Gemeinden erhalten neue Indikatoren für ihre Siedlungspolitik
VON BRIGITTE JOHANNA HENKEL – WAIDHOFER
S T U T TG A R T. Das Baugesetzbuch liefert die Vorgaben: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden“, steht im Paragraphen 1a. Die Realität im Land sieht allerdings anders aus: Zum ersten Mal seit dem Jahr 2004 hat der Flächenverbrauch wieder zugenommen. Deshalb sollen sich Städte und Gemeinden anhand neu entwickelter Indikatoren selbst bewerten, um ihre Siedlungspolitik zu reformieren.
Wofür wird wie viel Fläche verbraucht?
Statistisch wird jeden Tag Erdoberfläche in der Größe von sieben Fußballfeldern zubetoniert. Weitere sieben Fußballfelder werden der Natur auf andere Art und Weise durch Besiedelung entzogen, eingerechnet die Anlage von Parks und Grünstreifen, aber auch die 77 Golfplätze, die es zwischen Main und Bodensee inzwischen gibt. Sieben Prozent der Fläche Baden- Württembergs sind tatsächlich versiegelt, weitere sieben Prozent besiedelt.
Dass der Flächenverbrauch wieder steigt, gehört für Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) zu den Schattenseiten einer erfreulichen Entwicklung. Der Südwesten sei attraktiv als Wirtschaftsstandort und Lebensmittelpunkt, sagt die Politikerin. Die mit dem Flächenverbrauch wachsende Zersiedelung führe aber „zu Einbußen in der Lebensqualität“. Als problematisch bewertet Gönner den Wettbewerb vieler Kommunen um neue Gewerbe- oder Wohngebiete auf der grünen Wiese.
Wer ist verantwortlich für den „Flächenfraß“ (Gönner)?
Die Bürgermeister und Gemeinderäte der 1109 Städte und Gemeinden im Land, und dabei soll es nach den Vorstellungen der Landesregierung auch bleiben. Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat zu Beginn der Legislaturperiode zwar das Ziel Nullverbrauch formuliert, Druckmittel wird es aber wegen der kommunalen Selbstverwaltung keine geben. Zudem fürchtet Gönner – sollten verbindliche Vorgaben formuliert werden – vor allem Abwehrschlachten der Betroffenen.
Um die höhere Einsicht zu befördern, hat Gönner beim Statistischen Landesamt die Ausarbeitung konkreter Bewertungs- und Vergleichsmaßstäbe in Auftrag gegeben. Es reiche nicht aus, sagt Gönner, den Flächenverbrauch rein zahlenmäßig zu betrachten.
Für einen fairen Vergleich und Wettbewerb müssten unterschiedliche Bedingungen und Voraussetzungen in den Kommunen angemessen berücksichtigt werden. Offizielle Ranglisten wird es keine geben, weil etwa die Ansiedlung eines Flughafens oder einer Regionalmesse alle Vergleiche verzerrt.
Unter www.statistik-bw.de können stattdessen die Experten jeder Kommune die Vorgaben finden, um die Entwicklung der Gemeinde zwischen 1996 und 2004 zu durchleuchten. Der Flächenverbrauch wird nach vier Gesichtspunkten analysiert: die Veränderung der Siedlungsfläche je Einwohner, das Verhältnis von Wohn- zu Gebäude- und Freiflächen, der Anteil der Erholungs- an den Siedlungsflächen und schließlich die Gesamtflächen von Neubauten im Verhältnis zu den Gebäude- und Freiflächen.
Wie können Kommunen den Flächenverbrauch eindämmen?
Vorschläge gibt es viele: von der bewussten Investitionslenkung in bestehende Quartiere, etwa durch Sanierungsprogramme, über eine veränderte Standortqualität, etwa durch neue Haltestellen für den Nahverkehr, bis hin zur Aktivierung von Brachflächen in Innenstadtbereichen. Flächenleerstand kann gezielter vermieden, das Verhältnis von Ein- zu Mehrfamilienhäuser verändert, die Nahversorgung verbessert werden. Ziel ist ein nachhaltigerer Umgang mit der Natur, auch deshalb, weil sich die Bevölkerung im Land rückläufig entwickeln wird. Experten warnen vor nicht ausgelasteten Neubaugebieten, vor brachliegenden Gewerbezonen, die Kommunen immense Kosten verursachen könnten, weil sich Erschließung und Erhaltung nicht refinanzieren.
Gibt es nachahmenswerte Beispiele im Land?
