Schlagwort-Archive: SPD
„Die „GroKo“ und Bretten – Diskussionsrunde der Brettener LINKEN
Ganz bewußt am Tag der Wiederwahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin führte der Ortsverband Bretten der LINKEN einen politischen Stammtisch durch, in dessen Mittelpunkt die Frage stand, was von der erneuten Großen Koalition zu erwarten sei. Die Teilnehmer waren sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sonstiges
Verschlagwortet mit Armut, Bürgerbeteiligung, die Linke, Gemeinderat, ISEK, SPD
Schreib einen Kommentar
Freihandelsabkommen CETA: Vizekanzler Sigmar Gabriel täuscht Öffentlichkeit und Bundestag
Berlin, 3. Dezember 2014. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Parlamentarier und Öffentlichkeit beim Freihandelsabkommen mehrfach getäuscht. In einem aktuellen Sachstandsbericht für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags arbeitet sein Ministerium mit formaljuristischen Tricks, im Plenum sagte der Vizekanzler selbst die Unwahrheit. Nach deutlicher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sonstiges
Verschlagwortet mit Europa, foodwatch, SPD, TTIP, Verbraucher
Schreib einen Kommentar
Vorratsdaten: Rundum-Überwachung für Handy & PC verhindern
Das Ende des Generalverdachts? der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag in einem historischen Urteil die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu Fall gebracht. Das Gericht stellte klar: Die maßlose Speicherung persönlicher Daten verstößt gegen unsere Grundrechte und missachtet das Recht auf Privatsphäre. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sonstiges
Verschlagwortet mit Überwachung, Datenschutz, Demokratie, Gesellschaft, Internet, Polizei, SPD
Schreib einen Kommentar
Mehr Geld für Eltern
Brettener SPD fordert Änderung der Entschädigung für Räte, Brettener Nachrichten am 22. Februar 2013 Konkret geht es in dem Antrag um Stadträtinnen, die Kinder oder pflegebedürftige Angehörige haben. Für die Sitzungszeit = häusliche Ausfallzeit soll die pauschalierte steuerfreie Aufwandsentschädigung von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sonstiges
Verschlagwortet mit Ehrenamt, Gemeinderat, Kommunalpolitik, SPD
3 Kommentare
SPD drückt bei Schneider aufs Tempo
Bretten (cz). Die klamme Haushaltslage verschärft den Druck auf Verwaltung und Gemeinderat, die beiden Areale Schneider/Sporgasse und Fibron-Gelände schnell einer neuen Nutzung zuzuführen. Darauf pochte der SPD-Fraktionssprecher Heinz Lang in der Gemeinderatssitzung. „Nach unseren Informationen gibt es umliegende Geschäfte, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sonstiges
Verschlagwortet mit Gemeinderat, Kaufhaus Schneider, SPD, Sporgasse
Ein Kommentar
Die SPD und der Rüdtwald, Zitate
„Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Industriegebiet Gölshausen war trotz großen Widerstandes die richtige Entscheidung. Die Ansiedlung neuer Firmen und die Standortsicherung garantierten steigende Gewerbesteuereinnahmen.“ SPD-Fraktionschef Heinz Lang zur Kommunalpolitik in einem Artikel der BNN, vom 31.10.2008 Im Rahmen einer Sendung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Doku-Rüdtwald, Rüdtwald
Verschlagwortet mit Gewerbeflächen, Kommunalpolitik, Rüdtwald, SPD, Zitate
18 Kommentare
FDP/VBU und Grüne sind die Gewinner der Wahl
Veröffentlicht unter Sonstiges
Verschlagwortet mit Gölshausen, Gemeinderat, Rüdtwald, SPD, VBU, Wahlen
2 Kommentare