Holpriger Weg ins schnelle Netz

Noch keine Lösung für guten Internet-Zugang Dürrenbüchigs
Funk oder Kabel, das ist hier die Frage
Bretten-Dürrenbüchig (ba). Der schnelle Zugang zum Internet wird für die Bewohner von Dürrenbüchig wohl nicht so schnell Wirklichkeit. Während für Sprantal und Ruit, die bisher ebenfalls nur über holprige Wege mit der Datenautobahn verbunden sind, mittlerweile Verträge für einen flotten Internet-Zugang über ein Funknetz abgeschlossen worden sind, geht es in Dürrenbüchig noch um die Frage, ob Funkwellen oder Glasfaserkabel die digitalen Daten transportieren sollen. In der jüngsten Sitzung des Brettener Gemeinderats kam das Thema wieder auf den Tisch – und die Lösung scheint so fern zu sein wie eh und je.

Ein großer Teil der Bürger von Dürrenbüchig pocht auf eine Festnetz-Lösung, im Brettener Rathaus dagegen hält man nur den Funk-Anschluss für realisierbar. Gegen diese Lösung, die von der Firma Skytron angeboten wird, hätten sich 70 Prozent der Wahlberechtigten aus dem Stadtteil ausgesprochen, erklärte ein Sprecher der DSL-Initiative Dürrenbüchig und appellierte an den Gemeinderat, sich nicht vom Oberbürgermeister zu einer Abstimmung pro Skytron drängen zu lassen.

Doch Paul Metzger erwiderte, die Zahlung von Zuschüssen des Ministeriums für den Ländlichen Raum sei daran geknüpft, den billigsten Anbieter zu nehmen. Eine bessere Versorgung Dürrenbüchigs müsse Technologie- und Anbieterneutral ausgeschrieben werden, erklärte die städtische Sachbearbeiterin Hausner.

Tarife wie Leistungsfähigkeit von Skytron sind offenbar mit Festnetzanbietern durchaus konkurrenzfähig, wie ein Sprecher des Unternehmens darlegte. Doch Ortsvorsteher Friedrich Schneider warf der Verwaltung vor, sie informiere den Gemeinderat einseitig über den Funk-Anbieter. SPD-Sprecher Heinz Lang verwahrte sich gegen die „bösartige Unterstellung“.
Die Sachfrage, ob Dürrenbüchig über Kabel oder Funk angeschlossen werden soll, wird offenbar überlagert von persönlichen Spannungen zwischen Ortsvorsteher Schneider und Oberbürgermeister Metzger. Das wurde gegen Ende der Diskussion deutlich, als ein Rechtsstreit der beiden zur Sprache kam. OB Metzger sprach vom „Gipfelpunkt einer Auseinandersetzung, wie sie niemandem nützt.“

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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20 Antworten zu Holpriger Weg ins schnelle Netz

  1. mers.st. sagt:

    Antworten

    für kK am 9.2.10: Wie ist das zu nennen?
    für-an-i- am 10.2.10: persönliche Vorteilsannahme?

    Vorteilsannahme geht mir zu weit.

    Aber was ist mit „Mißbrauch amtlicher Stellung“?

    Dafür spricht die von Metzger (CDU) gewollte Vollmacht mit Freihandvergabe

    1. für den Zuschlag des Auftrages
    2. für den Abschluss des Vertrages.

  2. -an-i- sagt:

    @ mers.st. am 9. Februar, 2010

    Entschuldigung, aber wenn irgendetwas einer Person nützt und nicht der Sache, geht das dann möglicherweise über eine persönliche Vorteilsannahme?

  3. i-L sagt:

    Frage an spezi am 9.2.10

    „Dämmert es wenigstens jetzt?“

    Was soll wem dämmern? 🙁

  4. mers.st. sagt:

    OB Metzger sprach vom „Gipfelpunkt einer Auseinandersetzung, wie sie niemandem nützt.“

    Die Auseinandersetzung soll weder Herrn Schneider noch ihm nützen.

    Für Herrn Schneider steht die Lösung der Sachfrage im Vordergrund. Das eben macht den feinen Unterschied aus, Herr Metzger! 🙂

  5. VK sagt:

    Otto Mansdörfer von den Grünen hat es in der Gemeinderatssitzung auf den Punkt gebracht: Zwischen Verwaltung und Stadtteil Dürrenbüchig habe die Kommunikation bei diesem Thema noch lange nicht in dem erforderlichen Umfang stattgefunden und er hatte daher die Absetzung des Punktes von der Tagesordnung beantragt. Recht hat er!

