„Der Gemeinderat ist Herr des Verfahrens“

Mit der Sporgasse geht es jetzt manchen im Brettener Rat zu schnell / Am 19. Juli werden Konzepte vorgestellt
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten. Am 27. Juli wird der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung entscheiden, welcher von drei bislang noch unbekannten Investoren seine Vorstellungen von der Neugestaltung des Sporgassen-Areals realisieren soll – oder er wird diese Entscheidung auf die Zeit nach den Sommerferien vertagen. Der Öffentlichkeit werden die Konzepte der Investoren zuvor in einer Sitzung des Gemeinderats am 19. Juli präsentiert. Bereits am 13. Juli wird der Ausschuss für Stadtentwicklung einen Einblick bekommen, wie die Vorstellungen der möglichen Investoren aussehen.

Zum Sitzungs-Marathon für die Brettener Stadträte wird das Monatsende deshalb, weil rechtzeitig vor den Sommerferien auch noch eine zweitägige Klausursitzung vorgesehen ist, in der der Haushaltsplan 2011 auf den Weg gebracht wird. Sie findet am Wochenende 24./25. Juli statt. Dies seien angesichts der weitreichenden Entscheidungen zu viele Termine in kurzer Zeit, beschwerten sich einige Ratsmitglieder. Doch in die erste Augustwoche wollte das Gremium auch nicht ausweichen. Denn da sind einige Stadträte schon in den Ferien. Ein Vorschlag von Michael Nöltner (CDU) machte dann den knappen Terminplan möglich: „Wenn wir keine der drei Alternativen für akzeptabel halten, sagen wir am 27. Juli einfach Nein. Denn wir sind Herr des Verfahrens.“

Trotzdem fühlen sich manche im Rat unter Druck gesetzt, wie etwa Heidemarie Leins (FWV/LUB) beklagte. Oder Heinz Lang (SPD), der davor warnte, „hoppla hopp zu machen“ – sich aber auch daran erinnern lassen musste, dass gerade er noch vor wenigen Wochen öffentlich beklagt hat, an der Sporgasse gehe es zu langsam voran.

Skepsis herrscht bei Mitgliedern des Gemeinderats auch gegenüber der vorgeschlagenen Vorgehensweise. Heinz Lang forderte, Stadt und Gemeinderat sollten Vorgaben machen, wie es künftig an der Sporgasse aussehen soll.
Frank Bohmüller vom Amt für Wirtschaftsförderung erklärte, dass der aktuelle Vorschlag vorsehe, Gemeinderat und Öffentlichkeit mit auf den Weg zu nehmen. Er berichtete, dass die Verwaltung mit acht potenziellen Investoren Gespräche geführt habe und drei von ihnen sich bereit erklärt hätten, zu den Bedingungen der Stadt Bretten mitzumachen.

„Wie können wir städtebauliche Qualität sicherstellen?“ fragte Otto Mansdörfer von den Grünen und zeigte den Konflikt zwischen Kosten-Kalkulation und architektonischer Qualität auf. Wichtig sei die Abgrenzung zwischen den Zuständigkeiten des Investors und der Stadt. Insgesamt sprach Mansdörfer aber von einem „gangbaren Weg“.

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3 Antworten zu „Der Gemeinderat ist Herr des Verfahrens“

  1. Quid. sagt:

    Mir bringt das nichts!

  2. -ürk. sagt:

    „Der Gemeinderat ist Herr des Verfahrens“
    und auch Herr über den imposanten Brettener Neu-Schuldenberg!
    Vielen Dank! 🙁

  3. pi sagt:

    Viele Köche verderben den Brei! 🙁

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