CDU-Rat wirft Bettel hin

Brettener Oberbürgermeister Metzger wird „mangelndes Demokratieverständnis“ vorgeworfen
BRETTEN.
Zu einem Eklat mit lautstarken Diskussionen und Vorwürfen des „fehlenden Demokratieverständnisses“ in Richtung Oberbürgermeister kam es im Brettener Gemeinderat. Im Protest-Rücktritt von Manfed Groß (CDU) von der Kandidatur zum Gemeinderat gipfelte das Ganze. Streitpunkt war die zweite Änderung des Bebauungsplanes Kupferhälde aufgerufen wurde. Ausgangspunkt der heftigen Diskussionen zwischen Gemeinderat und Oberbürgermeister Paul Metzger (CDU), in deren Verlauf auch eine Sitzungs-Unterbrechung von rund einer halben Stunde eingelegt wurde, war Metzgers Vorschlag, die Entscheidung über den Bebauungsplan zu verschieben und den bereits zweimal vom Gemeinderat mit Auflagen gebilligten und jetzt nach den Forderungen des Gemeinderates überarbeiteten Entwurf des Teams Reinacher/Pfaus für ein Kupferhäldezentrum und Kindergarten noch einmal zu überdenken.

Fest machte sich die Aufregung insbesondere an der Anmerkung des Oberbürgermeisters, der jetzt vorliegende Entwurf sei eine „schlechte Kopie“ des abgelehnten Harsch- Oehler-Planes, und er werde jetzt mit allen Beteiligten nach einer neuen Lösung suchen. Der Oberbürgermeister, erklärter Befürworter der Harsch-Oehler-Lösung, kündigte für eine Übergangszeit eine „mobile Lösung“ für den Kindergarten Kupferhälde an und legte damit eine ganz neue und vom vorgelegten Beschlußantrag abweichende Marschrichtung vor.

Verblüffung und Empörung
Die zunächst herrschende Verblüffung wandelte sich schnell in Empörung. „Der OB will das erreichen, was er schon immer erreichen wollte“, stellte SPD- Fraktionschef Heinz Lang fest, der es in diesem Zusammenhang auch „äußerst merkwürdig“ fand, daß ein Vorschlag für einen mobilen Kindergarten, wie er vor der Vorlage der Entwürfe von der SPD vorgeschlagen, aber von Metzger und der CDU vehement abgelehnt worden war, jetzt als Lösung auf dem Tisch liege.

„Ich bin von den Socken“, beschrieb Herbert Vogler (Freie Wähler) seine Gemütslage: „Man kann doch nicht in der entscheidenden Abstimmung dem Gemeinderat mit einem völlig neuen Vorschlag kommen, der alles Bisherige auf den Kopf stellt.“ Vogler warf dem Oberbürgermeister in einer lautstarken Auseinandersetzung vor: „Sie haben kein Demokratieverständnis.“
Unterstützung in der Beurteilung der Haltung von OB Metzger erhielt Vogler von Jörg Biermann (Liste Unabhängiger Bürger) und Manfred Hartmann (Freie Wähler). Biermann: „Ich finde das von Ihnen vorgetragene Demokratieverständnis unmöglich. Sie können eine Mehrheitsentscheidung nicht akzeptieren.“

Stadtrat Manfred Groß zog für sich die Konsequenzen aus dem emotionalisierten Hickhack. Er packte seine Sachen und zog unter Protest aus dem Gemeinderat aus: „Ich erkläre heute meinen Rücktritt von meiner Kandidatur für den Gemeinderat. Es kann nicht sein, daß hier ein Oberbürgermeister Mehrheitsverhältnisse, die ihm nicht behagen, auf diese Art zu verändern sucht.“

Einzig Dr. Weihmann (FDP) kam dem OB zu Hilfe: „Es ist schlecht, von einem mangelnden Demokratieverständnis zu sprechen, wenn man eine Änderung ablehnt – zumal der Entwurf sich verschlechtert hat. “

SPD-Kompromiß angenommen
Nach der Sitzungsunterbrechung, in der auch über den Kompromißvorschlag der SPD mit einem neuen Gelände für den Kindergarten verhandelt worden war, hatten sich die Gemüter beruhigt. Die SPD verlangte von der Verwaltung ein Ergebnis bis zur nächsten Sitzung. Die abschließende Abstimmung brachte eine deutliche Mehrheit von 13:5 Stimmen für den auf der Basis des SPD-Vorschlags vom OB formulierten Antrag.
gm

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2 Antworten zu CDU-Rat wirft Bettel hin

  1. Quo. sagt:

    Brettener Schauspielerei!

  2. mm sagt:

    lange hat die „Entrüstung“ ja nicht gehalten, der Herr Stadtrat saß bereits wieder im nächsten Gemeinderat unter demselben OB!

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