Eine Million von Stadtwerken

Rund eine Million Mark Gewinn aus dem Haushalt der Stadtwerke werden die Zuführung zum Vermögenshaushalt um die gleiche Summe anheben.

Bretten. (gm) Mit einer Überraschung wartete Oberbürgermeister Paul Metzger am Dienstagabend im Gemeinderat auf: Der Eckwertedaten für den Haushalt 2002 wiesen in Vergleich zur Beschlussvorlage eine deutliche Verbesserung auf: Rund eine Million Mark Gewinn aus dem Haushalt der Stadtwerke werden die Zuführung zum Vermögenshaushalt um die gleiche Summe anheben und auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer können entgegen dem landläufigen Trend höher als erwartet angesetzt werden. Trotzdem, so wurde in der nachfolgenden Diskussion klar, steht für das kommende Jahr entgegen dem bereits gefassten Gemeinderatsbeschluss ein Projekt auf dem Prüfstand: die mit 800 000 Mark pro Jahr zu Buche schlagende geplante neue Sporthalle Im Grüner.

Metzger äußerte sich zufrieden über das positive Ergebnis der Stadtwerke: „Es war richtig, die lokale Energieversorgung über die Stadtwerke aufrecht zu erhalten.“ Verunsicherung allerorten aber über das Weltwirtschaftsgeschehen. „Viele Fragezeichen sind in dem Haushalt versteckt,“ sagte Metzger mit Blick auf das New Yorker Geschehen und seine Auswirkungen.

Auch Erich Hochberger (CDU) nannte „künftige Entwicklungen schwer vorhersehbar“, fest stehe aber, dass Schuldenstand keine weiteren Belastungen ermögliche. Während Hochberger Skepsis für den Bau der Sporthalle anklingen ließ, waren die Freien Wähler deutlicher: „Wir können uns die Sporthalle nicht leisten.“ Auch der SPD mache die Sporthalle „sehr zu schaffen“, betonte Werner Hellebrandt, der empfahl, doch einmal darüber nachzudenken, ob man nicht die Gewerbesteuer ein „wenig lupfen“ könne.
Grundsätzliche Zustimmung gab es zwar von den Grünen, aber auch Kritik für vergangene Ausgaben. Harald Müllers Satz „Man hätte auf die Stadtparkhalle verzichten können“ rief bei großen Teilen des Gemeinderates Widerspruch hervor.
„Die Halle ist eine wichtige Einrichtung geworden“, stellte Metzger fest, und Manfred Groß verwies auf den Beschluss der katholischen Kirchengemeinde, das Bernhardushaus für die eigene Jugend- und Gemeindearbeit umzubauen: „Die Stadt wäre arm dran, wenn sie die Stadtparkhalle nicht hätte“ Am Ende gab es einen einstimmigen Eckwertebeschluss für einen Haushalt ohne Gebührenerhöhungen, dessen bereinigtes Haushaltsvolumen sich auf rund 39,5 Millionen Euro beläuft.

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