Unerwarteter Beschluss bei Vereinsförderung und Freiwilligkeitsleistungen:
Bretten. (gm) Es ging ums Sparen beim Haushalt 2004 – doch am Ende stand unterm Strich mehr als im Haushalt 2003 – es sei denn, man würde das von der AWO betriebene Spielmobil als eine Art einziges „Solidaritätsopfer“ gänzlich von der Bildfläche verschwinden lassen. Bei der Neufestsetzung von Vereinsförderungen und weiteren Freiwilligkeitsleistungen im sozialen, sportlichen und kulturellen Bereich wollte sich der Gemeinderat am Dienstagabend nicht entscheiden, beließ zunächst alles beim Alten und verschob die Diskussion auf die Haushaltsberatungen. Dem Vorschlag, dies in nichtöffentlicher Klausur zu tun, schob Oberbürgermeister Paul Metzger allerdings gleich einen Riegel vor: „Ich werde dies öffentlich beraten lassen und zwar mit namentlicher Abstimmung.“
Rund 31 000 Euro sollten im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr unter anderem bei der Grundförderung aktiver Vereinsmitglieder, Vereinsjubiläen, über Hallengebühren, Bezuschussung bei der Beschaffung von Sportgeräten, Förderung der Obst- und Gartenbauvereine, Zuschüsse bei Einzelveranstaltungen und beim Zuschuss für den Kunstverein eingespart werden – wobei OB Metzger selbst die Vorlage im Punkt Hallengebühren zurücknahm. „Eine bittere Pille für das Entscheidungsgremium,“ fand Martin Judt und sprach damit aus, was auch die übrigen Fraktionen bewegte. „Uns sind Ungereimtheiten bei der Sportförderung aufgefallen,“ erläuterte darüber hinaus Heinz Lang (SPD), der für die alte Regelung und Neuberatung im nächsten Jahr plädierte – gleichzeitig auch eine soziale Komponente für ein zweites und drittes Kind an der Jugendmusikschule ins Gespräch brachte. Bernd Diernberger (FWV/LUB) wollte ebenso wie die SPD „den Stand von 2003 für 2004 übernehmen“, die Förderung von Vereinsheimen ersatzlos streichen und war sich mit der CDU in dem Antrag einig, einen monatlichen Betrag von sechs Euro für jeden von den Vereinen an die Musikschule geschickten Jugendlichen festzusetzen. Für die Streichung des Zuschusses für Vereinsheime plädierte auch Harald Müller (Grüne), der dazu aufforderte, „andere Felder des Sparens zu suchen, wo wir nicht immer die Familien mit Kindern treffen.“
Statt eingesparter 31 000 Euro, so rechnete OB Metzger aus, stünden bei den neuen Regelungen für die Musikschule rund 20 000 Euro mehr unterm Strich – es sei denn, man folgte dem Antrag Diernbergers auf Streichung des Spielmobils. „Spätestens bei der Beratung des Haushaltes werden wir darüber wieder sprechen müssen,“ kommentierte Metzger den Beschluss, der gegen seine und die zwei Stimmen der Grünen gefasst worden war.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Wird Darlehen ein Problem für Bretten? - 2002
- Familien im Blick - 2007
- Angemerkt - 2007
