Wegen eines Eintrags auf der Internetseite des Bürgervereins hat Schultes Hopp einen Anwalt eingeschaltet
Knittlingen – Ein Eintrag im Forum seiner Internetseite könnte für den Verein Bürger für Knittlingen ein teures Nachspiel haben Ein Kritiker des Bürgermeisters Heinz-Peter Hopp habe dessen Persönlichkeitsrechte massiv verletzt, sagt Hopps Anwalt
VON CAROLIN BECKER
„Ich möchte wissen, was auf unseren Verein zukommt, uns wurde eine Klage angedroht“ , meldete sich Antje Eiser, Erste Vorsitzende des im Jahr 2004 gegründeten Bürgervereins, in der Gemeinderatssitzung zu Wort. Geklärt wurde die Frage nicht, und auch gegenüber unserer Zeitung wollte sich der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp am Tag danach zu dem „laufenden Verfahren“ nicht äußern.
Allein : wenn er als Organ der Stadt angegriffen werde, sei es in deren Sinn, sich zu wehren. Bei dem Angriff, den weder Bürgermeister noch der Pforzheimer Anwalt der Stadt Knittlingen, Dr Joachim Becker, im Wortlaut wiederholen möchten handelt sich um einen Eintrag im Forum der Homepage des Vereins Bürger für Knittlingen. Dort tauschen Internet-Nutzer nicht nur Knittlinger Neuigkeiten aus, sondern machen teilweise auch ihrem Ärger über die Kommunalpolitik Luft.
Dabei nehmen viele Autoren den Schutz der Anonymität für sich in Anspruch, nennen sich „ein aufmerksamer Bürger“ , „ein Verärgerter“ oder benutzen andere Pseudonyme. Ein unbekannter Schreiber überschritt im Sommer offenbar die Grenzen des Erlaubten. „In dem betreffenden Eintrag wurden ehrenrührige und falsche Behauptungen gegen den Bürgermeister erhoben. Es lag ein massiver Eingriff in die Persönlichkeitsrechte vor“ , erläutert Joachim Becker.
Er habe den Verein daher aufgefordert, den Eintrag unverzüglich zu entfernen – was auch geschehen sei -und habe den Verantwortlichen ein Honorar von rund 500 Euro in Rechnung gestellt. „Wer Rechte anderer verletzt und damit die Inanspruchnahme eines Anwalts nötig macht, muss auch dafür aufkommen“ , verdeutlicht der Jurist.
Die Vereinsvorsitzende, die ihrerseits einen Rechtsbeistand zu Rate gezogen hat, zeigt sich wenig begeistert von der Geldforderung, schließlich sei der monierte Eintrag binnen weniger Stunden entfernt worden, nachdem sie den Brief des Rechtsanwalts erhalten habe. Sie bedauere, dass sich der Bürgermeister nicht direkt an sie gewandt habe.
Während des Wahlkampfs habe er dies schließlich auch getan, wenn ihm Einträge im Forum nicht gefallen hätten. Diese sollten, heißt es auf der Internetseite, grundsätzlich sachlicher Natur sein „Persönlich beleidigende und persönlichkeitsverletzende Einträge werden entfernt“ , ist dort nachzulesen.
Der Verein habe deshalb ein Auge auf das ehrenamtlich betreute Forum, betont Antje Eiser. Dieses 24 Stunden am Tag zu überwachen, sei aber schlicht unmöglich.
„Es liegt nicht im Mindesten in unserem Interesse, mit der Stadt Knittlingen vor Gericht zu ziehen“ , macht Antje Eiser gegenüber unserer Zeitung deutlich. Im Gegenteil : Der Verein engagiere sich im Sinne der Stadt, habe beispielsweise Geld für ein Spielgerät auf dem Pausenhof der Faust-Schule gesammelt. „Was wir einnehmen investieren wir in die Stadt“ umreißt die Vorsitzende die Vereinspolitik. Daher sei sie sehr an einer ein vernehmlichen Lösung interessiert.
Nachdem sie seit einiger Zeit nichts mehr von Heinz-Peter Hopps Anwalt gehört habe, hoffe sie nun auf eine Auskunft über den Stand der Dinge, damit sie die Mitglieder bei der anstehenden Jahreshauptversammlung informieren könne. „Es wäre schön, wenn wir bescheinigt bekämen, dass altes erledigt ist“ , hofft Antje Eiser.
„Die Kostenfrage ist noch offen“ , stellt Joachim Becker indes klar. Noch habe er keine Gelegenheit gehabt, mit dem Knittlinger Bürgermeister abschließend über das Thema zu beraten. Eine Klage wegen des Eintrags im Internet-Forum drohe indes nicht mehr. Schließlich habe der Verein der Forderung entsprochen und den betreffenden Passus entfernt.
„Die Verantwortlichen sollten in Zukunft mit Persönlichkeitsrechten etwas vorsichtiger umgehen“ , rät der Pforzheimer Jurist.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Wird Darlehen ein Problem für Bretten? - 2002
- Lokalposse - 2003
- Statt Rotstift mehr Mittel für neue Musikschulregelung - 2003
