von Franz Cizerle
Wenn Sie mal eine Frage an die Stadtverwaltung stellen, so überprüfen Sie bitte die Antwort zumindest auf ihre Plausibilität.
Ich stellte eine einfache Frage:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte teilen Sie mir mit, warum die Bekanntgabe aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2018 in der aktuellen Vorlage zur GR-Sitzung am 24.04.2018 fehlt?
Danke für eine zeitnahe Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen“

die vom der Stadt Bretten -Hauptamt -Amtsleitung- wie folgt beantwortet wurde:

„Guten Tag Herr Cizerle,
auf ihre Anfrage darf ich ihnen wie folgt antworten:
Entscheidungen des Gemeinderates werden grundsätzlich in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung bekanntgegeben, es sei denn dem stehen das öffentliche Wohl/berechtigtes Interesse einzelner entgegen.
Dies ist hier der Fall – auch im Hinblick auf die kurze zeitliche Differenz von 14 Tagen zwischen den beiden Gemeinderatssitzungen.
Die Bekanntgabe wird daher zur nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.5.2018 erfolgen.“

Meine berechtigte und zugleich erstaunte Frage lautet:
Welche Begründung ist in der schriftlichen Aussage korrekt? „Dies ist hier der Fall…“ oder „Die Bekanntgabe wird daher zur nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.5.2018 erfolgen.“

In der GR-Vorlage zur o.g.Sitzung ist das tatsächlich der Fall. Jedoch wurden die Ergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2018 nicht aufgeführt.
Verbindliche zusätzliche Informationen kann man dem Buch von Alfons Gern – Kommunalrecht Baden-Württemberg 9. Auflage – aus dem Nomos Verlag entnehmen.

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von Franz Cizerle
Artikel zu BREWO v. 18.04.2018:
„Müssen Kirchengemeinde Zeit geben“

Ein Unternehmen darf nicht für irgendeinen Zweck eines Mitglieds des Gemeinderates missbraucht werden.
Zitat von Gemeinderat Martin Knecht zu der Geschäftsführerin der Caritas-Altenhilfe-Trägergessellschaft mbH:„Diese Frau wurde geholt, um die katholische Altenhilfe in Bretten abzuwickeln.“
Worauf stützt Herr Martin Knecht diese Erkenntnis? Sind die internen unternehmerischen Zusammenhänge für einen von Steuergeld alimentierten Lehrer so ganz selbstverständlich überzeugend?

Tatsächlich spielte sich die Sache so ab:
Auszug aus einem Artikel auf www.bak-bretten.de vom 24.Oktober 2017, dem nicht widersprochen wurde:

„Für das Chaos um die Caritas ist Herr Martin Wolff als OB und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Kommunalbau GmbH Bretten allein verantwortlich!“

Zur Sache:
In der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2017 wurden unter TOP 5 die Überplanung der Gebäudetrakten 5/6 auf einer Teilfläche auf dem Mellert/Fibron Gelände von der Südbau GmbH detailliert vorgestellt. Der Gebäudetrakt 6 sollte 45 Pflegeplätze, 25 Plätze der Tagespflege, die Verwaltung und die Sozialstation der Caritas aufnehmen.

Nach der Aussage von Frau Hürten (Caritas Ettlingen) war es nur der Verschwiegenheit zwischen OB Wolff, der Südbau GmbH und der Caritas zu verdanken, dass diese Planung so schnell und effektiv bis hierhin gedeihen konnte. Man gewann den Eindruck, dass alle Verträge bereits unter Dach und Fach seien und der Baubeginn bereits im Spätjahr planmäßig und geordnet erfolgen könne. Folglich mussten diese Verhandlungen ohne das Gremium erfolgt sein.
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Ganz bewußt am Tag der Wiederwahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin führte der Ortsverband Bretten der LINKEN einen politischen Stammtisch durch, in dessen Mittelpunkt die Frage stand, was von der erneuten Großen Koalition zu erwarten sei. Die Teilnehmer waren sich einig, daß für die Normalbevölkerung auch in Bretten nichts Gutes herauskommen werde. Vor allem die SPD sei trotz vollmundiger Versprechungen eingeknickt und habe weder eine Gleichstellung von Privat- und Kassenpatienten, noch spürbare Verbesserungen in den Bereichen Wohnen, Rente, Pflege und Armutsbekämpfung durchsetzen können.
Speziell die Brettener SPD habe, nachdem sie schon im letzten Herbst als bedingungslose Unterstützerin des amtierenden Oberbürgermeisters aufgetreten sei, erneut den Steigbügelhalter gemacht und beim Mitgliederentscheid der Partei für eine Unterstützung der Regierung Merkel geworben. Damit habe die Brettener SPD den letzten Rest an eigenständigem Profil aufgegeben. Ihr einziges Alleinstellungsmerkmal sei die seit Jahren gebetsmühlenartig vorgetragene Forderung nach einer Markthalle auf der Sporgasse. Das nehme aber niemand mehr ernst, meinten die Teilnehmer der Diskussionsrunde.
Was mit Blick auf die nächstjährige Gemeinderatswahl aufgebaut werden müsse, sei eine breite oppositionelle Liste zum „System Wolff“. Darin müssten sich auch all diejenigen wiederfinden können, die in den letzten Jahren beim sog. ISEK-Prozess vor den Kopf gestoßen wurden. Die Brettener LINKE sei bereit, sich hierzu mit allen, auch parteilosen Bürgern zusammenzuschließen, die im Sinne von Transparenz, Entbürokratisierung, Bürgerbeteiligung, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Stadtplanung aktiv werden wollen.

