Gewerbesteuerquelle in Knittlingen sprudelt stärker

Verwaltung stellt im Rat aktuelle Finanzentwicklung vor
Pro Einwohner knapp 800 Euro Schulden
Knittlingen (vh). Ein Nachtragshaushalt ist für die Stadt Knittlingen erforderlich. Um über zwei Millionen Euro hat sich das Haushaltsvolumen gegenüber dem Planansatz erhöht. Den Gemeinderäten wurde die veränderte Finanzentwicklung in der jüngsten Sitzung vorgelegt. In der nächsten Sitzung am 9. Dezember wird über den Nachtragshaushalt abgestimmt.
Positiv fallen die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Sie sind knapp eine Million Euro höher als angenommen. Für Stadtkämmerer Manfred Dannecker eine zunächst gute Entwicklung.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt konnte damit um 691 600 Euro gesteigert werden. Das Haushaltsvolumen im Nachtrag erhöht sich auf 22,9 Millionen Euro. Die Erhöhung im Verwaltungshaushalt beträgt 1,1 Millionen auf 19,2 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt erhöht sich um 1,2 Millionen auf 3,6 Millionen Euro.
1,3 Millionen Euro werden den Rücklagen zugeführt. Die betragen zum Ende des Haushaltsjahres 16,3 Millionen Euro. Geld, das in den kommenden Jahren benötigt werde. Die gute Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen führe 2009 und 2010 zu geringeren Finanzzuweisungen des Landes und zu höheren Umlagezahlungen an das Land. Die Rücklagen müssten dies ausgleichen.

Die Veränderungen wurden im Gremium positiv aufgenommen. Martin Blanc (SPD und freie unabhängige Wähler) nannte als „kleinen Kritikpunkt“, dass ein paar vorgesehene Maßnahmen nicht realisiert wurden. Dies sprach auch Hans Krauß (CDU) an. Hier sollte weitsichtiger geplant werden, um ein verschobenes Projekt kurzfristig durch ein anderes Vorhaben ersetzen zu können.
Evelyne Teschner-Klug (Alternative Liste Knittlingen) sagte, dass die Stadt neben der äußeren Verschuldung von 6,1 Millionen Euro (794 Euro je Einwohner) „noch erhebliche Schulden außerhalb des Haushaltsplanes“ hätte. Dies bezogen auf die Kassenkredite, die in diesem nicht geführt werden.

Karl Hähnle (Parteilose Wählervereinigung) sah für die kommenden Jahre keine einfache Haushaltsentwicklung. Er sprach von einem „gravierenden Negativtrend“ bei der Bevölkerung und den Unternehmen.

Für den Tief- und Straßenbau zur Sanierung der Hohenklingenstraße nach dem Einsturz von Teilen der Fahrbahndecke wurden die Arbeiten zum Angebotspreis von 154 000 Euro vergeben. Die Bodenverfestigung sollen bis Ende dieser Woche beendet sein. Danach soll mit der Teilerneuerung des Kanals, der Erneuerung der Wasserleitung und dem Neuaufbau der Straßendecke begonnen werden.

Zum Aufstellen des Umlegungsplanes „Knittlinger Kreuz“ legten die Gremiumsmitglieder die Straßennamen Bertha-Benz-Straße und Zeppelinstraße fest.
Zum Kauf neuer Einrichtungsgegenständen für das zweite Obergeschoss im Faust-Museum wurde ein Auftrag über rund 32 000 Euro vergeben. Zur Erschließung des Baugebietes Waldenserstraße in Kleinvillars wurde dem Abschluss eines Vertrages zwischen der Stadt Knittlingen und der mit dieser Maßnahme betrauten Planungs- und Erschließungsgesellschaft (PEG GmbH) zugestimmt. Demnach beträgt der Erschließungsbeitrag 78 Euro pro Quadratmeter. Wegen der überörtlichen Bedeutung eines Fußweges im Erschließungsgebiet erklärt sich die Stadt Knittlingen bereit, die Hälfte der Kosten für den Fußweg und eine dort zu bauende Treppe zu zahlen. Dies sind rund 13 000 Euro.

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