Die Finanzen der Städte und Gemeinden in der Region stehen weiter unter Druck: Nach dem Minusrekordjahr 2009 konnte die Talfahrt der Kommunalfinanzen im vergangenen Jahr zwar gestoppt werden. Das führte aber nicht sofort zur Entspannung bei den kommunalen Haushalten. Die Gemeindeprüfungsanstalt hat heute in Karlsruhe ihren Bericht vorgestellt. Von Entspannung könne noch keine Rede sein, sagte Klaus Notheis, der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg. Zu schwer wiegen noch die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und die Ausgabenentwicklung der letzten Jahre. Die Konjunkturstützungsprogramme haben die Kommunen zwar in die Lage versetzt zu investieren, die Belastung durch den Eigenanteil habe aber vielerorts dazu geführt, dass die finanziellen Reserven drastisch zurück gefahren wurden. Dazu kommen Kostensteigerungen im Bereich Personal und soziale Leistungen. Notheis weist darauf hin, dass den Kommunen von Bund und Land nicht weiter Aufgaben übertragen werden dürfen, ohne einen finanziellen Ausgleich zu leisten. Als Beispiel nannte er den Bereich der Kinderbetreuung.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Frage an Minister wegen des Rüdtwalds - 2004
- Ausweisung von 500 Hektar umstritten - 2005
- Reifenquietschen, Hupen – und gelegentlich kracht es - 2006
