Bretten (gm). Die Grünen im Gemeinderat und die Fraktion der Freien Wähler/Liste Unabhängige Bürger haben eine Änderung der Hauptsatzung beantragt, um ein Bürgerbegehren zum Rüdtwald durchführen zu können. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Paul Metzger argumentieren sie, der OB selbst habe stets erklärt, in einem „Bürgerentscheid das richtige Mittel zu sehen, um den Frieden in der Stadt zu wahren: Sie waren in der Vergangenheit nicht müde, den Bürgern zu erklären, dass Ihnen ihre Meinung wichtig und wertvoll sei.“
Einen Bürgerentscheid aber sehe die Hauptsatzung in der vorliegenden Form nicht vor. Man beantrage daher, sie dahingehend zu ändern, „dass ein Eingriff in den Bürgerwald ein Kriterium für einen Bürgerentscheid darstellt. Das Quorum ist durch die untenstehenden Unterschriften erreicht.“ Da der OB ja ein Verfechter und Befürworter des Bürgerentscheids sei, so die Grünen und die FWV/LUB weiter, „sehen wir auch kein Problem, dieses Thema in der nächsten oder spätestens in der darauf folgenden Sitzung aufzurufen.“
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- OB Metzger referierte bei der Kolpingfamilie - 1987
- Schucker mit „Zukunftsfabrik“ - 2000
- Aktualisiert : Flächenverbrauch der Stadt Bretten - 2008
