Letzten Sonntag habe ich einen Baum gesucht an dem ich mein Bein heben konnte. Dabei kam ich zufällig an der Sporthalle im Grüner vorbei, wo eine Wahlkampfveranstaltung des Oberbürgermeisters – Entschuldigung der Neujahrsempfang der Stadt Bretten – stattfand. Es war viel los. Alles was glaubt, kulturell Rang und Namen zu haben (ob zu Recht oder Unrecht), war aufmarschiert. Und der OB hielt eine fulminante Rede, unter dem Motto „Es geht was“.
Es war grandios, was er alles aufgezählt hat. Auf die Sporgasse soll so allerlei: ein Ärztehaus, Wohnen, Einkaufen, ein Festplatz und vielleicht sogar die Stadtbücherei. Genau weiß es Herr Wolf aber noch nicht. Vielleicht soll die Bücherei ja auch in die Weißhofergalerie, wobei Intersport Zimmermann bald tote (Turn-)Hose ist. Wenn die Bücherei in die Weißhofergalerie kommen sollte – da ist sich unser OB, wie gesagt noch unsicher – sollte er aber auch gleich eine Spezialfirma für Papierrestaurierung dazunehmen, denn unter Wasser, das durchs Dach kommt, leiden Bücher bekanntlich besonders. weiter lesen –>

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Leserbriefvon Dr. Frank Altenstetter
Obwohl die Stadtwerke Bretten durch die Finanzierung des Freibades und der wirtschaftlichen Energieproblematik bereits hoch verschuldet waren, wurde ihnen eine Kostenübernahme von über 10 Millionen Euro für den Hallenbadbau aufgebürdet. So sollte der Bevölkerung signalisiert werden, dass trotz der erheblichen Kostenerhöhung durch das Erstellen eines zweiten Beckens für Wellness der städtische Haushalt nicht belastet wird. Wie zu erwarten, müssen jetzt die Stadtwerke Bretten massiv finanziell unterstützt werden. Daher stehen durch dieses konzeptionslose Verhalten zur Zeit keine finanziellen Mittel für eine Tiefgarage zur Verfügung.
Es ist zu befürchten, dass als Verlegenheitslösung durch eine weitere Fehlentscheidung das Sporgassenareal mit einem wuchtigen Parkhausturm bebaut wird. Aber nur eine Tiefgarage als optimale Lösung kann die beabsichtigte Platzatmosphäre schaffen.
Es ist außerdem geplant, möglichst bald auf dem Sporgassenareal ein Ärztehaus zu errichten, um damit ein Abwandern von Ärzten, wofür es aber zur Zeit vermutlich keinen Anhalt gibt, zu verhindern. In Wirklichkeit wird ein Ärztehaus in erster Linie als Publikumsfrequenzbringer mit 800 Praxisbesuchern angesehen, von denen erwartet wird, das sie trotz ihrer Erkrankung noch „shoppen“ gehen.

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dieLinkeAm 16.07.2015 fand in Sulzfeld eine Kreistagssitzung des Landkreises Karlsruhe unter der Leitung von Herrn Landrat Dr. Schnaudiegel statt. In der Fragestunde für das Publikum ergriff Gianni Bec, Ersatzkandidat der LINKEN für die Landtagswahl im Wahlkreis Bretten, das Wort und nahm die Gelegenheit wahr, 3 konkrete Fragen an den Landrat und allgemein an den Kreistag zu richten. Durch vorherige Kenntnisnahme der vorhandenen Geschäftsberichte der Kliniken des Landkreises Karlsruhe GmbH im Verbund der Regionalen Kliniken Holding RKH sowie der Regionalen Kliniken Holding RKH GmbH unter:
Jahresabschluss 2014Jahresabschluss 2014
ergaben sich die nachfolgenden Fragestellungen:

