Schulsozialarbeit: Rat muss nachsitzen

Bretten (BNN). Weil Oberbürgermeister Metzger mit dem von der Mehrheit des Gemeinderats in dessen letzter Sitzung gefassten Beschluss über die Schulsozialarbeit in Bretten nicht einverstanden ist (wir berichteten), kommt das Thema noch einmal auf den Tisch. Am Dienstag, 6. November, um 18 Uhr steht die Zahl der Stellen für Schulsozialarbeiter erneut auf der Tagesordnung, nachdem der überstimmte Oberbürgermeister bereits in der Sitzung am 16. Oktober seinen Widerspruch gegen die damit verbundene Stellen-Vermehrung erklärt hatte.
Als Beratungspunkte stehen nur noch zwei weitere Themen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: Die Änderung des Büchiger Bebauungsplans „Pfuhlwiesen“ und die Erweiterung der Büchiger Martin-Judt-Grundschule.
Unter „Offenlage“ (ohne Aussprache) sind folgende Themen aufgeführt: Überörtliche Prüfung der städtischen Bauausgaben 2000 bis 2003, Energiebericht 2006, Beteiligungsbericht 2006, Schlussabrechnungen „Ausbau westliche Melanchthonstraße“, „Kanalbau Melanchthon-/Friedrich-List-Straße“ und „Kanalbau äußere Erschließung Diedelsheimer Höhe“ sowie die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse.

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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4 Antworten zu Schulsozialarbeit: Rat muss nachsitzen

  1. n-Or sagt:

    Zutreffender muß die Überschrift lauten: Schulsozialarbeit: OB Metzger muss nachsitzen.

  2. ulf. sagt:

    Der erste Beschluß ist doch für die Stadt Bretten nicht nachteilig. Im Gegenteil.
    Wird er also durch Gemeinderatsbeschluß erneut bestätigt, hat der Vorsitzende kein Widerspruchsrecht mehr.
    Der zweite Beschluß hat dann endgültige Rechtskraft.

  3. pet. my. sagt:

    Was bezweckt der Titel?

    Der Vorsitzende muß den gleichen Antrag noch einnmal zur Abstimmung stellen. Erhält dieser wiederum die Mehrheit, ist er endgültig.

    Wäre der erste Beschluß rechtswidrig (was er nicht ist), mußte der Vorsitzende diesen bereits zur Überprüfung an die Rechtsaufsicht im Regierungspräsidium Karlsruhe geleitet haben.

  4. mm sagt:

    schon die Wortwahl des Redakteurs ist eine Beleidigung für den Stadtrat und zeigt allerdings auch die Richtung auf : die bösen Buben haben doch tatsächlich gegen den „Ober“bürger geputscht, das wird dieser nicht auf sich sitzen lassen. Das gibt Haue, auauau!
    Die nächste Sitzung des GR am Dienstag, empfehle ich jedem, der mal, kostenlos dazu, ein echtes Brettener Theater erleben will !

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