Stuttgart. Drei Ziele haben sich die Vertreter des Gemeindetags für 2007 gesteckt: Sie wollen die finanzielle Ausstattung kleiner Gemeinden sichern und verhindern, dass im ländlichen Raum mehr Hauptschulen als unbedingt nötig geschlossen werden. Außerdem sind sie auf der Suche nach einer Verbesserung der Anbindung ländlicher Gemeinden ans Internet: Aufgrund fehlender DSL-Breitbandkabel würden ansonsten viele Firmen abwandern.
Bei ihrer Jahrespressekonferenz heute im Landtag äußerten sich der Vorsitzende Roger Kehle und sein Hauptgeschäftsführer Christian Steger vorsichtig optimistisch, was die Aussichten der 1062 Mitgliedsgemeinden im gerade begonnenen Haushaltsjahr betrifft. Nach einer „mehrjährigen Talfahrt” seien die Einnahmen der Städte und Gemeinden im Land im vergangenen Jahr um 6,9 Prozent gestiegen. Dazu habe entscheidend das 18,7-prozentige Plus bei der Gewerbesteuer beigetragen.
Dieser Zuwachs sei jedoch äußerst ungleich verteilt. Insbesondere jene etwa 600 Gemeinden, die weniger als 5000 Einwohner haben, profitieren nach Worten Stegers lediglich unterdurchschnittlich. Für sie seien die Zuwächse bei der Einkommensteuer wesentlich wichtiger. Und ihre Bürgermeister könnten auch auf die Gelder aus dem kommunalen Finanzausgleich und aus dem Förderprogramm für den ländlichen Raum nicht verzichten.
Die Ausgaben in die Infrastruktur der Städte und Gemeinden befinden sich nach Angaben von Steger nach wie vor auf einem niedrigen Niveau. Obwohl gemäß einer Blitzumfrage unter 250 Mitgliedsgemeinden im Schnitt zehn Prozent mehr investiert wird, bestehe nach wie vor „erheblicher Nachholbedarf”. Die Investionen aller Gemeinden lägen zusammengenommen rund 1,7 Milliarden Euro unter den Werten, die Mitte der 90er-Jahre üblich waren.
smic
10.01.2007
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