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Kaum zu glauben –Stellungnahmen von vielen Bürgerinnen und Bürgern bedeutungslos

Am 22. September 2009 hat der Gemeinderat der Stadt Bretten beschlossen, dass das Baugebiet „Weiherbrunnen“ in Bauerbach erst umgesetzt wird, wenn vorher eine direkte Anbindung an die Bürgerstraße gebaut ist. Da diese Anbindung bis heute wegen fehlendem Grunderwerb nicht umgesetzt werden kann, nimmt man den Beschluss von 2009 einfach zurück und missachtet damit bestehende Tatsachen und Zusagen und ignoriert Einwendungen und Bedenken von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. 2009 gab es eine Vielzahl von Einwendungen gegen die Planung. Ist das Bürgernähe, Transparenz und der angekündigte Dialog?

Dazu muss man wissen, dass ohne die zugesagte Anbindung das Baugebiet nur über die enge Kapellenstraße, mit mehreren Engstellen und stellenweise ohne Gehwege, zu erreichen sein wird. Bereits heute müssen bei Begegnungsverkehr die PKW auf Gehwege und Hofeinfahrten ausweichen.

Es gibt jetzt schon Schäden an einigen Gebäuden durch den bereits vorhandenen Verkehr. Unvorstellbar wie Baustellenverkehr mit Baggern, LKW- mit Überbreite, Raupen und Kranwagen sich durch die Gasse zwängen sollen. Wer haftet eigentlich für die zu erwartenden Schäden? Der Ortschaftsrat? Der Gemeinderat?

Wir sind nicht grundsätzlich gegen das Baugebiet Weiherbrunnen, es muss jedoch sichergestellt sein, dass das neue Baugebiet nicht zu Lasten der bereits hier wohnenden Bürgerinnen und Bürgern geht. Denn selbst nach Fertigstellung der Häuser muss zusätzlich täglich mit mindestens 280 PKW-Fahrten durch Quell- und Zielverkehr gerechnet werden, abgesehen von Zuliefererverkehr, Müllabfuhr usw.

Es gab also damals gute Gründe, die Anbindung des Baugebietes über eine neue Erschließungsstraße zur Bedingung zu machen, an der Situation hat sich nichts geändert. Es ist für uns nur schwer vorstellbar, dass mit den Besitzern der dafür noch benötigten Grundstücke in den Krautgärten keine Einigung erzielt werden kann. Wir befürchten, dass wenn das neue Baugebiet erst mal bezogen ist, die notwendige Anbindung nie kommen wird.

Wir möchten uns der schon ausgesprochenen Einladung an OB Wolf anschließen und laden auch gerne alle Gemeinderatsmitglieder ein, sich vor Ort ein persönliches Bild zu machen.

Gertraud Steinbach; Amely Poll
Bretten-Bauerbach

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Am 03.12.2017 hätten 22886 Wahlberechtigten heuer wählen können. Am 12.11.2017 waren es nur 22349 – also 55 weniger. Auf jeden Fall hat OB Wolff am 03.12.2017 nur 4152 Stimmen bekommen – das entspricht 18,1%.
Sehr negativ fällt der Stimmenzuwachs zwischen den beiden Wahlen, der ersten am 12.11.2017 mit 4143 und der zweiten Wahl am 03.12.2017 mit 4152 Stimmen, auf. Ein Zuwachs von sage und schreibe 9 (neun) Stimmen! Das entspricht nicht einmal dem Anteil der höheren Wahlbeteiligung von 0,88%. Dabei haben zwischen den beiden Terminen die SPD, die Grünen, FWV und einzelne Wähler mit ihren gelben Anzeigen wahrscheinlich die größte Werbetrommel, seit es die OB-Wahlen in Bretten gibt, gerührt. Alles vergebens. Ein Negativrekord jagt den anderen und lässt die Gemeinderatsparteien der SPD, der Grünen und der FWV ganz schön alt aussehen. Gut zu merken für die nächste Gemeinderatswahl.