    Bevor der Ortschaftsrat Dürrenbüchig die von ihm verlangte Entscheidung für die eine oder die andere Lösung (Funk oder Festnetz) treffen kann, muss er erst einmal die Fakten für beide Zugangsalternativen auf dem Tisch haben. Eine solche Gegenüberstellung hatte der Ortschaftsrat bereits schon nach der ersten Beschlussfassung des Gemeinderats im Juni 2009 in einem Beschluss von der Verwaltung gefordert – bis heute allerdings ohne eine Reaktion seitens der Verwaltung. Dagegen hieß es dann urplötzlich in der letzten Amtswoche unseres OB’s: Friss Skytron oder stirb mit Modem!

    Die jetzt erfolgte Aussetzung der Beschlussfassung eröffnet der Stadt die Möglichkeit, Versäumtes nachzuholen und in Gesprächen zwischen Vertretern des Stadtteils und der Verwaltung unter ihrem neuen Chef OB Wolff gemeinsam über eine für die Gegenwart dringend notwendige, für die Zukunft tragfähige und insgesamt auch finanzierbare und zuschussfähige Lösung nachzudenken. Eile ist angesagt! Kreativität und Initiative sind gefragt: „Denkverbote gibt es nicht (mehr)“.

    Volkmar Klünder

  6. k.K. sagt:

    – Kein Beteiligungsverfahren
    – kein ordentliches Vergabeverfahren
    – kein Vergleich zwischen Festnetz und Funk
    – keine anbieterneutrale Ausschreibung
    – kein Antrag für mögliche Fördergelder

    – nur gewollte Vollmacht mit Freihandvergabe für Metzger (CDU)

    Wie ist das zu nennen?

  7. fc sagt:

    „Deshalb wurde in der Gemeinderatssitzng am 26.01.09 nicht über den Tagesordnungspunkt 4: Bürgerantrag und Internetversorgung abgestimmt sondern nur informiert.“

    Danke für die Aufklärung.
    Als Besucher der Sitzung hat man das so nicht verstanden. Da hat man vorwiegend den Umstand um die Kosten des Rechtsstreites, die jetzt die Stadt (oder doch Herr Metzger persönlich?) bezahlen muss, mitbekommen.

  8. spezi sagt:

    Aus „noding-bau.de“
    „Auf den jetzt erfolgten Baustart hatten die Hintschinger und Ortsvorsteher Kurt Metzger sehnlich gewartet.“
    ————–
    Kommentar FS:
    „die „selbstherrlich“ geführte Verwaltung von Herr Metzger…“
    ————–
    Der Unterschied zwischen Kurt und Paul ist überdeutlich. Allerdings haben sich die Brettener die „Selbstherrlichkeit“ 24 Jahre lang gefallen lassen!
    Dämmert es wenigstens jetzt? 🙁

  9. horschtl sagt:

    Für den kommunalen „Krimi“ gibt es völlig überflüssigerweise noch das Bundesverdienstkreuz?

  10. FS sagt:

    Leserbrief zum
    Artikel der BNN vom 28.01.2009 -Holpriger Weg ins schnelle Netz-

