Schlagwort-Archive: SPD

„Die „GroKo“ und Bretten – Diskussionsrunde der Brettener LINKEN

Ganz bewußt am Tag der Wiederwahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin führte der Ortsverband Bretten der LINKEN einen politischen Stammtisch durch, in dessen Mittelpunkt die Frage stand, was von der erneuten Großen Koalition zu erwarten sei. Die Teilnehmer waren sich … Weiterlesen

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Freihandelsabkommen CETA: Vizekanzler Sigmar Gabriel täuscht Öffentlichkeit und Bundestag

Berlin, 3. Dezember 2014. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Parlamentarier und Öffentlichkeit beim Freihandelsabkommen mehrfach getäuscht. In einem aktuellen Sachstandsbericht für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags arbeitet sein Ministerium mit formaljuristischen Tricks, im Plenum sagte der Vizekanzler selbst die Unwahrheit. Nach deutlicher … Weiterlesen

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Vorratsdaten: Rundum-Überwachung für Handy & PC verhindern

Das Ende des Generalverdachts? der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag in einem historischen Urteil die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu Fall gebracht. Das Gericht stellte klar: Die maßlose Speicherung persönlicher Daten verstößt gegen unsere Grundrechte und missachtet das Recht auf Privatsphäre. … Weiterlesen

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Mehr Geld für Eltern

Brettener SPD fordert Änderung der Entschädigung für Räte, Brettener Nachrichten am 22. Februar 2013 Konkret geht es in dem Antrag um Stadträtinnen, die Kinder oder pflegebedürftige Angehörige haben. Für die Sitzungszeit = häusliche Ausfallzeit soll die pauschalierte steuerfreie Aufwandsentschädigung von … Weiterlesen

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SPD drückt bei Schneider aufs Tempo

Bretten (cz). Die klamme Haushaltslage verschärft den Druck auf Verwaltung und Gemeinderat, die beiden Areale Schneider/Sporgasse und Fibron-Gelände schnell einer neuen Nutzung zuzuführen. Darauf pochte der SPD-Fraktionssprecher Heinz Lang in der Gemeinderatssitzung. „Nach unseren Informationen gibt es umliegende Geschäfte, die … Weiterlesen

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Tauss beteuert weiter seine Unschuld

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Tauss tritt von Ämtern zurück

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Ermittlungen gegen Tauss wegen Kinderpornografie

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Die SPD und der Rüdtwald, Zitate

„Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Industriegebiet Gölshausen war trotz großen Widerstandes die richtige Entscheidung. Die Ansiedlung neuer Firmen und die Standortsicherung garantierten steigende Gewerbesteuereinnahmen.“ SPD-Fraktionschef Heinz Lang zur Kommunalpolitik in einem Artikel der BNN, vom 31.10.2008 Im Rahmen einer Sendung … Weiterlesen

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FDP/VBU und Grüne sind die Gewinner der Wahl

BNN Weiterlesen

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