Dass man ganz andere Steigerungsraten zwischen den Terminen (ohne die Werbung von Gemeinderatsparteien der SPD, der Grünen und der FWV) erreichen konnte, beweisen die Herren Treut mit 459 und Herr Leiling mit 164 Stimmen Zuwachs.
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Bevor sich die Brettener Gemeinderädchen mit ihrem neuen (alten) Oberbürgermeister im Rathaus wieder so richtig gemütlich einrichten und von weiteren Baugebieten und Naturzerstörungen träumen, möchten wir auch in diesem Jahr nicht vergessen, uns bei den Verantwortlichen, die zum großen Teil noch „unermüdlich im Rathaus für das Wohl der Stadt arbeiten“, für die beispiellose Rüdtwaldzerstörung zu bedanken! Hier also wieder unser geschmücktes “Rüdtwald-Bäumchen” mit den Konterfeis der Verantwortlichen:


Für die Zerstörung von 22 ha ökologisch hochwertigen Waldes mit allem was darin lebte, zeichnen verantwortlich:
Brigitte Bette, CDU; Kurt Dickemann, CDU; Herbert Dittes, CDU; Jürgen Fetzner, CDU; Dr. Günther Gauß, CDU; Jürgen Geist, LUB; Manfed Groß, CDU; Irmgard Klein, CDU; Renate Knauss, SPD; Bernhard Kurz, CDU; Heinz Lang, SPD; Paul Metzger, CDU; Michael Nöltner, CDU; Brigitte Schick, SPD; Anny Seefeld, SPD; Rolf Wittmann, CDU;

Die genannten Verantwortlichen gehen in die Geschichtsbücher Brettens ein, als diejenigen, die die größte je von Menschenhand verursachte Naturzerstörung auf Brettener Gemarkung verursacht haben. Da von diesen Herrschaften weder späte Einsicht oder gar Skrupel gegenüber Naturzerstörungen zu erwarten sind, da deshalb “besinnliche” Weihnachtswünsche an „unbesonnene“ Adressaten vergeblich wären, wünschen wir Ihnen, dass der Anblick der vielen Tannenbäumchen vor denen Sie in den nächsten Tagen mit Engelszungen ihre Weihnachtslieder und Sprüchlein anstimmen werden, Ihnen die Bilder aus dem zerstörten Rüdtwald in Erinnerung rufen mögen…und Unbehagen sei mit Ihnen!

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von Dr. Frank Altenstetter
Vor circa zweieinhalb Jahren wurde der Bau einer Moschee auf dem Mellert-Fibron Arealmit der Begründung abgelehnt, dass dieses Gelände nur für Industrie und Gewerbe vorgesehen und für eine andere Bebauung zu wertvoll sei. Wo blieben in der Zwischenzeit die vielen Interessenten, die angeblich „Schlange standen“? Ist man womöglich froh, das Gelände anderweitig vermarkten zu können?

 Vor einigen Monaten hat die Caritas den Antrag bei der Kommunalbau gestellt, ein katholisches Altenheim auf dem Mellert -Fibron Gelände zu errichten. Details hierüber sind vom Aufsichtsrat nur bedingt bekannt. Die Caritas selbst schildert,dass sie davon ausgegangen sei, dass es baurechtlich keine Probleme gäbe. Jedenfalls wurden diese nicht thematisiert.

 Zudem hatte die Caritas vor der Gemeinderatssitzung vom Aufsichtsrat der Kommunalbau den Entwurf eines Erbvertrages bekommen. Somit ist zu vermuten, dass die Kommunalbau erleichtert war, einen Interessenten für das Mellert-Fibron Areal zu finden und dieses nicht verhindern wollte. Hierfür spricht auch die Äußerung unseres OB durch Ablehnung der Änderung der Bauordnung zum Totengräber des Altenheims zu werden.
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von Franz Cizerle
Oberbürgermeister kann werden, wer Deutsche(r) oder EU-Ausländer(in) ab dem 25. Lebensjahr ist. Eine bestimmte Qualifikation ist nicht vorgeschrieben.
Die Entwicklung der Menschheit, der Wohlstand und der Fortschritt sind nur den Unternehmern, Handwerkern und allen Selbstständigen zu verdanken, weil sie von beiderseitigem Nutzen sind und Werte schaffen. Die Religionen und Politiker versuchen jedoch ständig, diese Entwicklung zu unterbinden und meinen, mit immer strengeren Vorschriften eine soziale Gerechtigkeit zu schaffen – ein Denkfehler. Das Caritas-Chaos und Herr Wolff haben es anschaulich vorgeführt. Denn der Zweck menschlichen Lebens ist, zu gedeihen und glücklich zu leben. Aufgabe der Gesellschaft ist, die Bedingungen zu garantieren, die es allen Menschen erlauben, dieses Wohlergehen und Glück zu erreichen.

