Rüge für den OB

Metzger bekannte sich zu Verfahrens-Fehler:

Bretten. Das Procedere hatte am 22. Juni zu heftiger Entrüstung im Gemeinderat geführt, Manfred Groß (CDU) verließ damals unter Protest den Sitzungssaal, zwischen Jörg Biermann und Wolfram Pfaus (LUB) auf der einen und dem OB auf der anderen Seite gab es scharfe Wortgefechte.

Beim Tagesordnungspunkt mobiler Kindergarten kam der Gemeinderat jetzt noch einmal darauf zurück und erteilte dem Verwaltungschef eine klare Rüge, nachdem Jörg Biermann diesen Vorgang, verbunden mit der oberbürgermeisterlichen Eilentscheidung, bereits zur rechtlichen Überprüfung an das Regierungspräsidium weitergeleitet hatte. Biermann greift in diesem Zusammenhang auch auf, „daß Beschlüsse des Gemeinderates nicht durch Überlegungen des Ältestenrates korrigiert “ wer-den dürfen und fragt nach einer rechtlichen Rechtfertigung für diese Eilentscheidung, „nachdem der Termin für die Gemeinderats- sitzung am 13. Juli im Terminplan langfristig festgelegt war“.

Ausgangspunkt war die Entscheidung über einen mobilen Kindergarten, die Metzger innerhalb der Bebauungsplariänderung Kup-ferhälde aufgerufen hatte. Von der Beratung mobiler Kindergarten ausgenommen waren daher alle als beim Bebauungsplan als befangen geltenden Gemeinderatsmitglieder. „Ich hätte das so nicht abstimmen lassen dürfen,“ bekannte sich Metzger jetzt zu seinem Fehler, „der Kindergarten stand nicht auf der Tagesordnung. In der Hektik der damaligen Sitzung ist mir da ein Fehler unterlaufen.“ Auf deutliche Verärgerung sties-sen auch Metzgers Aussagen über seine Befugnisse und Zuständigkeiten. „Das ist kein Stil,“ stellt Erich Hochberger dazu fest,„so kann man mit dem Gemeinderat nicht umgehen. Man kann es nicht so darstellen, als ob man ihn nicht brauchte.“

Die Themen dieses Tages in einem anderen Jahr :

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