1. Durch die Struktur der beiden Gesellschaften scheinen diese fast identischer Natur zu sein. So entstehe der Eindruck dass dadurch „doppelte Verwaltungskosten“ in ungeahntem Ausmaß entstehen. G. Bec wollte wissen, wie und wo trotzdem eine Kosteneffizienz erreichbar sei, vor allem unter dem Gesichtspunkt, daß die Gesellschaften immerhin durch Kreisumlagen und damit aus Mitteln der Kommunen und ihrer Bürger mitfinanziert werden?
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brettener hundleDie Geburtshilfestation an der Rechbergklinik ist zwar weg, aber Geburten sind in Bretten nach wie vor möglich – sogar schwere Geburten. Bestes Beispiel dafür ist die Wahl des bekannten CDU-Spitzenpolitikers Michael Nöltner zum Bürgermeister und Ersten Beigeordneten der Stadt am 28. April.
Der Zeugungsakt des neuen Amtsinhabers begann mit einer Stellenanzeige im Staatsanzeiger Baden-Württemberg. Ausführlich wurde dort dargestellt, welche Bereiche dem Dezernat des Beigeordneten zugeordnet sind. Allerdings vergaß man aus wohlüberlegten Gründen nicht, ähnlich wie beim Fernsehprogramm darauf hinzuweisen, dass Änderungen beim vorgestellten Dezernatszuschnitt vorbehalten sind.

Der nächste Akt war die Prozession der anfänglich ca. 15 Bewerber ins Brettener Rathaus. Dabei wurde dort peinlichst darauf geachtet, dass keiner von ihnen eine Säge oder ein vergleichbares Werkzeug in das ehrenwerte Haus hineinschmuggelte. Wie aus gut unterrichteten Quellen verlautete, wurde bei nicht wenigen aus der Kandidatenschar nachgefragt, ob sie etwa Gelüste hätten, 2017 (bei der OB-Wahl) am Stuhl des amtierenden Stadtoberhauptes zu sägen.
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swrMit einem offiziellen Spatenstich beginnt heute in Bretten der 54 Millionen Euro teure Neubau der Rechbergklinik. Bis zum Frühjahr 2017 entstehen ein neuer Kliniktrakt mit 120 Betten, Operationssälen, einer zentralen Notaufnahme und einer Intensivstation. Der alte Klinikbau wird danach abgerissen, lediglich ein Anbau soll als Ärztehaus weiter genutzt werden. Zum Spatenstich hat sich die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter angemeldet. Im Vorfeld hatte sich unter anderem eine Bürgerinitiative gegen diese Pläne gewehrt, weil im Zuge der Umstrukturierung die Geburtshilfeabteilung geschlossen wurde.

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dieLinkeVeranstaltung der Brettener LINKEN
Am 19. November wird Gesundheitsministerin Katrin Altpeter mit einem symbolischen „ersten Spatenstich“ die Bauarbeiten für den Neubau der Brettener Rechbergklinik eröffnen. Viel lokale „Prominenz“ und ein Reigen von schönen Reden werden ihr sicher sein.

Für die Brettener LINKE ist dies ein Grund, einige kritische Fragen zu stellen. Schon in den letzten zwei Jahren hatte die LINKE das Thema „Klinik“ mehrfach aufgegriffen, so im Zusammenhang mit der Schließung der Geburtshilfestation, aber auch im Kommunalwahlkampf. Immer wieder wurde dabei deutlich: Gesundheit in diesem Land wird immer mehr zu einer Frage des Geldbeutels. Wir erleben ein System der Zwei-Klassen-Medizin, Gesundheit ist zur Ware geworden. Und wer arm ist, so sagen alle Statistiken, der muss früher sterben, weil er sich die notwendigen medizinischen Behandlungen nicht leisten kann !
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dieLinkeEin weiteres Mal lädt die Brettener Linke zu einem kommunalpolitischen Stammtisch ein. Mit Blick auf den kommunalpolitischen Herbst steht dabei eine Fülle von Themen an. Diskutiert werden soll z.B.,wie es mit der Rechbergklinik und dem Neubau der Moschee weitergeht, wie eine menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber erfolgen soll und wie man den zunehmenden fremdenfeindlichen Tendenzen in der Stadt entgegentritt.
Auch die Situation der Kommunalfinanzen wird, nicht zuletzt mit Blick auf den Haushalt 2015, zur Sprache kommen. All dies wollen Stadtrat Hermann Füllberth und der Brettener Ortsverband der Linken gemeinsam mit allen interessierten Bürgern erörtern. Der Stammtisch findet am Mittwoch,dem 10 September um 19 Uhr im Restaurant “ Lucullus „in der Brettener Altstadt (Pforzheimerstr.20) statt.