Das ist auch der Grund, warum man selbst in der Verwaltung einer Stadt einen verantwortlichen Menschen braucht, der die gesamte Situation im Blick hat und nicht in „Schubladen“ denkt. Die Devise „Leben und leben lassen“ muss absoluten Vorrang haben und nicht die Meinung, dass die Menschen für den Oberbürgermeister da sind, sondern umgekehrt! Ein OB ist ein Dienstleister und kein Herrscher! Der lässt sich auch nicht auf das niveaulose Kumpaneigebaren in vertraulicher Anrede mit Duzfreunden im Gemeinderat herab und sich gleichzeitig als „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister“ in den Gemeinderatssitzungen anreden. Mit dieser lächerlichen sprachlich überholten Gewohnheit sollte aufgehört werden!
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von Gunter Lange
Als Beamter i. R. wollte ich mich nicht in den OB-Wahlkampf öffentlich einmischen. Nach dem Pressebericht vom 18.11.2017 mit der zitierten Stellungnahme der Brettener Grünen und ihrer Einordnung von Leserbriefschreibern als „Leserbrief-Guerilla, die verleumderische Stimmungsmache betreibe“ und in der Brettener Woche am 15.11.17 „deren Hauptinteresse es ist, politisch Feuer zu legen“ muss ich leider meine Neutralität zum Teil verlassen.
Das Motiv der Grünen, sich in dieser völlig undiskutablen, deplazierten Form für den amtierenden OB Wolff einzusetzen, ist mir völlig klar. Hat dieser doch 8 Jahre lang in Ermangelung einer eigenen stadtplanerischen Ausbildung dem Diplom-Geographen und grünen Chefideologen im Gemeinderat immer wieder sein geneigtes Ohr geliehen, grüne Anliegen gefördert und andere wichtige verschleppt. Wohl dadurch haben die Grünen mit ihrem übereifrigen Bestreben, der Stadtentwicklung allein ihren grünen Stempel aufzudrücken, aber völlig versäumt, ihre Kontrollaufgaben über die Verwaltung auch bezüglich anderer grüner Anliegen wahrzunehmen.

Im März 2017 hatte ich z.B. Herrn OB Wolff und den gesamten Gemeinderat in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass bei dem eingetragenen, wunderschönen Naturdenkmal „Betteleiche“ im Gewann Scheuerwiese der Bewirtschafter die Schutzbestimmungen regelmäßig missachtet, in dem er bis an den Stamm der ca. 70-80 Jahre alten Solitär-Eiche heranzackert, dabei armdicke Wurzeln herausreißt und den Baum nachhaltig schädigt. weiter lesen –>

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von Gottfried Retsch, Bretten
Die Lebendigkeit Brettens ist sehr gut abzulesen an den Zeitungsartikeln, vor allem aber an den vielen Leserbriefen.
Das ist gut so.
Befördert wird diese Lebhaftigkeit von der Vorgehensweise der Verwalt­ungsspitze. Im Gemeinderat wird widersprüchlichen Sachverhalten zugestimmt um nicht „anzuecken“, bzw. um die etwaige Chancenlosigkeit einzelner Vorgänge nicht zu thematisieren.

Der OB ist ein guter Verwalter, er steht voll und ganz mit seinem Willen und Wirken zu seinen Entscheidungen, zu seiner Aufgabe: Verwalten. Das schließt ein, dass er mitunter das Gegenteil sagt von dem was er ein paar Tage vorher kundgetan hat. Und auch dies: an ihn gerichtete Briefe werden nicht beantwortet.
Die damit hervorgerufenen Wirkungen haben für ihn untergeordnete Funktion, zumal es ihm nicht gegeben ist, einfach und offen zu kommunizieren. Wird seiner Absicht Kritik, ja Widerstand zuteil, findet das Gespräch ein abruptes Ende mit Sätzen wie dem folgend­em (Zitat) : „Es wird nichts mehr geändert. Der Umbau ist vom Gemeinderat beschlossen und wird durchgeführt. Basta!“, so gesagt zu Herrn A. Rath.
Auch ich bekam so einen Satz zu hören (Zitat): „Das ist alles zu spät, die Katze ist den Baum ’nauf.“ Ich musste nachfragen, ich kannte die Bedeutung dieser Aussage nicht. Damals handelte es sich um die nicht veröffentlichte Änderung des Straßenlaufs „Am Kalkofen“. Dieser Fakt steht heute noch, auch wenn das Gericht die damals gehandhabte inkor­rekte Vorgehensweise im Nachhinein bestätigte. weiter lesen –>

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