Ja. In der Region Neckar-Alb arbeiten die Verantwortlichen aus 22 Rathäusern im Projekt Gewerbeflächenpool zusammen. In den Pool werden die Gewerbegebietsflächen der Gemeinden eingebracht, von den Erlösen profitieren alle nach einem bestimmten
Schlüssel. Gönner lobt das Modell als wegweisend, weil demonstriert werde, dass „ein Umdenken in der Siedlungspolitik zu Erfolg führen kann“.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Einkaufszentrum umkämpft - 2004
- Leserbrief : Erst denken, dann handeln - 2008
- Leserbrief : Freie Bahn für noch mehr Insekten - 2008
5% von ca. 28.000 Einwohnern Brettens wären 1400. Gegen die Abholzung des Rüdtwaldes haben 6000 unterschrieben. Die tägliche Besucherzahl dieser Homepage bewegt sich nach meiner Beobachtung bei ca. 2 – 2,5%. Also, machen wir weiter, die 5% zeichnen sich bereits am Horizont ab.
Was bei der „Mehrheit“ noch wirklich fehlt ist „mit der nötigen Ausdauer und einer kleinen Portion Civilcourage“ weiter zu machen.
Vor allem aber – alles integrieren, das gesamte Bild nicht aus den Augen verlieren und die Zusammenhänge verstehen. Dazu sind auch einzelne Abhandlungen manchmal sehr hilfreich.
Und bitte niemals vergessen:
„Der Zweck menschlichen Lebens ist, zu gedeihen und glücklich zu leben. Aufgabe der Gesellschaft ist, die Bedingungen zu garantieren, die es allen Menschen erlauben, dieses Wohlergehen und Glück zu erreichen.“
Und wer arbeitet dagegen?
ok, lieber AF, die genannten Beispiele und wenn Sie sie in dieser Konsequenz „vorleben“, chapeau! Ihre Äusserung „Genau so erkenntlich, wie der in keinster Weise zu erwartende Erfolg zum weiteren Bestehen des Rüdtwaldes“ muss ich jedoch vehement widersprechen. Ohne den Kampf der Bürger, über sieben Jahre hinweg, wäre der Rüdtwald tatsächlich längst verschwunden. Wie der Ausgang des ganzen Dramas sein wird, ist derzeit noch offen. Je mehr die Behörden und allen voran die Stadtverwaltung suggerieren möchten, dass alles seinen Gang geht, umso mehr ist ein wenig Hoffnung nie verkehrt.
Lieber mm, es freut mich, dass Sie auf meinen Bericht reagiert haben… allerdings soll aus meiner Verfassung nicht der Sinn entstehen, dass wir nichts tun sollen. Ich stimme im Prinzip mit Ihrer Ansicht völlig überein… Ich denke, dass Ihre These bezüglich dieser von Ihnen genannten 5% auch wirklich zum tragen kommen würde, sofern jene auch wirklich real wären. Beispiel: Die Benzinpreise steigen ständig…unaufhörlich…und die Tankstellen dürfen zu alledem auch noch 10% weniger Benzin in Ihren Tank abgeben, als das, was Sie wirklich bezahlen… gesetzlich vertretbarer Schwund…absolut legitim und rechtskräftig…und dies alles auch noch bei recht stabilen Ölpreisen… Wenn hier auch nur 5% aller Autofahrer bereit wären, an zwei Sonntagen im Monat (4 Monate lang) den Wagen stehen zu lassen…hmm, dann wären die finanziellen Einbußen für Energiekonzerne und staatlichen Kassen so enorm, dass diese mathematisch schlichtweg einfach nicht tragbar wären. Ergebnis: Die Preise würden sich wieder senken, weil bei niedrigerem Preisniveau mehr verdient werden würde…ein rein mathematisches Rechenexempel! Ich wäre zum Beispiel nicht nur bereit solche Maßnahmen umzusetzen, sondern ich praktiziere diese schon seit einiger Zeit…diese Bemerkung nur bezüglich Ihrer genannten „Untätigkeit“. Jeder jammert… aber wo sind denn die besagten 5% aller, die dies Problem auf nur so einfache Art lösen könnten…wo? Anderes Beispiel: Es gibt wirklich sehr viele Polizeibeamten, welche eine Demonstration absichern (auf Grund der Anweisung bzw der Verfügung ihres Dienstherren), obwohl diese Beamten dasselbe denken und empfinden, wie der eigentliche Demonstrant selbst. Würde einer dieser Beamten zu seinem Dienstherrn „nein“ sagen? Die Diziplinarmaßnahmen wären verheerend… Eintrag in die Personalakte, welche bei eventuell anstehenden Beförderungen zur Beurteilung des Beamten herangezogen werden… Fazit: Keine Beförderung auf Grund der Dienstalterstufe…irgendwelchen fiktiven Angaben seitens des Dienstherrn…Verzicht auf ca 150,- bis 300,- € monatliches Einkommen…und das auch noch auf Jahre hinweg…ein enormer finanzieller Verlust. Ich jammere nicht…vergeude auch keine Energie um „Ausreden“ zu finden…versuche den Menschen das funktionale Prinzip nahe zu bringen, um überhaupt einen möglichen Teilerfolg statuieren zu können. Dasselbe gilt bei den ach so grausamen Tiertransporten… jeder schimpft und bemitleidet die Tiere, welche sich solch grausamen Torturen unterziehen müssen…wo sind die 5%, welche durch die einfache Maßnahme der Reduktion des Fleischverzehres genau diese vorherrschende Situation ohne Probleme verhindern könnte? Die Nachfrage regelt das Angebot…haben wir doch bestens beim „BSE-Rinderwahn“ erkennen können! Deshalb sehe ich es als meine Aufgabe das funktionale Prinzip verständlich zu vermitteln…und nur so kann ein „Erfolg“ legitim und rechtens erzielt werden. Wie heißt es doch so schön?… Manchmal muss man das Pferd eben von hinten aufsatteln! Gehen Sie mit mir nun einer Meinung?
