Knittlingens Bürgermeister Hopp erzwingt erneute Abstimmung

von Nadine Schmid
KNITTLINGEN. Gegen einen Beschluss des Gemeinderats hat Bürgermeister Heinz-Peter Hopp Widerspruch eingelegt. Dieser hatte der Bauvoranfrage eines Gewerbebetriebs statt gegeben. Heute soll erneut abgestimmt werden.
Vor drei Wochen hatte der Knittlinger Gemeinderat bei Stimmengleichheit gegen einen Verwaltungsvorschlag entschieden, dass ein Betrieb in der Wiesenstraße eine Produktionshalle erweitern darf. Konkret ging es um eine Bauvoranfrage.

Mit Blick auf die Ansiedlung eines Altenpflegezentrums und einen derzeit aufzustellenden Bebauungsplan für den betreffenden Bereich widersprach Bürgermeister Heinz-Peter Hopp diesem Beschluss.

Dem Bürgermeister geht es nach eigenen Angaben darum, die Bauvoranfrage bis Ende Januar zurückzustellen. „Das Thema ist hochkomplex, man braucht Zeit, um es zu prüfen“, sagte Hopp zur PZ. Hintergrund sei die Bebauung in diesem Bereich Knittlingens, wo bereits ein Altenzentrum besteht und noch eines gebaut werden soll. Bereits bei der Umwidmung des Gewerbe- in ein Mischgebiet in diesem Bereich hatten die Stadträte gezögert. Befürchtet wurden Nachteile für ansässige Betriebe (die PZ berichtete). Den Widerspruch sieht Hopp als Mittel, um „Schaden von der Gemeinde abzuwenden“.

Selten benutztes Instrument
Heute steht der Punkt zur Bauvoranfrage erneut auf der Tagesordnung des Gemeinderats in Knittlingen (18 Uhr, Rathaus). Bestätigen die Stadträte ihren Beschluss, ist die Entscheidung laut Jörg Gilon von der Kommunalaufsicht des Enzkreises, in dieser Angelegenheit endgültig. „Das Instrument des Widerspruchs wird selten und von Bürgermeistern sicher nicht gerne gebraucht, weil es für einen Konflikt zwischen den Organen steht“, meinte der Amtsleiter.

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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1 Antwort zu Knittlingens Bürgermeister Hopp erzwingt erneute Abstimmung

  1. Z-/-A sagt:

    Immerhin: Die tun was für die Menschen! 🙂

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