Ausschreibung für Alternativen
Von unserem Redaktionsmitglied Ulrich Schweizer
Kreis Karlsruhe. Der Landkreis Karlsruhe verabschiedet sich endgültig von Thermoselect. Gestern billigte der Kreistagsausschuss für Abfallwirtschaft die Ausschreibung für eine alternative Entsorgung des Restmülls aus dem Landkreis.
Zwar favorisiert der Kreis eine Entsorgung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage in Mannheim, dennoch muss nach EU-Recht eine europaweite Ausschreibung erfolgen. Allerdings und daran ließ Landrat Claus Kretz keinen Zweifel, gilt das Autarkieprinzip. Nach diesem Gesetz sind Abfälle, die in Baden-Württemberg erzeugt werden, auch im Land zu entsorgen. Für einen Anbieter außerhalb von Baden-Württemberg bliebe somit nur der Bau einer neuen Anlage im Land, der Kauf oder die Beteiligung an einer solchen, um zum Zug zu kommen. „Wir müssen also über Europa, um nach Mannheim zu kommen“, kommentierte ein Kreisrat die auf allgemeines Unverständnis stoßende Vorschrift.
Der Betreiber von Thermoselect, die Energie Baden-Württemberg (EnBW), soll erst aus dem Vertrag mit dem Landkreis entlassen werden, wenn eine lückenloser Entsorgungsanschluss gesichert ist, betonte die Verwaltung gegenüber den BNN. Ansonsten bestehe für die EnBW eine Entsorgungspflicht für weitere fünf Jahre zu den jetzigen und optional für weitere drei Jahre zu den dann tatsächlich anfallenden Kosten. Zusätzlich hat die EnBW ihr Angebot wiederholt, Thermoselect bis Ende 2004 zur Vermeidung von Engpässen weiter zu betreiben. In den vergangenen drei Monaten wurden aus dem Landkreis rund 7000 Tonnen Restmüll pro Monat zu Thermoselect geliefert. Auf der Deponie Bruchsal ist derzeit noch Platz für weitere 85 000 Kubikmeter Abfall. Das reicht, so die Kreisverwaltung, bis Mitte 2005 „problemlos aus“.
Die regionalen Vertragspartner – der Landkreis und die Stadt Karlsruhe, der Kreis Ra-statt und Baden-Baden – halten an einer gemeinsamen regionalen Entsorgung des Abfalls fest. Erst wenn das Ausschreibungsergebnis fest steht – bei dem laut Kretz auch mehrere Entsorgungspartner zum Zuge kommen können – wird der Thermoselectvertrag aufgelöst.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Erdrückende Verkehrsbelastung - 2008
- Verzögerungen bei der Blauen Tonne - 2008
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Nachdem OB Metzger vor gut 10 Jahren schon einmal eine „Müll-Vision“ für das Industriegebiet Gölshausen hatte ( der sogenannte Müll-Glühofen ), böte sich doch jetzt hier eine neue „Müll-Idee“ : die jetzt zur Abholzung geplante Fläche vo 22ha im Rüdtwald eignet sich doch von der Flächengrösse und der Verkehrsanbindung geradezu ideal für eine Müll-Entsorgungs-Fabrik. Vorteil : die „Müll-Euros“ würden unaufhaltsam sprudeln !
Eine undenkbare, eine verrückte Idee ?
Bleiben wir lieber wachsam und lesen auch mal zwischen den Zeilen !