von Dr. Frank Altenstetter
Vor circa zweieinhalb Jahren wurde der Bau einer Moschee auf dem Mellert-Fibron Arealmit der Begründung abgelehnt, dass dieses Gelände nur für Industrie und Gewerbe vorgesehen und für eine andere Bebauung zu wertvoll sei. Wo blieben in der Zwischenzeit die vielen Interessenten, die angeblich „Schlange standen“? Ist man womöglich froh, das Gelände anderweitig vermarkten zu können?

 Vor einigen Monaten hat die Caritas den Antrag bei der Kommunalbau gestellt, ein katholisches Altenheim auf dem Mellert -Fibron Gelände zu errichten. Details hierüber sind vom Aufsichtsrat nur bedingt bekannt. Die Caritas selbst schildert,dass sie davon ausgegangen sei, dass es baurechtlich keine Probleme gäbe. Jedenfalls wurden diese nicht thematisiert.

 Zudem hatte die Caritas vor der Gemeinderatssitzung vom Aufsichtsrat der Kommunalbau den Entwurf eines Erbvertrages bekommen. Somit ist zu vermuten, dass die Kommunalbau erleichtert war, einen Interessenten für das Mellert-Fibron Areal zu finden und dieses nicht verhindern wollte. Hierfür spricht auch die Äußerung unseres OB durch Ablehnung der Änderung der Bauordnung zum Totengräber des Altenheims zu werden.
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Alles Banane?

BAK Oktober 30, 2017 | 1 Kommentar

Stellungnahme von Stadtrat Gernot Fritz zum Thema: Altenheim – Mellert/Fibron-Gelände in der GR-Sitzung vom 25.11.2017
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wie einfältig und ignorant muss ein Gemeinderat sein, um zu glauben, man könne das Thema „katholisches Altenheim“ einfach aussitzen und wie kaltschnäuzig und arrogant muss ein Gemeinderat sein, wenn er billigend die Schließung und den Verlust von 155 Arbeitsplätzen in Kauf nimmt?
Durch aktives Nichtstun ist es dem Gemeinderat gelungen den Karren „Altenheim“ mit an die Wand zu fahren. Ich darf hier insbesondere die Aktiven, mit ihrer medial bestens begleiteten Hetzkampagne gegen die Verlagerung beglückwünschen, die unterstützt von den Grünen und Teilen der CDU, beim Pokern um den Standort beim Showdown jetzt erfolgreich die katholische Altenpflege verzockt haben.
Die Caritas hat jedenfalls nicht geblufft und vollzieht nun folgerichtig, was sie bereits immer als Plan B angekündigt hatte und aus Zeitdruck jetzt auch muss, um eine sozialverträgliche Abwicklung der Einrichtung im gesetzlichen Rahmen zu gewährleisten.
Unglücklicher- und unnötigerweise hat sich der Gemeinderat für den Kriegzwischen katholischer Kirchengemeinde und Caritas instrumentalisieren lassen und einige sahen sich plötzlich als Richter, Mediator oder gar Salvator und so trägt der Gemeinderat jetzt auch einen Teil der Verantwortung. Ich sage bewusst einen Teil, auch Kirchengemeinde und Caritas sind teilweise verantwortlich und zwar schon lange vor der Amtsübernahme durch die jetzt als Prügelknabe so gerne missbrauchte Frau Hürten, unter der damaligen Leitung von Herrn Keck, als man sich von 2009 bis 2016, wohlwissend um die Gesetzeslage, mit Blick auf den bevorstehenden Ruhestand ebenfalls durch Nichtstun schuldig machte.
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Zu den neuesten Entwicklungen um das Brettener Katholische Altenheim erklären OB-Kandidat Heinz-Peter Schwertges und Stadtrat Hermann Fülberth für die Brettener LINKE:

Wie jetzt bekannt wurde, beschloss der Aufsichtsrat der städtischen Kommunalbau GmbH, daß das für einen Neubau des Katholischen Altenheims vorgesehene Gelände auf dem Mellert-Fibron Areal an den Betreiber (die CARITAS) für 25 Jahre in Erbpacht vergeben werden soll. Damit waren die Würfel eigentlich schon gefallen. Was sich danach vor allem seit der Gemeinderatssitzung am 16. Mai abspielte, war Possenreißerei. Vertreter verschiedener Gemeinderatsfraktionen, die im Aufsichtsrat vertreten sind, vergossen reichlich Krokodilstränen. Der spürbare Unmut nicht nur in der katholischen Kirchengemeinde, sondern in der Gesamtbevölkerung wurde scheinbar aufgegriffen, obwohl der Beschluss der Kommunalbau GmbH eigentlich hätte bekannt sein müssen.

