Der Landrat hat sich weit vorgewagt. Nach 2008 und 2009 will er auch 2010 die günstige Kreisumlage von 26 Punkten beibehalten. Die Gemeinden wird’s freuen, haben sie unter vielen Unwägbarkeiten ihres eigenen Haushalts zumindest eine feste Größe. Dennoch wird in einem Jahr zu fragen sein, ob sich die hehre Absicht verwirklichen lässt. Schließlich hat Christoph Schnaudigel schon auf Probleme beim Haushalt 2009 aufmerksam gemacht. Und davon gibt es einige.
Die Zuweisungen aus Steuermitteln des Landes sinken – und werden vermutlich ihren Abwärtskurs fortsetzen. Die Kreditaufnahme ist mit der beträchtlichen Einmalbelastung durch die Neustrukturierung der Kliniken begründbar – aber die daraus entstehenden Annuitäten bleiben. Der Griff in die Rücklagen ist zulässig – aber jetzt ist das Sparbuch leer. Und man weiß, dass in wirtschaftlich schlechten Zeiten Sozialleistungen vermehrt benötigt werden – und da gab es schon in den guten Jahren Steigerungen.
Nur die Risiken zu sehen, wäre einseitig. Der Kreis bringt seine Mittel auch zu dem zurück, der sie ihm erwirtschaftet hat. Die Bürger können sich beispielsweise darüber freuen, dass deutlich mehr in die Straßensanierung investiert wird als bislang. Das für die Krankenhäuser ausgegebene Geld soll den Kreiseinwohnern auf Dauer die wohnortnahe, qualitativ hoch stehende medizinische Versorgung sichern. Das Energiemanagement für die Kreisliegenschaften kann Kosten deutlich senken.
Wie also ist der Haushaltsentwurf des Landkreises für 2009 zu bewerten? Er ist eine Momentaufnahme – und da überwiegt noch das Positive. Das freilich darf nicht den Blick in die Zukunft verstellen – die Gefahr, dass in Folge der Finanzkrise vieles anders kommt als geplant, ist groß.
Matthias Kuld
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