat wurden sie mit dem Verdienstabzeichen in Silber des Städtetages Baden-Württemberg und der Ehrennadel in Silber des Gemeindetages Baden-Württemberg ausgezeichnet.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Beim Flächenverbrauch liegt Technologieregion über Landesschnitt - 1998
- Rüge für den OB - 1999
- Schlachthof wird zu Kino und Hotel - 1999
