Sorgen um Wahlbeteiligung

Von unserem Redaktionsmitglied Rainer Haendle
Pforzheim/Bruchsal. Das stetig sinkende Interesse der Bevölkerung an Oberbürgermeisterwahlen sorgt in der Landespolitik für reichlich Diskussionsstoff. SPD-Landeschefin Ute Vogt hatte trotz des Wahlsiegs ihres Parteifreundes Gert Hager in Pforzheim noch in der Wahlnacht mit Blick auf die geringe Wahlbeteiligung von nur 36,4 Prozent von einem „schlechten Zeichen für die Demokratie“ gesprochen. Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) erklärte gestern gegenüber den BNN: „Eine Demokratie ohne Wähler kann nicht funktionieren.“
Wenn ein Rathauschef nur von einem Bruchteil der Bürger gewählt werde, sei dies schlecht für seine Legitimation.

Trotz der sinkenden Zustimmung sei er aber dagegen, Nichtwähler beispielsweise mit einem Bußgeld zu belegen. Wichtig sei vielmehr, dass die handelnden Politiker mehr Aufgeschlossenheit für andere Milieus zeigten und beispielsweise auch Wahlkampf in der Dönerbude machten, sagte Rech. Auch die Karlsruher CDU-Landtagsabgeordnete Katrin Schütz sprach sich für mehr Fantasie bei den Wahlkämpfen aus: „Junge Leute verschreckt man beispielsweise mit Haustürbesuchen nur.“

Nach der Wahl in Pforzheim hatten sowohl der siegreiche Herausforderer Hager als auch die unterlegene Amtsinhaberin Christel Augenstein (FDP) ihr Bedauern über das mangelnde Interesse in der Bevölkerung an ihrem Duell geäußert. Die Goldstadt hat mit der geringen Wahlbeteiligung jedoch keineswegs die Rote Laterne. So gingen bei der Wiederwahl des Karlsruher Oberbürgermeisters Heinz Fenrich (CDU) im Juli 2006 nur 30,3 Prozent an die Urnen, der tiefste Stand seit 1948 in der Fächerstadt. Die höchste Wahlbeteiligung in Karlsruhe datiert aus dem Jahr 1970, als bei dem Sieg von Otto Dullenkopf fast 64 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Die nächste OB-Wahl in der Region findet am 12. Juli in Bruchsal statt.

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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3 Antworten zu Sorgen um Wahlbeteiligung

  1. i sagt:

    Es reicht völlig aus, wenn sich ein OB-Kandidat selbst wählt.
    Er hat sich dann legitimiert! 🙂

  2. -nz- sagt:

    Ob Herr OB Metzger das auch gelesen hat?

  3. -el- sagt:

    „Wenn ein Rathauschef nur von einem Bruchteil der Bürger gewählt werde, sei dies schlecht für seine Legitimation.“
    ————————

    “Pforzheimer Zeitung” v. 6.November, 2001 zu
    „Brettener Oberbürgermeister nach der Wahl“

    „…Wahlbeteiligung von 34,2 Prozent, die gegenüber seiner Wahl im Jahre 1993 um fast 20 Prozent sank (damals betrug sie exakt 53 Prozent)…“

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