Bretten-Knittlingen
Oberbürgermeister Paul Metzger, der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp, Stefan Gläser, Hauptgeschäftsführer des Städtetags Baden-Württemberg und dessen Stellvertreter Bernd Aker besprachen in Stuttgart die Chancen für ein interkommunales Gewerbegebiet Bretten-Knittlingen.
Ein befriedigendes Ergebnis konnte auch dort nicht erzielt werden:
Für die Stadt Bretten ist die Übertragung der Baurechtszuständigkeit ein zentraler Punkt um erfolgreich zu sein.
Nur bei kurzen Verwaltungswegen kann man — das zeigt die Brettener Erfahrung — eine aktive und effiziente Wirtschaftsförderung betreiben. Darum ist die Übertragung der Baurechtszuständigkeit auf die Stadt Bretten Voraussetzung für schnelle Entscheidungen und damit den Erfolg.
Um die nicht unbeträchtlichen Investitionen für solch ein interkommunales Gewerbegebiet durch einen raschen Verkauf an innovative Firmen zu refinanzieren und die Steuereinnahmen der beteiligten Kommunen nachhaltig zu steigern sind klare rechtliche Strukturen und Zuständigkeiten nötig. Zwar gehören beide Gemeinden zum gleichen Regierungsbezirk aber da sie verschiedenen Landkreisen zugeordnet sind, entstehen komplizierte rechtliche Probleme, die sich auf den Abschluss einer Vereinbarung zwischen den beiden Städten als äußerst hemmend auswirken. Eine Lösung für diese schwierigen Rechtsfragen konnte beim Treffen in Stuttgart noch nicht gefunden werden.
Auf Wunsch von Oberbürgermeister Paul Metzger und Bürgermeister Heinz Peter Hopp wird der Städtetag Baden-Württemberg notwendige und sinnvolle Änderungen des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit der Landesregierung vorschlagen. Die Interkommunale Zusammenarbeit soll dadurch auch für Städte, die nicht dem gleichen Landkreis angehören, erleichtert werden.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Brettener Bahnhofsneubau noch in diesem Jahr - 1954
- Leserbrief : Gesetz zwingt zur Veröffentlichung - 2003
- SCA Schucker verdoppelt in Gölshausen seine Betriebsfläche - 2003
Und ganz aktuell soll nun die Achse Mühlacker, Knittlingen und Bretten für ein interkommunales Gewerbegebiet funktionieren?
Das von OB Metzger vorangetriebene Gewerbegebiet Rüdtwald wird das teuerste in der Region. Ein durch und durch ökonomisch und ökologisch unsinniges Projekt, für das der Steuerzahler sehr tief in die Tasche greifen muss. Das Gewerbeflächenangebot der Gemeinde Oberderdingen lehnte Metzger mit der Begründung ab „in ein Interkommunales Industriegebiet müsse die Stadt sich aber zunächst einkaufen – und bezahlen. Das belastet den Haushalt“ (BNN vom 12.5.04).
Wozu also jetzt die „komplizierten“ Verhandlungen mit Knittlingen, wenn die Brettener Kassen leer, die Verschuldung Brettens heute noch höher als 2004 ist und die Gemeindeprüfungsanstalt die bisherige und künftige Finanzierungsweise von Gewerbegebieten gerügt hat ?
Empfehlenswert ist der Artikel der Wikipedia zum Thema!!
Einfach ausgedrückt: Die beiden Bürgermeister stehen sich doch selbst im Wege.
Ich kann mir nicht helfen. Ich halte die sogenannte Besprechung für wenig ernsthaft.
Die übrigen Teilnehmer an der Stuttgarter Besprechung scheinen mir den Rang von Statisten zu haben.
Ich meine, wohl eher die Gerissenheit.
Das kann doch nur die Bauernschläue von OB Metzger sein.
Ausser Spesen nichts gewesen!
Die Brettener Woche berichtete am 16. Oktober 2003 über den gemeinsamen Versuch beider Städte für ein interkommunales Gewerbegebiet.
Nachzulesen unter Stichwortsuche 57. Interkommunales sowie unter dem Datum.
Die obige Besprechung ist allzu durchsichtig.
Die komplizierten rechtlichen Hürden werden nur vorgeschoben, um rechtlich ungehindert die Genehmigung zur weiteren Abholzung des Rüdtwalds zu erhalten.
Hier werden zusätzlich – zu den Brettener Bürgerinnen und Bürgern – Stefan Gläser, Hauptgeschäftsführer des Städtetags Baden-Württemberg, Bernd Aker, dessen Stellvertreter sowie der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp für dumm verkauft, um die komplizierten rechtlichen Hürden für das interkommunale Gewerbegebiet aufrecht zu erhalten.
Lesen Sie bitte dazu den Artikel „Rüdtwald, interkommunale Zusammenarbeit und die Meinung der Umlandgemeinden“, danach erscheint dieser erneute Versuch Herrn Metzgers in einem anderen Licht ! Auch dieses Mal wird der Versuch leider nicht gelingen und man wird gezwungenermaßen auf den Rüdtwald zurückgreifen müssen.
Für wie einfältig muß Herr Metzger seine Mitbürger/Innen halten !!
Der Egoist und Selbstdarsteller Paul Metzger kommt mit seinen Nachbarn nicht aus, weder mit Oberderdingen gelang eine Lösung, noch wird sie mit Knittlingen funktionieren. Was Teamwork ist weiß er nicht, zudem ist ihm partnerschaftliches und faires Verhalten völlig wesensfremd.
Aber vielleicht ist das alles auch wieder nur eine Finte, um demnächst die nächsten 4ha Rüdtwald abzuholzen, man hat es ja versucht, aber….
Der Leser erfährt nicht , um was für „komplizierte rechtliche Probleme“ es sich tatsächlich handelt. Allerdings kann man leicht zwischen den Zeilen lesen, dass die Stadt Bretten sich nur dann an einem interkommunalen Gewerbegebiet beteiligen will, wenn es die „Baurechtszuständigkeit“ erhält.
Kurz und trotzig: wenn ich nicht bestimmen darf, dann mache ich nicht mit!
Mit Oberderdingen, das wie Bretten zum Landkreis Karlsruhe gehört, hätte es diese „komplizierten rechtliche Hürden“ nicht gegeben.