Einbruch bei Gewerbesteuern „einmaliger Vorgang“
Von unserem Redaktionsmitglied Rudolf Baier
Bretten. Mehr als 13 Millionen Euro Gewerbesteuer würde die Stadt Bretten in diesem Jahr einnehmen, glaubten Oberbürgermeister und Bürgermeister noch bis Anfang dieser Woche. Doch dann kam ein Brief vom Finanzamt mit der Nachricht, dass die Stadt 2005 nur mit 10,84 Millionen Euro von ihren Betrieben rechnen könne.
Das ist zwar nur unwesentlich weniger als im Haushaltsplan steht. Die Brettener Kommunalpolitiker hatten sich aber schon darauf eingerichtet, dass der Etatansatz wie in den vergangenen Jahren wieder von der Realität deutlich übertroffen würde. Und so musste Bürgermeister Willi Leonhardt seinen bereits schriftlich vorliegenden Zwischenbericht über die Entwicklung der Stadtfinanzen im ersten Halbjahr 2005 deutlich korrigieren.
Der Einnahmeausfall, laut Leonhardt ein einmaliger Vorgang, der durch ein einzelnes Unternehmen ausgelöst wurde, führt dazu, dass unter dem Zahlenwerk nun doch nicht die erhoffte „schwarze Null“ steht, sondern jenes Minus von rund 1,4 Millionen Euro, das der Plan von vornherein vorgesehen hat. „So wie es aussieht, werden wir an unsere Rücklagen gehen müssen, obwohl ich geglaubt hatte, wir würden dort noch etwas zuführen können“, meinte Oberbürgermeister Paul Metzger.
Wäre da nicht der Einbruch bei einem einzelnen Unternehmen, stünde die Stadt mit ihren Gewerbesteuereinnahmen wieder sehr ordentlich da. „Wir sind nach wie vor zuversichtlich, dass die eingeplanten elf Millionen erreicht werden“, meinte Paul Metzger, Willi Leonhardt sprach sogar von bis zu 11,5 Millionen Euro. Und dies, obwohl bei den Beratungen für den Haushalt 2005 anfangs sogar nur neun Millionen Euro angenommen worden waren.
Eine Lehre aus dem Debakel zogen nicht nur Bürgermeister Leonhardt, sondern mehrere Redner aus dem Gemeinderat: Wichtiges Ziel der Kommunalpolitik müsse die weitere Verbesserung der eigenen Steuerkraft sein. Insgesamt sei die städtische Finanzlage doch nicht allzu negativ zu betrachten, erklärte Michael Nöltner von der CDU. Die Stadt sei auf dem richtigen Weg, bemerkte Heinz Lang von der SPD. Heidemarie Leins (FWV/LUB) stellte fest, die Verwaltung sei in solchen Situationen machtlos. Die Gewerbesteuer-Einnahmen seien ein „sensibles Pflänzchen“.
Harald Müller (Grüne) appellierte, den eingeschlagenen Weg des sparsamen Wirtschaf-tens weiter zu verfolgen und setzte ebenfalls auf die Hoffnung, dass am Ende doch etwas mehr Gewerbesteuer herauskommt als jetzt vermutet wird. Alex Veit (VBU/FDP) regte an, die „Giftliste“ mit drastischen Einsparvorschlägen neu zu diskutieren, die bei den letzten Haushaltsberatungen zurückgestellt worden war.
Eine positive Nachricht für die Einwohner Brettens hatte der Finanzbericht aufzuweisen: Die Abwassergebühr von derzeit 1,99 Euro pro Kubikmeter soll im Spätjahr gesenkt werden, weil das erwartete Defizit des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung ausgeblieben ist.
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