Bei den Eckwerten zum Brettener Haushaltsplan 2006 bleibt die Hoffnung auf ein Plus
Bretten (ba). „Lieber hinterher ein gutes Rechnungsergebnis als vorher geschönte Zahlen, die dann nicht aufgehen“ – nach dieser Devise hat das Kämmereiamt der Stadt Bretten die Eckwerte für den städtischen Haushalt 2006 aufgestellt, die der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag als Grundlage für die Aufstellung der einzelnen Budgets beschloss.
„Vielleicht kommt im Verlaufe des nächsten Jahres noch das eine oder andere bessere Ergebnis“, ließ Oberbürgermeister Metzger Hoffnung aufblitzen, dass es erneut so geschehen werde, wie man es seit Jahren gewohnt ist: Die roten Zahlen verwandeln sich im Laufe des Jahres angesichts guter Einnahmen insbesondere aus der Gewerbesteuer in schwarze. Das war auch letztes Jahr so, wie aus dem in der selben Sitzung vorgelegten Rechenschaftsbericht 2004 hervorgeht.
Doch bei der Schätzung für 2006 blieb Finanzbürgermeister Willi Leonhardt erneut auf der sicheren Seite, wie er dem Rat erklärte -zumal es nach Leonhardts Worten im laufenden Jahr aus heutiger Sicht wohl keinen Über-schuss geben wird.
Die Eckwerte für 2006, die nach einhelliger Auffassung des Rats nur eine Handlungsgrundlage darstellen, aber keine fixe Größe, sehen im Verwaltungshaushalt ein Defizit von rund 1,4 Millionen Euro vor. Gestopft werden muss dieses Loch bei den laufenden Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt, der eigentlich für die Investitionen zuständig ist.
CDU-Sprecher Martin Judt bedauerte, dass es beim erkennbar äußerst sparsamen Umgang mit den Mitteln im Verwaltungshaushalt nicht möglich sein werde, alle notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen zu erledigen. So sei die Erfüllung der Aufgaben einer Großen Kreisstadt gerade noch gewährleistet. Richtig sei es, die Steuerkraft Brettens durch die Ansiedlung von Betrieben weiter zu stärken.
Skeptisch äußerte sich Heidemarie Leins (FWV/LBU), ob von der gerade allenthalb verkündeten Aufbruchstimmung etwas für die Kommunen übrig bleiben wird. Der Vermögenshaushalt biete jedenfalls keinen Spielraum für neue Maßnahmen. Leins regte an, die „Giftliste“ mit möglichen, aber unpopulären Streichmaßnahmen wieder aus dem Schrank
zu holen und zu beraten. Mit Ironie kommentierte SPD-Sprecher Heinz Lang die Brettener Praxis der vorsichtigen Etat-Auf Stellung: „Für Außenstehende ist es immer rätselhaft, dass wir hier trotz schlechter Zahlen so viel bewegen können, zum Beispiel beim Schulbau.“ Gleichwohl befürwortete auch er die Eckwerte.
Einen neuen Weg, die kontinuierlich gestiegene Verschuldung der Stadt in den Griff zu bekommen, schlug Monika Michel-Wittig von der Grünen-Fraktion vor: „Man sollte eine Strukturkommission einsetzen, die sich getrennt von der Alltagspolitik mit der Konsolidierung des Haushalts beschäftigt – aufbauend auf strukturelle Vorschläge der Verwaltung.“ In anderen Städten habe sich ein derartiges, nicht öffentlich tagendes Gremium bewährt, um sich dem Thema Verschuldung zu stellen. „Im Grunde sind wir uns da ja alle einig“, meinte die Grünen-Sprecherin.
Bei ihren Ratskollegen fand Michel-Wittig nicht all zuviel Zustimmung. „Stuhlkreis für Erwachsene“ kommentierte Heinz Lang, und Paul Metzger befand, in Bretten seien die Strukturen anders als in Bruchsal.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Leserbrief: Mit Integration keine Katastrophe - 2001
- Bretten umwirbt die Investoren - 2004
- Kein Quadratmeter Parkgelände wird bebaut - 2006