Oberbürgermeister Wolff zeigte sich in voller Kenntnis des Aufsichtsratsbeschlusses vordergründig offen für Alternativvorschläge (Sporgasse, Gelände des kath. Pfarrhauses) und bezeichnete letzteres ausdrücklich als „eine gute Idee“. Nur DIE LINKE, die im Aufsichtsrat nicht vertreten ist, nahm offensiv Stellung gegen die Verlagerungspläne.
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brettener hundleWenn ich so durch’s Städtle laufe, dann fällt mir auf, daß überall nur geschoben wird..Will heißen: es kommt nix Neues mehr, aber es bleibt kaum noch was auf seinem Platz.

Vor 2 Jahren kam die große Schieberei im Einzelhandel. Das Kaufhaus Schneider stand eine ganze Zeit leer, der Investor Ten Brinke fand keine Mieter und ließ das Investieren sein
Die Stadt hatte die glorreiche Idee, den „Schneider“ für viel Geld zu kaufen und selber zu vemarkten. Das ging aber nicht so ohne weiteres, man mußte schon zum Mittel der Schiebung greifen. Also hat man Geschäfte, die es woanders in der Stadt schon gab, vom alten Standort weg – und in den „Schneider“ reingeschoben. Das Ganze hat man dann „Weißhofergalerie“ genannt und an anderer Stelle erstmal Löcher hinterlassen.
Was Neues sieht anders aus.

Jetzt soll wieder geschoben werden. Vor 2 Jahren hat man den türkischen Mitbürgern auf dem Meller-Fibron- Gelände den Moscheebau verweigert, weil für die Grundstücke dort ja unendlich viele hochpotente Investoren Schlange standen. Passiert ist aber erst mal gar nix. Vor einigen Monaten hat man dann gehört, daß der hochgepriesene Hotelinvestor wieder abgesprungen ist, von anderen sog. „Interessenten“ (Garten-Center, Schrauben-Würth) hört man nichts mehr. Aber jetzt gibt es endlich Bewegung, denn es wird wieder geschoben. weiter lesen –>

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dieLinke

Meine Damen und Herren,

den Verantwortlichen von „Wirtschaftsförderung und Liegenschaften“ steht eine Gesamtgrundstücksfläche von ca. 33.500 qm zur Vermarktung zur Verfügung.
Einer Befürwortung der in der Vorlage genannten Konzepte „Hotelprojekt“ und „Diestleistungszentrum“ wird DIE LINKE nicht zustimmen. Dies gilt auch für den Auftrag an die Verwaltung, das vorgelegte Konzept in dieser Form weiter zu entwickeln und umzusetzen.

Begründung:
1.
Im gesamten Vorlagen-Text finden wir keinen Hinweis auf mögliche Wünsche von ISEK, Themenschwerpunkt „Wohnen und Lebensraum“.
Ist die Bürgermeinung zum Thema Stadtgestaltung hier nicht gefragt?
Schwer verständlich, da unsere Verwaltung, voran Herr Oberbürgermeister Wolf, der die vom Rat vorgetragenen Themen gerne mit dem Hinweis auf ISEK verschiebt.
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brettener hundleFrage: Hundle, Du bist jetzt schon über 500 Jahre in der Stadt unterwegs. Bist Du bereit, Dich zu einigen aktuellen Problemen zu äußern?
s‘ rote Hundle: aber sicher!

Frage: Fühlst Du Dich auf dem derzeitigen Wochenmarkt noch wohl?
s’rote Hundle: ich weiß nie so genau, wann der Markt anfängt und wann er aufhört.Die Händler kommen und gehen, wann sie wollen. Einen Marktmeister,den es früher einmal gab, sieht man heute nicht mehr. Deshalb finden auch viele meiner Artgenossen nichts dabei, ihre Nase in die Auslagen zu hängen. Keiner kümmert sich darum, daß nach Marktende die Absperr-Poller wieder eingebaut werden, so daß der Marktplatz dadurch wieder zur Durchfahrtszone wird. Ich gucke immer wieder ganz neidisch auf den Bruchsaler Wochenmarkt, wo insbesondere die Vielfalt des Angebots deutlich größer ist.