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Presse kommentiert

BAK August 23, 2014 | 4 Kommentare

PresseBrettener Woche vom 20. August 2014:
…“In der letzten Zeit wird vermehrt darauf hingewiesen, dass bei kleinen Krankenhäusern mit geringen Bettenzahlen die roten Zahlen vorprogrammiert sind?
…“Ohne die Bettenreduzierung hätten wir die Zustimmung für den Neubau in Bretten nicht bekommen. Das mussten wir als Vorgabe des Landes einfach hinnehmen.“…

Was steckt dahinter?

Zunächst ist festzustellen: Es kommt auf Qualität, Wirtschaftlichkeit sowie eine mögliche ortsnahe Versorgung an.

Baden-Württemberg hat für die Krankenhäuser im Jahr 2013 Investitionskosten-Finanzierung geleistet:
– 225 Mio. € durch Einzelförderung
– 160 Mio. € durch Pauschalförderung
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dieLinkeDiskussionsveranstaltung im Simmelturm war ein voller Erfolg/ Die Linke zeigt sich kämpferisch
von Christoph Mack, C.M.
Der gemeinsame Tenor am Ende einer bereichernden, munteren Dikussionsrunde war die Forderung nach mehr Transparenz und weniger „Abnickens“ von vorformulierten Beschlüssen im Gemeinderat.
Der Brettener Ortsverband der Partei „DIE LINKE“ hatte am Dienstag, den 20. Mai zu einer Veranstaltung eingeladen. Das Ziel der Veranstaltung bestand darin, das Potential der bevorstehenden Kommunalwahlen, das Kommunalwahlprogramm sowie die Probleme aber auch Möglichkeiten kleiner Gemeinden und Ortsteile „öffentlich“ zu erörtern. Außerdem bestand die Möglichkeit, die Kandidaten näher kennenzulernen.

Ortsverbandssprecher Ali Cankaya eröffnete den Abend mit einem Kurzvortrag über die programmatischen Eckpunkte zur Gemeinderatswahl. Er hob dabei besonders die Mißstände der Leiharbeiter bei einem örtlich ansässigen Tiernahrungshersteller und die fehlende Geburtshilfe an der Rechbergklinik hervor. Er betonte besonders die Forderung des Ortsverbandes zur Wiedereinführung der Geburtshilfe als „medizinisch notwendigen“ und „familienfreundlichen“ Faktor. Danach stellte Thomas Bernd, der Spitzenkandidat der LINKEN für den Kreistag, die wesentlichen kreispolitischen Themen und Forderungen vor.
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dieLinkeAnlässlich der Gemeinderats- und Kreistagswahlen lädt der Brettener Ortsverband der Partei „DIE LINKE“ für Dienstag, den 20. Mai 2014 um 19 Uhr zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung im Restaurant „Simmelturm“ (Georg-Wörner Straße) ein. Dort besteht die Möglichkeit, Programm und Kandidaten der Partei näher kennen zu lernen. Ali Cankaya (Bretten) wird dabei in einem Kurzvortrag auf die programmatischen Eckpunkte zur Stadtratswahl (z.B. Rechbergklinik und Leiharbeit) eingehen, während Thomas Bernd (Gondelsheim), der Spitzenkandidat der LINKEN für den Kreistag, die wesentlichen kreispolitischen Forderungen vorstellt. Jürgen Creutzmann (Pfinztal) schließlich widmet sich dem Thema der Bildungspolitik auf Gemeinde- und Landesebene. Danach besteht die Möglichkeit zu Fragen, Anregungen und Diskussionen.
Anmerkung BAK: die Vorstellung der Kandidaten zur GR-Wahl, sowie zur Wahl zum Kreistag finden Sie auf der Homepage des Ortsverbandes

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