VON RALF-UWE BECK und ANNE DÄNNER
Das „Online Magazin für politische Kultur„, Cicero, beschäftigt sich in einem Artikel mit der Frage, „Wie kann europäische Demokratie und Politik am besten gestaltet werden?“. Auszug:
„Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst der direkten Demokratie. Was, wenn mitten in der Finanzkrise sich auch noch das Volk einmischt und womöglich mitentscheiden will? Worüber sollte es auch entscheiden? Über den Rettungsschirm, Sparprogramme, Euroausstieg? Für Deutschland läuft die Diskussion ins Leere. Wir sind das einzige Land in der Europäischen Union, das noch nie einen nationalen Volksentscheid erlebt hat – kein von oben angesetztes Referendum und schon gar keine von der Bevölkerung angestoßene Volksabstimmung. Der bundesweite Volksentscheid ist zwar im Grundgesetz angelegt, aber nicht ausgeführt. Doch die aufgeheizte Debatte kommt den Gegnern der direkten Demokratie gerade recht: Wenn dies jetzt möglich wäre, wo kämen wir da hin!“
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Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
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- Hotel und Kino sollen an Gottesackertor kommen - 1997