    Die Lösung für guten Internet-Zugang Dürrenbüchigs liegt vor der Haustür

    Der schnelle Zugang zum Internet für Dürrenbüchig könnte schon lange über das an der Stadtbahn liegende Glasfaserkabel gelöst sein, wenn die Verwaltung unter OB Metzger den Ausbau wie vorgeschrieben technikneutral Ausgeschrieben hätte. Dies ist leider nicht erfolgt.
    Stattdessen wollte oder lies er sich (für Sprantal und Ruit) vom Gemeinderat die Vollmacht für die Verhandlungen die bis zum Vertragabschluss mit der Fa. Skytron geben ohne die Ortschaftsräte vorher anzuhören, was laut Gemeindeordnung vorgeschrieben ist.
    Der Gemeindrat beschloss die Internetversorgung in den Stadtteilen mit je 15000 € zu fördern. Für eine Vergabe wäre nach dem geltenden Recht eine Technologie und Anbieterneutrale Ausschreibung erforderlich gewesen und keine Vollmacht mit Freihandvergabe wie sie Herr Metzger vollzieht.
    Eine Gegenüberstellung von Funk und Festnetz für Dürrenbüchig hat die Verwaltung nicht erarbeitet und dem Gemeinderat unterbreitet, mögliche Fördergelder wurden nicht beantragt, obwohl dies der Ortschaftsrat Dürrenbüchig von Anfang an gefordert hat.
    Noch in seiner letzten Gemeinderatssitzung am 26.01.10 wollte Herr Metzger sich vom Gemeinderat die Vollmacht für die Vertragsunterzeichnung mit Skytron für Dürrenbüchig geben lassen.
    Und damit den Vertrag, gegen den Willen des Ortschaftsrates und der Bürger von Dürrenbüchig, die mit dem Bürgerantrag mit 70% für die Festnetzlösung über Glasfaser votiert haben, zu vollziehen.
    Um dies zu verhindern musste der Ortschaftsrat Dürrenbüchig die „Notbremse“ ziehen und hat beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eine einstweilige Verfügung beantragt.
    Daraufhin hat Herr Metzger eine Unterlassungserklärung beim Verwaltungsgericht Karlruhe abgegeben, mit der Verpflichtung den Vertrag mit Skytron nicht zu Unterzeichnen.
    Deshalb wurde in der Gemeinderatssitzng am 26.01.09 nicht über den Tagesordnungspunkt 4: Bürgerantrag und Internetversorgung abgestimmt sondern nur informiert.

    Das Vorgehen nützt den Bürgern und der Demokratie, um sich gegen die „selbstherrlich“ geführte Verwaltung von Herr Metzger mit demokratischen Mitteln zu wehren.

    Dass es auch anders geht zeigt das Beispiel die Gemeinde Immendingen-Hintschingen (250 Einwohner) die mit Fördermittel (75%) über Glasfaser ans Internet angeschlossen wurden.

    siehe:
    http://www.nodig-bau.de/index.cfm?cmd=news&newsID=4815&SitePrint=1 oder
    http://www.clearingstelle-bw.de/download/Anbietersuche/modellprojekte/Praesentationen/3-gesamt.pdf

    Friedrich Schneider
    Im Wiesengrund 10
    75015 Bretten

  11. nurs./-Ma. sagt:

    Dürrenbüchiger – behandelt wie „Dorftrottel“!

  12. Ev-/-Pad. sagt:

    Genau das kann von Herrn Wolff zum Positiven verändert werden.

  13. hartcan sagt:

    „Tarife wie Leistungsfähigkeit von Skytron sind offenbar mit Festnetzanbietern durchaus konkurrenzfähig, wie ein Sprecher des Unternehmens darlegte“ das ich nicht lache. 50 Euro für jede Rufnummernportierung soll konkurrenzfähig sein? 150 Euro für die Installation der Antenne bis zum Switch? Haben die Personen aus dem Gemeinderat sich das ganze schon mal richtig angeschaut und verglichen? Ich glaube nicht. Es wäre das einfachste in Dürrenbüchig eine Glasfaser von der Bahnlinie über das Neubaugebiet bis hin zum Verzweiger zu verlegen. Und alle wären glücklich. Aber wir sind ja nur ein kleines Dorf das eh keinen interessiert.

  14. -denk. sagt:

    Die städtische Einbahnstraße ins schnelle Netz! 🙁

  15. gt sagt:

    @ ho von heute

    …“eine derartige städtische Komödie bieten lassen?“

    Wohl eher ein städtisches Schmierentheater!

  16. Qua. sagt:

    Und der Brettener Gemeinderat spielt das Spielchen gegen den Ortsvorsteher Schneider noch mit.

  17. ho sagt:

    Bewundernswert, dass sich Internet-Nutzer in Dürrenbüchig eine derartige städtische Komödie bieten lassen?

  18. Schneider Friedrich sagt:

    In Dürrenbüchig fehlt noch für viele der Internetzugang?

  19. mm sagt:

    warum meldet sich hier nie ein Dürrenbüchiger zu Wort? Der BAK würde doch sicherlich ein Forum bieten?!

  20. Völl. sagt:

    Vollendetes kommunalpolitisches Schattenboxen.

    Mit besonderem Nutzen für die Verbraucher in Dürrenbüchig!

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