Lieber AF, die Quintessenz aus Ihrem Beitrag heißt doch : gut, dass wir nichts getan haben, es hätte ja sowieso nichts genützt ! Weil man garnichts tun kann, die machen sowieso was sie wollen.
Ich behaupte dagegen : wenn nur 5% der Bevölkerung sich engagieren würden und das mit der nötigen Ausdauer und einer kleinen Portion Civilcourage, dann könnten die Politiker/Innen nicht mehr so selbstherrlich agieren wie sie es heute tun.
Aber das ist im Prinzip eine Charaktersache, der eine tut was, der andere setzt seine Energie für das Finden von Ausreden seiner Untätigkeit ein.
Man muss natürlich sehr viel weiter ausholen um dieses ganze Spektakel und die politische Entscheidungskraft verstehen zu können. Ich bewundere den Idealismus jener Menschen, welche diese Aktion (und sei sie auch vollkommen unwirksam) vorantreiben…hat nicht sogar das Oberhaupt der UDSSR unserer werten Frau Bundeskanzlerin Merkel diese Woche erwidert, dass er es unserer Regierungsspitze nicht zumuten mag, auch nur einen „lupenreinen“ Demokraten in der westlichen Welt aufzuzeigen?! Ihr alle dürft Protestieren… Ihr bekommt sogar eine saubere und ordentliche Berichterstattung in den Medien, wie z.B. „Heute fand eine angemeldete Demonstration auf den Strassen der Stadt statt. Es wurde mit X Teilnehmern gegen den, der, die oder das demonstriert. Die Polizei sperrte die besagten Strassen ab und sorgte für die Verkehrsumleitung. Die Demonstration verlief friedlich… und nun zum Wetter… Versteht ihr? In unserer Demokratur…räusper…ähm Entschuldigung…ich meine natürlich Demokratie…also in eben jener Regierungsform darf man wirklich (fast) alles sagen und das schöne hierbei ist, es interessiert nicht wirklich irgendjemanden… es geht ganz einfach ums Geld…nicht um den Menschen. Diese Feststellung könnte ich in vielen Beispielen untermauern, aber das würde wirklich viel zu lange andauern. Erinnern wir uns doch an ein Zitat von Albert Einstein…“Es gibt zwei Dinge, die unendlich sind…Das Universum und die Dummheit des Menschen!“ In den letzten 100 Jahren haben wir Energiequellen und Rohstoffe unserer lieben Mutter Erde abgewonnen…für die unsere Erde mehrere Millionen Jahre benötigt hat um jene zu bilden. Aber sind wir doch ehrlich zueinander…ist doch nicht so schlimm…hat man denn nicht vor geraumer Zeit in einem benachbarten Sonnensystem einen Trabanten entdeckt, der unserer Mutter Erde recht ähnlich ist und ein dortiges Leben, wie wir es kennen, nach den derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen denkbar wäre?! Stellen Sie sich vor…diese neue Erde hat das 5-fache an Erdmasse wie die unsrige. Was man dort wohl viel Geld machen könnte… ein enormes Potenzial…dumm nur, dass diese „Erde“ ca 21 Lichtjahre von uns entfernt ist…nicht wahr?! Ja meine lieben Damen und Herren, jetzt mal ganz schnell her mit dem Ionenantrieb und dann… Mr. Scotty…beam me up! Wen interessiert denn da noch der Rüdtwald? PS: Ich hoffe die Ironie dieser Verfassung ist dem Leser erkenntlich?! …Genau so erkenntlich, wie der in keinster Weise zu erwartende Erfolg zum weiteren Bestehen des Rüdtwaldes. Stellen Sie sich doch mal vor, welche Auswirkungen ein so schöner Geldregen hätte…Ach herje…wäre das nicht einfach wunderbar?…man könnte sogar eine perfekten Standort für Mc Donalds ermitteln…die vielen LKW-Fahrer, die vielen Arbeitnehmer…alle wären rundum optimal versorgt…Futter für das Volk, Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt… Bitte? Die Deutschen sind zu dick?… Ach was, wen interessiert das denn schon?…das ist doch wiederum eine Sache der Ernährungspolitik… ach ja, die haben ja den Dicken den Kampf angesagt…aber das gehört ja nicht hierher. Ist es denn nicht fantastisch, die Funktionalität eines Systems zu erkennen, in welchen die Räder so drehen wie sie drehen müssen… Ich hoffe, dass ich einigen Lesern meines Beitrages etwas weiterhelfen konnte…selbst ein kleines Lächeln wäre schon ein Erfolg.
