Wird Darlehen ein Problem für Bretten?

Finanzaffäre Koch
Von unserem Redaktionsmitglied Jens Vögele

Bretten. Das System war einfach, aber es wurde kompliziert. Der bayerische Finanzmakler Hans-Jürgen Koch vermittelte Kredite zwischen Gemeinden. Gemeinde A lieh Gemeinde B Geld und erhielt dies von Gemeinde B wieder zurück. Der Vorteil: Die Konditionen waren besser als vergleichbare Angebote einer Bank.
Problematisch wurde es erst ab dem Punkt, an dem A an B lieh, das Geld aber von C zurückbekam. Solche Geldgeschäfte entwickelten sich zu einem unglaublichen Chaos. Koch richtete dabei einen geschätzten Schaden von 40 Millionen Euro an und setzte sich nach Namibia ab. Dort sitzt er mittlerweile in Auslieferungshaft.
350 Kommunen waren von dem Finanzskandal betroffen – darunter auch die Stadt Bretten. Wie die BNN berichteten, hat vergangene Woche der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Dreiecksgeschäfte zwischen den betroffenen Gemeinden rückabgewickelt werden müssen.

Der Schaden zwischen den Gemeinden wird sich danach wohl in Grenzen halten, größtes Problem dürfte der Aufwand der Rückabwicklung sein. Um nach dem Grundsatzurteil des BGH eine Prozesswelle zu verhindern, schlug das Gericht vor, eine so genannte Clearingstelle einzurichten, die die Rückabwicklung der Kreditgeschäfte organisiert.
Größere Probleme dürften dabei nur diejenigen Gemeinden -bekommen, die direkt Geld an Koch überwiesen haben. Bereits im Februar hatte das Fernsehmagazin „Plusminus“ gemeldet, dass zu diesen Gemeinden auch die Stadt Bretten gehört. Das stimmt und stimmt nicht so ist es aus dem Brettener Rathaus zu vernehmen. „Was die Dreiecksgeschäfte betrifft, haben wir kein Geld direkt an Koch bezahlt“,sagt Bürgermeister Willi Leonhardt.
Deswegen erwartet Leonhardt, dass sich der Schaden bei der Rückabwicklung für Bretten auf den Mehraufwand beschränkt. 16 Kreditgeschäfte mit einem Gesamtvolumen von rund 3,5 Millionen Euro hat die Stadt Bretten nach Leonhardts Angaben über Koch getätigt – nach Ende der Rückabwicklung erwartet der Bürgermeister, dass sich „alles ausgeglichen haben müsste.‘
Problematischer könnte ein Darlehensgeschäft sein, das die Stadt Bretten über Koch direkt abgewickelt hat und das Leonhardt zufolge nicht den Dreiecksgeschäften zuzurechnen ist. „Es gibt einen Schuldschein“, sagt Leonhardt zu diesem Darlehen, das deswegen nicht von dem BGH-Urteil betroffen sei.
Rund vier Millionen Euro hat sich die Stadt von Koch geliehen, 650 000 Euro wurden an Koch vor dessen Flucht direkt zurück bezahlt Das Problem dabei ist nur: Die acht Millionen kamen nicht wie vertraglich geregelt von Koch selbst, sondern von einer anderen Gemeinde und die fordert mittlerweile das Geld zurück.
Die Stadt Bretten hat deswegen einen Anwalt beauftragt, der die Interessen vertritt. Möglicherweise wird es deshalb eine gerichtliche Auseinandersetzung geben, wobei natürlich auch Bretten das Prozessrisiko trägt. Verliert die Stadt vor Gericht, muss sie vier Millionen Euro an die andere Gemeinde zurückzahlen, während die 650 000 Euro von Koch wohl nicht zurückzuholen sind.

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Eine Antwort zu Wird Darlehen ein Problem für Bretten?

  1. ghg sagt:

    War damals bei Vorlage der Beschlussvorlagen in der Sache Koch der Vorsitzende im Brettener Gemeinderat

    nicht auch der Ideengeber

    vergleichbar den Brettener Nachrichten am 14. März 2012: Ideengeber Paul Metzger?

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