Frage: Wenn Fremde in die Stadt kommen – gibt es in Bretten eigentlich genug Hotelbetten?
s’rote Hundle: Ich finde schon, aber die sind nur zu 44 % ausgelastet. Das könnte mehr sein, wenn die Stadt endlich mal ein Touristik-Konzept vorlegen würde, zusammen mit den Wirten. Aber da tut sich nichts. Keiner kommt in die Gänge.
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bak_logovon Dr. Frank Altenstetter
Die Vertreter der Grünen Moschee hatten erstmals Ende 2013 dem Ausschuss des Gemeinderats für Stadtentwicklung ihre Moscheebaupläne erläutert. Danach wurde von der Verwaltung das Gleisdreieck als Standort für die Moschee vorgestellt. Wegen der versteckten Lage hinter dem großen Gebäude der alten Bußgeldstelle und eingezwängt zwischen den z. T. von langen Güterzügen stark befahrenen Gleisen wurde dieser Standort mehrheitlich als nicht geeignet für eine würdige Moschee angesehen und deshalb abgelehnt und die Verwaltung beauftragt, neue Vorschläge einzubringen. Alle anderslautenden Behauptungen sind falsch und die daraus abgeleiteten Folgerungen irreführend.

Über die drei dann vorliegenden Vorschläge,darunter einer von der Fraktion der Grünen, fand eine umfassende Informierung und Visualisierung statt, die nach sachlichen Diskussionen zu einer Zustimmung für den jetzigen Standort an der Pforzheimer Straße bei nur 2 Gegenstimmen führte.
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Leserbriefvon Gunter Lange
Sehr geehrter Herr OB Martin Wolff, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
mir liegt die stadtplanerische Weiterentwicklung der mir zur Heimat gewordenen Stadt Bretten immer noch am Herzen. Deshalb erlaube ich mir hin und wieder, auch meine Stimme noch zu erheben. Ich begrüße sehr, dass der Brettener Gemeinderat am 30.September über einen stadtentwicklungsmäßig vertretbaren Moschee-Standort nun in öffentlicher Sitzung diskutieren wird.

Wie ich in meinen Briefen und in der Bürger-Informations-Veranstaltung am 15.Juli zum Ausdruck gebracht hatte, bin ich dafür, dass alle Glaubensgemein-schaften im Rahmen einer integrativen Stadtentwicklungsplanung, bei der alle städtebaulichen Belange miteinander und untereinander abgewogen werden, einen geeigneten Standort für eine religiöse Begegnungsstätte und zur Ausübung ihres Glaubens ausgewiesen bekommen.
Also auch die muslimische Gemeinde der Grünen Moschee.
Ich bin dabei allerdings der Meinung, dass die Größe immer nur in der für die Brettener Gläubigen erforderlichen Größe erfolgen sollte, da hier keine überörtlichen Aufgaben vorliegen und kein unnützer Verkehr in die Stadt hineingezogen werden sollte.

Nachdem die Stadt das ehemalige Fibron-Mellert-Gelände im Rahmen eines gewerblichen Sanierungsgebietes mit öffentlichen Steuergeldern freigeräumt und Nutzungsentschädigungen gezahlt hat, sollte dieses Gelände auch in meinen Augen nun für die Ansiedlung von nicht störendem Gewerbe und Dienstleistungen genutzt werden. (So vom Gemeinderat am 18.6.2013 in öffentlicher Sitzung beschlossen). Da dadurch Arbeitsplätze geschaffen und zusätzliche Steuern generiert werden können, dürfte dies auch für die Gemeindemitglieder der Grünen Moschee von Vorteil sein.
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Leserbriefvon Dr. F.Altenstetter
Sachlich betrachtet ist der Zuschnitt, die Größe und die Standortlage an der Pforzheimer Straße optimal für die Erstellung einer Moschee. Dieser Standort der ca 10% des Mellert-Fibron-Geländes einnimmt ist ganz randständig gelegen und durch eine geplante Straße vom übrigen Areal abgetrennt. Deshalb wird die weitere Entwicklung der übrigen 90% nicht behindert. Bei der jetzt initiierten Standortdiskussion geht es offensichtlich nicht darum, einen noch günstigeren Standort zu finden, sondern den Bau der Moschee an dieser Einfallstraße zur Stadt zu verhindern.
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Bretten arbeitet weiter an der innerstädtischen Entwicklung / Seit 1997 rund 19 Millionen Euro investiert
Von unserem Redaktionsmitglied Joachim Schultz
Bretten. Wo verbuddelt die Stadt ihr Geld? Um über den Stand der wichtigsten Bauarbeiten im Stadtzentrum zu informieren, trafen sich gestern die Brettener Rathausspitze und Mitarbeiter der Stadtwerke mit Vertretern der Presse zu einem dienstlichen Baustellenausflug. weiter lesen –>

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