Unvermeidlich aber vorgeschrieben
Schlagwort-Archive: Europa
Leserbrief: Der Politiker Juncker
von Alx. (Name des Autors ist dem BAK bekannt) Was heißt Wählerwille, wenn es nur um Posten geht? Zwei Tage nach der Europawahl verkündeten die sogenannten Spitzenkandidaten einvernehmlich, Juncker werde von den Fraktionen des EU-Parlaments aufgrund eines Beschlusses der Fraktionsvorsitzenden … Weiterlesen
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Ergebnisse der Europa-Wahlen in Bretten
Nach einer Veröffentlichung des SWR, die auf den Angaben des statistischen Landesamtes Baden-Württemberg beruht, sind die Ergebnisse der Europawahlen 2014 in Bretten wie folgt (Ausschnitt): Die CDU verliert gegenüber ihrem Ergebnis von 2009 1,9%, die SPD legt 5,2% zu, die … Weiterlesen
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Parteien bei der Europa-Wahl
von ghg (Name des Autors ist dem BAK bekannt) In den bundesdeutschen seriösen und weniger seriösen Tageszeitungen liest man aktuell viel über die zur Europa-Wahl zugelassenen Parteien. Nicht wenige von den demokratisch legitimierten Parteien werden in unfairem sprachlichen Umgang in … Weiterlesen
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EU-Kommission plant Maulkorb für Lebensmittelkontrollbehörden
Debatte am Montag im Europaparlament Berlin, 13. April 2014 Unter dem Deckmantel einer Verbesserung der Lebensmittelsicherheit bereitet die Europäische Kommission einen „Maulkorb“ für Kontrollbehörden vor: Relevante Informationen könnten demnach nicht mehr an die Verbraucher weitergereicht werden, da laut Gesetzentwurf eine … Weiterlesen
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Energiewende in Deutschland – blanker Unsinn
von gg (Name des Autors ist dem BAK bekannt) Die Misere der sogenannten Energiewende: – Technologisch ein Rückschritt – Ökologisch reine Illusion – Finanziell und volkswirtschaftlich nur ruinös – Beschäftigungspolitisch reine Pleite Alle Schwellenländer steigen in diese Technologie ein und/ … Weiterlesen
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Ist DAS noch Demokratie?
wenn es um den Lobby-Einfluss von Konzernen geht, nimmt die Lebensmittelindustrie, die täglich mit ihren Produkten über unser Wohlbefinden und unsere Gesundheit entscheidet, einen traurigen Spitzenplatz ein. Erinnern Sie sich noch? Gammelfleisch sollte, so versprach es der damalige Verbraucherminister Horst … Weiterlesen
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Europawahlen: Drei-Prozent-Sperrklausel gekippt
Beschwerde von Mehr Demokratie erfolgreich: Karlsruhe erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig Mehr Demokratie begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahlen zum EU-Parlament für verfassungswidrig zu erklären. Die Entscheidung ist heute mit fünf zu drei Richterstimmen gefallen. Eingeführt worden … Weiterlesen
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Wohnung oder Bruchbude?
Aktualisiert! Das Thema Leiharbeit und Werksverträge bei der Fa. Deuerer in Bretten sorgt immer wieder für neuen Gesprächsstoff. So wurde am Wochenende, wieder einmal, in den überregionalen Medien („Kontext“/die Wochenendzeitung der taz) über die hohe Anzahl an Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern … Weiterlesen
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Leserbrief zu „Kritik an der Schweiz – EU zeigt sich ungehalten“
von Rainer (Name des Autors ist dem BAK bekannt) Badische Neueste Nachrichten (BNN) 11. Februar 2014 Die Schweiz gehört nicht zur EU, hat sich gegen eine unkontrollierte zunehmende Einwanderungspolitik ausgesprochen. Sie sieht sich eingeschränkt in ihren nationalen Eigenheiten und Gewohnheiten … Weiterlesen