Leserbrief: Gemeinderat kehrt zur Realpolitik zurück

LeserbriefLeserbrief betreffend des Artikels „180 neue Parkplätze hinterm technischen Rathaus“ in den BNN vom 26. 11. 15
von Dr. Frank Altenstetter

Nachdem das Mellert-Fibronareal freigeräumt war und täglich von ca. 270 Pkws zum Parken genutzt wurde, war es naheliegend vor dessen Überbauung rechtzeitig einen entsprechenden Ersatzparkplatz einzurichten . Dafür stand als geeignetes Gelände nur das Gleisdreieck zur Verfügung, das wegen seiner versteckten Lage hinter dem technischen Rathaus, eingeengt und lärmbelastet zwischen zwei Bahngleisen nicht in die Planung des Mellert-Fibronareals einbezogen wurde. Anstatt auf diesem Gelände mit einer Überplanung für einen Parkplatz zu beginnen, hatte die Verwaltung eine andere Verwendung vorgesehen, die sich nicht an der bestehenden Parkplatzsituation orientierte, wodurch es im weiteren verlauf zu Irritationen und Irrwegen kam.

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So wurde im Spätjahr 2013 der nach einem Standort für einen Moscheebau suchenden Grünen Moschee nur das Gleisdreieck angeboten. Der darüber beratende Gemeinderatsausschuss für Stadtentwicklung lehnte das Gleisdreieck als unzumutbar für einen Sakralbau, wie eine Moschee, ab und beauftragte die Verwaltung Alternativen vorzustellen, aus denen dann vom Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung, wie bekannt, nahezu einstimmig dem Standort an der Pforzheimer Straße zugestimmt wurde.

Kurz darauf distanzierte sich ein Teil des Gemeinderats von seinem eigenen Beschluss und votierte wieder für das Gleisdreieck, unterstützt von OB Wolff, der inzwischen seine Meinung diesbezüglich geändert hatte.

In der Folge wurden dann im Januar diesen Jahres in einer Gemeinderatssitzung mit den Stimmen der CDU, der Aktiven, von Teilen der FWV und des Oberbürgermeisters die Rücknahme des Beschlusses zum Standort des Moscheebaus in der Pforzheimer Straße beschlossen.
Unmittelbar danach wurde mit der gleichen Mehrheit der Grünen Moschee wiederum das Gleisdreieck, das diese als inakzeptabel strikt abgelehnt hatte, angeboten. Dass diese Vorgehensweise ein Affront gegenüber der Grünen Moschee war, ist von den Beteiligten offenbar nicht bemerkt worden.

Jetzt fand der Gemeinderat endlich bezüglich der Parkplatzangelegenheit zur Realpolitik zurück und zu einem Konsens über die Nutzung, die am geeignetsten für das sonst unattraktive Gleisdreick ist , nämlich die Möglichkeit zum Parken.

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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