Brettener Haushalt 2003
Bretten (ba). Der Haushaltsplan 2003, der nach der Klausurtagung des Gemeinderats am vorletzten Wochenende in Bad Mergentheim bereits beschlossene Sache zu sein schien (wir berichteten), ist wieder in Frage gestellt. Die SPD-Fraktion möchte, dass das Zahlenwerk vor der für den 18. Februar geplanten öffentli-
chen Haushalts-Verabschiedung noch einmal überprüft wird. Ihr Ziel: Die bereits beschlossenen Kürzungen bei der Vereinsförderung um rund 50 000 Euro abzumildern. Das erklärte Fraktionsvorsitzender Heinz Lang gestern auf Anfrage.
Lang hatte zum Schluss der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend Oberbürgermeister Paul Metzger scharf kritisiert, weil er gegenüber den „Brettener Nachrichten“ erklärt hatte, dass der Etat 2003 mit
einer „schwarzen Null“ abschließen werde. In Bad Mergentheim sei der Gemeinderat noch von einem Defizit von mehr als 700 000 Euro ausgegangen, nur deshalb sei man auch zu den schmerzhaften Streichungen bereit gewesen.
Lang warf Metzger vor, „mit gezinkten Karten“ gespielt und erst hinterher die günstigeren Zahlen bei der Gewerbesteuer auf den Tisch gelegt zu haben.
Der Oberbürgermeister widersprach dem energisch und versicherte,dass er erst auf der gemeinsamen Rückfahrt aus Bad Mergentheim noch einmal die entscheidenden Zahlen durchrechnet und überprüft habe und dann zu der Null unterm Strich gekommen sei – und diese sei „tiefrot“, weil der Verwaltungshaushalt keine Überführungsrate an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet und dieser deshalb über Darlehen ausgeglichen werden müsse.
Metzger betonte, er habe noch auf der Rückfahrt den Mitgliedern des Gemeinderats dieses neue Ergebnis mitgeteilt.
„Wenn wir nicht noch einmal darüber reden, kann meine Fraktion dem Haushalt nicht zustimmen“, erklärte Heinz Lang gestern. Die Verwaltung solle nun noch einmal überprüfen, ob die bereits beschlossenen Kürzungen bei der Vereins- und Jugendförderung abgemildert werden könnten. Noch vor der Haushaltssitzung müsse dann noch einmal mit dem Gemeinderat darüber gesprochen werden, eventuell im Ältestenrat.
Oberbürgermeister Metzger kündigte gestern dagegen an, dass er am 18. Februar den Haushalt mit den bei der Klausur vereinbarten Kürzungen vorlegen wolle. Trotz Verbesserung bei den Einnahmene sei für freiwillige Leistungen kein Spielraum. Die „rote Null“ könne sich angesichts ungünstiger Wirtschaftsprognosen im Laufe des Jahres durchaus noch in ein echtes Defizit im Verwaltungshaushalt verwandeln.
Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :
- Leserbrief : Gefahr für stadtnahe Natur - 1986
- Leserbrief : Den Lärm an die andere Seite - 1986
- Leserbrief zu Freibrief für OB - 2001
