Unvermeidlich aber vorgeschrieben
Schlagwort-Archive: Kommunalpolitik
BRETTENER LINKE MIT EIGENER LISTE: SOZIAL GESTALTEN STATT NUR VERWALTEN !
Der Brettener Ortsverband der Partei DIE LINKE bereitet zur Zeit die Aufstellung einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste zur Brettener Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 vor. Unter dem Motto „Sozial gestalten statt nur verwalten !“ wird die Brettener Linke soziale … Weiterlesen
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Mehr Geld für Eltern
Brettener SPD fordert Änderung der Entschädigung für Räte, Brettener Nachrichten am 22. Februar 2013 Konkret geht es in dem Antrag um Stadträtinnen, die Kinder oder pflegebedürftige Angehörige haben. Für die Sitzungszeit = häusliche Ausfallzeit soll die pauschalierte steuerfreie Aufwandsentschädigung von … Weiterlesen
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Die Innenstadt ist Brettens größtes Problem
Brettener Nachrichten am 31. Januar 2013: „Die Innenstadt ist Brettens größtes Problem – Vertreter des Einzelhandels fordern…ein professionelles Stadtmarketing“ von ghg Schwächen: Ein notwendiges höheres Verkehrsaufkommen im Bereich der Innenstadt (Altstadt) stellt ein Problem des innerstädtischen Einzelhandels dar. Die Erreichbarkeit … Weiterlesen
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Bürgerbegehrensbericht 2012 vorgestellt: Knapp 6.000 Verfahren auf Gemeindeebene
Bürgerbegehren zu Energiethemen: Sankt-Florians-Prinzip bleibt die Ausnahme In mittlerweile 5.929 Fällen hat die direkte Demokratie die Politik in Deutschlands Gemeinden beeinflusst: 5.027 Bürgerbegehren wurden durch Initiativen aus der Bevölkerung angestoßen, in 810 Fällen initiierte der Gemeinderat sogenannte Ratsreferenden, in 2.806 … Weiterlesen
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Bretten unter der Lupe, Teil 4
Zum Abschluss unserer Retrospektive „Bretten unter der Lupe“, basierend auf dem Buch der Soziologin Dr. Benita Luckmann, mit dem Titel “Politik in einer deutschen Kleinstadt”, möchten wir Ihnen heute das Kapitel „Politischer Entscheidungsprozeß bei der Durchführung eines Kommunalprojekts“ vorstellen. Wie … Weiterlesen
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Einführung von abgeordnetenwatch.de auf kommunaler Ebene
Offener Brief zum Thema »Einführung von abgeordnetenwatch.de auf kommunaler Ebene« an den Landrat und die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, sehr geehrter Herr Dr. Mittag, sehr geehrter Herr Nees, sehr geehrter Herr Offele, sehr geehrter Herr … Weiterlesen
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Ist Vertuschen anstelle von Transparenz eine akzeptable Alternative in der Brettener Kommunalpolitik ?
Im ersten Beispiel, im Falle der Mietkostenüberzahlung von Mietern (Fall Müller), hatte sich die Verwaltung auf Nachfrage nur insofern geäußert, dass die Angelegenheit wegen Verjährung abgeschlossen sei. Die Nachfrage von GR Altenstetter, ob nicht ein Ermessensspielraum für eine zumindest teilweise … Weiterlesen
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Klassische Win-Win-Situation
von Martin Rausch, Oberderdingen-Flehingen Zum Bericht „Neuer Job für Brettens Ex-OB – Paul Metzger berät Deuerer in Personalfragen“ in der Mittwochsausgabe (Anmerkung BAK: der Leserbrief bezieht sich auf den genannten Artikel in den BNN): Ob Staatsbrauerei, Toto-Lotto oder Wurstfabrik, das … Weiterlesen
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Neuer finanzieller Tiefpunkt für die Kommunen – 2011 keine Erholung in Sicht – Lichtblick bei der Gewerbesteuer
Deutscher Städtetag legt aktuelle Finanzdaten vor Der wirtschaftliche Aufschwung hat den Absturz der Kommunen auf einen neuen finanziellen Tiefpunkt nicht aufhalten können. Auch 2011 ist keine Erholung für die Haushalte der Städte in Sicht. Das berichtete heute die Präsidentin des … Weiterlesen
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CDU Stadtrat im März vor Gericht
Das Amtsgericht Bruchsal hat die Verhandlung gegen CDU Stadtrat Uwe Scherbel auf den 24. März terminiert. Es geht um den Vorwurf der Wahlfälschung bei der Kommunalwahl 2009. Scherbel soll damals seinen Hauptwohnsitz nicht wie angegeben in Bruchsal gehabt haben. Das … Weiterlesen
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