Beim Thema Flächenverbrauch ist der Beweis erbracht worden, dass Politik, wie sie heute praktiziert wird, nicht in der Lage ist, Probleme zu lösen. Selbst dann, wenn eine Katastrophe bevorsteht, wenn dafür gar wissenschaftliche Beweise vorliegen, ist man nicht bereit, von liebgewonnenen Amigo-Strukturen und Verhaltensweisen abzuweichen. Nach den Gesetzen der Evolution (gut, dass darauf kein Politiker Einfluß hat!), wird eine Lebensform die sich derart dumm benimmt und ihre Umwelt zerstört, zugrunde gehen. „Nach mir die Sintflut“, das oberste Handlungs-Prinzip auch der CDU in Baden-Württemberg?? (C=Capital, D=durch, U=Umweltvernichtung)
Es fehlen die wichtigen Hinweise darauf, was denn in den „alten Indikatoren“ stand. Die haben ja erwiesenermaßen keinen Erfolg herbeigeführt.
„Gemeinden erhalten neue Indikatoren für ihre Siedlungspolitik“
Das ist ungefähr so, wie wenn man einem „Schwarzfahrer“ eine Fahrkarte schenkt. Bravo!
Die Statistik wird ebenso zur Begrenzung des Flächenverbrauchs bemüht. Ein hilfreiches Instrument.
Frau Gönner hat inzwischen die Rolle eines Beobachters und Moderators übernommen. Schön, bloß das führt den gewaltigen Umweltproblemen keine vernünftige Lösung zu.
Der „Wettbewerb“ von Kommunen auf der grünen Wiese betoniert diese zu und ruiniert somit die Natur und die Umwelt.
Das Umweltministerium muss die „grüne Wiese“ gegen den „Wettbewerb“ von Kommunen schützen.
„Als problematisch bewertet Gönner den Wettbewerb vieler Kommunen um neue Gewerbe- oder Wohngebiete auf der grünen Wiese.“
Ein offenbar ungelöstes Problem ist nicht auf ewig unlösbar, sondern bedarf allenfalls einer schwierigen Lösung. Man muß nur den festen Willen zur Problemlösung haben.
Beim Thema Flächenverbrauch ist Regieren und nicht Vorschlagen das einzig brauchbare Mittel, was Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung zu Recht erwarten.
In diesen Freiräumen trifft man Schädiger und Geschädigte an. Letztere zahlen immer die Zeche – irgendwann und irgendwie.
„Mit Grund und Boden soll sparsam umgegangen werden“ Paragraph 1a Baugesetzbuch.
Mit einer derartigen Formulierung verkommt der Gesetzestext zu einer freundlichen Empfehlung. Die Folgen sind unzumutbar und unschwer zu erkennen.
Meine Empfehlung an die sogenannten Verantwortlichen im Land: Nur weiter so!
Ein oft gesprochener Satz beim (Wahl-)Volk lautet: Die machen doch sowieso, was sie wollen. Verantwortung wofür? Na und?
Die bisher niedrigste Wahlbeteiligung, gerade aktuell in Bremen, zeigt es: Das Desinteresse an Kommunalpolitikern und nicht an Kommunalpolitik!
Hypothetische Verantwortlichkeiten von Volksvertretern haben einer von ihnen in den Sand gesetzten Sache noch nie etwas Positives und Umkehrbares gebracht. Außer einem zusätzlichen negativen Bekanntheitsgrad in der Öffentlichkeit.
„Wer ist verantwortlich für den „Flächenfraß“ Gönner?
Die Bürgermeister und Gemeinderäte der 1109 Städte und Gemeinden im Land, und dabei soll es nach den Vorstellungen der Landesregierung auch bleiben.“
Die Zunahme des Flächenverbrauchs ist eine Tatsache. Die Verantwortung dafür ohne echte Sanktionen bei den Verantwortlichen bleibt eine reine Fiktion.