Einige Gemeinden kommen ohne Schulden durch die Krise

ENZKREIS. In diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten gibt es noch Lichtblicke. Denn: Exakt ein Viertel aller 28 Enzkreis-Kommunen kommt ohne einen Euro Schulden im Kernhaushalt aus. Daran soll sich in nächster Zeit nichts ändern.
von Bruno Knöller
Die Bürgermeister der darlehensfreien Gemeinden Birkenfeld, Friolzheim, Ispringen, Kieselbronn, Niefern-Öschelbronn und Ötisheim sowie die Stadt Maulbronn wollen auch weiterhin auf eine grundsolide Finanzpolitik bauen. Drei von ihnen sind in einer besonders komfortablen Lage: In Friolzheim, Niefern-Öschelbronn und Ötisheim schreiben zusätzlich auch noch die Eigenbetriebe schwarze Zahlen.

„Mehr Kredite werden benötigt“
Für Jürgen Kurz, Vizepräsident des baden-württembergischen Gemeindetags, ist klar: „Die ganz große Mehrheit der Städte und Gemeinden wird durch drastisch zurückgehende staatliche Zuweisungen und weniger eigene Einnahmen viel mehr Kredite aufnehmen müssen.“ Für seine Gemeinde will der Bürgermeister Niefern-Öschelbronns dies aber tunlichst vermeiden. Keine Ausweitung des Rathaus-Personals seit 30 Jahren, das Beachten von Folgekosten bei kommunalen Baumaßnahmen und die Ausschöpfung von Zuschussmöglichkeiten seien die Gründe für die gute Position der Gemeinde. „Wir werden uns bei der Ausgabenpolitik einzuschränken haben“, kündigt Kurz an. Dennoch ist er überzeugt: „Auch diese Zeit werden wir überstehen.“ Sein Motto lautet: „Spare in der Zeit, so hast Du in der Not.“

Dieses geflügelte Wort bemüht auch sein Kieselbronner Kollege Heiko Faber. „Ich gehe davon aus, dass wir in naher Zukunft keine Darlehen aufnehmen müssen“, gibt er sich optimistisch. Selbst davor, dass einmalig der Verwaltungshaushalt nicht durch Einnahmen gedeckt wird, ist ihm nicht bange: „Ende 2008 hatten wir rund drei Millionen Euro Rücklagen im Kernhaushalt.“ Ein „sehr guter Kämmerer“ (Wolfgang Grun) und eine „weitsichtige, sparsame und umsichtige Haushaltsführung seit Jahrzehnten“ bilden für ihn die Finanz-Grundlage. Ähnlich analysiert Bürgermeister Michael Seiß in Friolzheim das Erfolgsrezept der Gemeinde: „Wir haben seit Jahrzehnten sehr vorausschauende Gemeinderäte, Kämmerer und Bürgermeister, die diese Linie mittragen. Wenn wir etwas Neues planen, drehen wir jeden Euro zwei bis drei Mal um.“ Stets werde auf die Folgekosten geachtet. Seiß ist zuversichtlich: „Ich hoffe, dass die seit fünf Jahren bestehende Schuldenfreiheit sehr lange halten wird.“

Für vorsichtige Vorgehensweise
Rathauschef Reiner Herrmann in Birkenfeld wagt dieselbe Prognose: „Ich denke, dass wir in den nächsten ein bis zwei Jahren im Kämmereihaushalt schuldenfrei bleiben werden.“ Dazu gehöre jedoch, dass man bei den in der Diskussion befindlichen neuen Hallen für Sport und Kultur vorsichtig vorgehen müsse. Sein Prinzip ist nämlich: „Man sollte nicht mehr ausgeben, als man hat.“ Maßhalten bei Investitionen, gibt das Ispringer Ortsoberhaupt Volker Winkel als Devise aus. Dank eines „breit gestreuten und ertragreichen Gewerbes und der Einkommenssteuer von Ispringer Bürgern“ versichert er: „Ich bin guter Dinge.“ Er hofft, dass die Wirtschaftskrise die großen Betriebe nicht zu stark tangiert. Nicht minder offensiv geht der Ötisheimer Bürgermeister Werner Henle die Zukunftsaufgaben an: „Wir bleiben schuldenfrei und haben noch ein Vermögenspolster. Dass die Gewerbesteuer-Einnahmen um 40 Prozent zurückgegangen sind, können wir auffangen.“

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