Einnahmen aus der Müllabfuhr sinken

Wirtschaftskrise wirkt sich auf das Ergebnis aus / 2008 erzielte Abfall Überschuss
Gondelsheim. „Wir können für 2010 Gebührenstabilität erreichen, wenn wir uns anstrengen.“ Die Prognose, die Landrat Christoph Schnaudigel in der jüngsten Sitzung des Kreistages in Gondelsheim mit Blick auf die Abfallgebühren für das nächste Jahr wagte, hörten die Kreisräte natürlich gern. Ob es am Ende tatsächlich so kommt, muss sich erst zeigen, verlässliche Daten für 2009 liegen noch nicht vor. Aber zumindest eine Tendenz ist erkennbar für das erste Jahr, in dem der Landkreis Karlsruhe nach der so genannten Rückdelegation allein für die Abfalleinsammlung verantwortlich ist.

Eines zeichnet sich ab: Nach Auskunft der Kreisverwaltung ist bei den Gebühren aus privaten Haushalten etwa eine Million Euro an Einnahmen weniger zu erwarten als geplant. Grund ist der starke Wechsel zur 80-Liter-Tonne. Die damit erforderliche höhere Zahl von Leerungen soll die Mindereinnahmen wieder etwas ausgleichen. „Die Bürger sind klüger als wir gedacht haben“, bemerkte Werner Linsen (SPD) dazu etwas bissig.
Ein weiterer Risikofaktor auf der Einnahmenseite ist die allgemeine Wirtschaftskrise: Die Produktion der Gewerbebetriebe geht zurück, folglich ist weniger Müll zu entsorgen. Hinzu kommt ein drastischer Preisverfall beim Altpapier, der zum Zeitpunkt der Gebührenkalkulation Mitte 2008 nicht absehbar war. Der Abfallwirtschaftsbetrieb geht von einem Defizit von rund 500 000 Euro aus.
Positiv auf die finanzielle Bilanz wirken sich hingegen die geringeren Mengen beim Sperrmüll aus — der Kreis spart dadurch Kosten bei der Entsorgung. Unter dem Strich rechnen die Verantwortlichen für das laufende Jahr beim Müll insgesamt mit einer Unterdeckung von einer bis 1,4 Millionen Euro. Bernhard Bistritz (CDU) warnt angesichts des prognostizierten Defizits jedoch davor, den Bürgern weitere Gebührenerhöhungen zuzumuten.
2008 sah das alles noch besser aus. Der Jahresabschluss weist beim Abfall ein Plus von rund einer Million Euro aus: 600 000 Euro beim Hausmüll, 400 000 beim gewerblichen Abfall. Zwar fielen insgesamt rund 3 000 Tonnen weniger Müll an als geplant — die Gebühren blieben dadurch eine halbe Million unter dem Planwert. Auf der anderen Seite sanken jedoch die Kosten für die Entsorgung des Abfalls, was einen Einspareffekt von rund 1,5 Millionen brachte.
Trotz des Überschusses schließt das Jahresergebnis 2008 ausgeglichen mit null Euro. Grund: Laut Gesetz darf der Abfallwirtschaftsbetrieb keinen Gewinn erwirtschaften, sondern muss diesen in der zukünftigen Gebührenkalkulation den Gebührenzahlern wieder gutschreiben. Michael Rudolphi

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