Veränderungen

Kreistagsfraktionen bekommen neues Spitzenpersonal
SPD, Freien Wählern und Grünen steht Wachwechsel bevor
Durch die Kommunalwahl wird 2009 ein interessantes Jahr für den Kreis Karlsruhe, den Landrat Schnaudigel seit gut einem Jahr nach außen geräuschlos führt. Verwaltung und Kreistag ergänzen sich, fast alles läuft glatt. Nun sind auch die Themen, die beide Organe miteinander auszuhandeln haben, weniger emotional besetzt als mancher Beratungsgegenstand im Gemeinderat vor Ort – dennoch ist erstaunlich, wie einig sich Landrat und Kreistag meist sind. Hätte es nicht den Streit um die Brettener Geburtshilfe gegeben, so hätten Friede, Freude, Eierkuchen das ganze Jahr Kreispolitik dominiert. Das freilich ist nur die Beobachtung der öffentlich verhandelten Gegenstände. In nichtöffentlichen Sitzungen, die nach Quantität und Qualität die öffentlichen weit hinter sich lassen, soll es immerhin zu kritischen Fragestellungen gekommen sein.

Liegt das Einvernehmen, das Fehlen politischen Streits, nur an den Themen? Dass auf verschiedenen Feldern Handlungsbedarf bestand, ist unbestritten. Landrat Schnaudigel arbeitete diesen auch konsequent auf. Dennoch fehlte dem Kreistag zuweilen vielleicht die Kraft, öffentlich genauer nachzufragen – die Neustrukturierung der Kreiskliniken ist eigentlich nicht in zweieinhalb Stunden öffentlich zustimmender Debatte erklärbar.

Die CDU kann ihren Landrat gleichwohl nicht bloß stellen, zumal es in der großen Fraktion auch nicht immer einheitlich zuzugehen scheint. Da kommt auf Josef Offele, so er Fraktionsvorsitzender bleibt, nach dem Wahltermin 7. Juni viel Integrationsarbeit zu, was mit möglichen neuen Kollegen wie den Bürgermeistern Muth und Ehrler nicht einfacher sein muss.
Bei der SPD läuft alles auf einen Wachwechsel hinaus. Fraktionschef Werner Linsen hat 30 Jahre engagierter Arbeit im Kreistag auf dem Buckel – er steht vor dem wohlverdienten Rückzug, und macht Markus Rupp aus Gondelsheim den Weg frei. Der hat sich im Kreistag profiliert und das Zeug zu mehr. Wer kandidiert eigentlich künftig für die nach Stuttgart wechselnde Ute Vogt im Landtagswahlkreis Bretten? Zwei Rathäuser weiter regiert ein anderer, dem man auch einiges zutraut. Im Kreistag spielt Oberderdingens Schultes Thomas Nowitzki eine auffällige Rolle. Oft diskutiert, ebenso oft verworfen, aber vielleicht doch wieder aktuell: Schickt ihn die CDU ins Rennen bei der Brettener Oberbürgermeisterwahl? Und: Wen will die CDU in Bruchsal?
Während der dortige Verwaltungschef Bernd Doll dem Rathaus und dem Kreistag ade sagt, wird Kraichgaufürst Paul Metzger dem Kreis erhalten bleiben. Kein Fehler: Er gehört zu denen, die sagen, was sie denken.

Bei Freien Wählern und Grünen steht ebenfalls eine Änderung an der Spitze der Fraktion an. Eberhard Roth nach 30 und Karl Mittag nach 15 Jahren wollen im Kreistag bleiben, aber jüngeren Kräften in der ersten Reihe Platz machen. Wer wird sie beerben? Geborene Nachfolger sind nicht erkennbar, zumal in beiden Fällen das Personaltableau überraschender ausfallen kann als bei CDU und SPD. Bei der FDP sind keine Sensationen zu erwarten, wenn Frontfrau Gabriela Büssemaker wieder in den Kreistag gewählt wird. Fest steht nur, dass mit Friedhelm Ernst ein liberaler Stimmengarant in Bruchsal nicht mehr zur Verfügung steht. Der Kreistag wird neu aufgestellt.

Eine Chance für Landrat Schnaudigel, in der kommenden Legislaturperiode verlässliche Mehrheiten zu finden. Für das Gremium eine Chance, sich als unabhängig kontrollierende Instanz zu profilieren. Wenn es die Themen denn hergeben. Das wird vermutlich eher selten sein. Kreispolitik ist oft Konsenspolitik. Matthias Kuld

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

• Große Bauprojekte wurden vollendet - 1966
• „Bruchsal hat das beste Uni-Konzept“ - 1998
• Leserbrief : Stadtobere träumen von Großprojekten - 2003