Bretten

von Matthias Menzel
Es gibt Gemeinden, die sich der Realität des Bevölkerungs-Rückgangs bewußt sind und darauf mit innovativen Konzepten reagieren und es gibt jene, wie Bretten, die glauben, dass ausgerechnet Bretten von allen Veränderung verschont bleiben wird. Zur ersten Gruppe zählt zum Beispiel Illingen im Saarland (17.334 Einwohner in 6 Gemeindeteilen). Dort hat man erkannt, dass “in Außenbereichen keine Neubauflächen mehr entstehen dürfen, weil dies ökologisch verheerend ist, die Kosten der Infrastruktur in die Höhe treibt und die Chancen nachfolgender Generationen gefährdet. Stattdessen sollen die Innenbereiche wieder gestärkt werden… Die Effekte der demographischen Herausforderung werden die Art der Politik und die Schwerpunkte der Politikfelder in den nächsten 20 Jahren verändern, vor allem im lokalen Bereich. Die Bevölkerung wird älter werden und die Zahl der Einwohner wird schrumpfen . Notwendig sind deshalb neue Denkmuster, neue soziale Fähigkeiten und ein neues Bewusstsein für nachhaltige Entwicklung.” Mehr dazu unter Illingen 2030.
Wie Bretten 2030 aussehen wird? Besuchen Sie einmal eine der öffentlichen Gemeinderats-Sitzungen, es werden Ihnen keine Zweifel mehr bleiben!

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Anstieg der Straftaten um 3,2 Prozent – Deutlicher Rückgang bei Pkw-Aufbrüchen – Starker Anstieg bei Fahrzeugdiebstählen – Weniger junge Tatverdächtige – Viele Körperverletzungsdelikte am Wochenende
„Trotz des Anstiegs der festgestellten Straftaten um 3,2 Prozent leben die Bürgerinnen und Bürger im Stadt- und Landkreis Karlsruhe nach wie vor vergleichsweise sehr sicher“, so Polizeipräsidentin Hildegard Gerecke zur Kriminalstatistik für das Jahr 2011. Die Zahl der Straftaten sei zwar von 43.225 im Jahr 2010 auf 44.597 gestiegen, dennoch seien dies rund 1.000 Taten weniger als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre.
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Vorbereitungen für die Warnstreiks laufen an
Der Aufwärtstrend in der Mitgliederentwicklung der IG Metall Bruchsal-Bretten hält an. Im ersten Quartal 2012 ist die IG Metall in Bruchsal-Bretten gewachsen. Sie konnte einen Zugang von 96 neuen Mitgliedern verzeichnen. Damit hat sich die Zahl der Neumitglieder im Vergleich zum ersten Quartal des Vorjahres mehr als verdoppelt. Gleichzeitig haben weniger Mitglieder die IG Metall verlassen. Besonders stark war der Mitgliederzuwachs in den Städten Bruchsal und Knittlingen.
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Landrat Dr. Schnaudigel: Wir halten weiter am Neubau fest – Kreistag entscheidet am 24. Mai
In einem Pressegespräch am 17. April hat Landrat Dr. Christoph Schnaudigel über den Stand der Gutachten zur Rechbergklinik informiert. Nach seiner Auffassung haben alle Gutachten gezeigt, dass ein Neubau der Rechbergklinik der einzig sinnvolle Weg ist, die Krankenhausversorgung im nordöstlichen Teil des Landkreises Karlsruhe sicherzustellen und den Klinikstandort Bretten dauerhaft zu erhalten.
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http://www.mehr-demokratie.de/start.htmlIm Alleingang bestimmen wenige Regierungschefs über unsere Zukunft. Die Macht verschiebt sich – von Parlamenten zu Regierungen, von kleinen zu großen Ländern. Was Merkel und Sarkozy aushandeln, wird uns als alternativlos verkauft. Für den dauerhaften Rettungsschirm soll Deutschland bis zu 643 Milliarden Euro Kredite und Bürgschaften gewähren. Es wird ein Gouverneursrat in Luxemburg installiert, besetzt durch Finanzminister oder Beamte. Dieser Rat soll auf die Haushalte der Euro-Länder zugreifen können. Dem Rettungsschirm folgt der Fiskalvertrag, mit dem die Haushaltshoheit der Parlamente ausgehöhlt wird. Werden aber dem Bundestag Kompetenzen genommen, wird unser Wahlrecht entwertet. Wir wählen dann Abgeordnete, deren Einfluss immer geringer wird. Hier geht es um Grundsätze der Demokratie. Darüber müssen wir selbst entscheiden.
Sagen Sie Ja …

zu Volksentscheiden über EURO-Rettungsschirm und Fiskalvertrag
zu einem Konvent zur Zukunft der EU
–› Unterschreiben Sie hier!

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von Franz Cizerle
Als Besucher von Gemeinderatssitzungen verfolge ich schon seit Jahren die theatralische Rituale bei den Haushaltsberatungen. Bisher konnte ich selten feststellen, dass man sich beim interpretieren der Sitzungsvorlage mit den grundsätzlichen Begriffen – von Freiwilligen- und Pflichtaufgaben – auseinander gesetzt hat. Obwohl jedem Gemeinderatsmitglied bei der „Amtsverpflichtung“ das Buch „Kommunalrecht Baden-Württemberg“ ausgehändigt wurde. Darin wird auch der Begriff und die Notwendigkeit von „Nicht öffentlichen Sitzungen“ ausführlich beschrieben. Deshalb sind auch alle Lippenbekenntnisse über Sparappelle etc. nur Makulatur. Dabei sind die Verwaltung und der Gemeinderat nur den Pflichtaufgaben verpflichtet.
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Agentur für Arbeit Karlsruhe – Geschäftsstelle Bretten – März 2012
Die Arbeitslosigkeit hat sich von Februar auf März um 16 auf 1.037 Personen verringert. Das waren 60 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im März 3,8%; vor einem Jahr belief sie sich auf 4,1%. Dabei meldeten sich 242 Personen (neu oder erneut) arbeitslos, 59 weniger als vor einem Jahr und gleichzeitig beendeten 256 Personen ihre Arbeitslosigkeit (-43). Seit Jahresbeginn gab es insgesamt 759 Arbeitslosmeldungen, das ist ein Minus von 143 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; dem gegenüber stehen 669 Abmeldungen von Arbeitslosen (-199).
Der Bestand an Arbeitsstellen ist im März um 14 Stellen auf 205 gestiegen; im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 24 Arbeitsstellen weniger. Arbeitgeber meldeten im März 90 neue Arbeitsstellen, 8 weniger als vor einem Jahr. Seit Januar gingen gegenüber dem Vorjahr unverändert 284 Arbeitsstellen ein.

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Für das Elektro-Handwerk hat die IG Metall ein Tarifergebnis erzielt: Ab April werden die Entgelte um 4 Prozent erhöht.
Neben der Erhöhung der Entgelte gibt es auch ein dickes Plus für Azubis: Es wurde ein Tarifvertrag zur Übernahme der Ausgebildeten vereinbart, und zwar für die Ausbildungsjahrgänge ab September 2012 und ab September 2013. Die Übernahme ist befristet für 12 Monate. Die Ausbildungsvergütungen werden um Festbeträge zwischen 55 Euro (erstes und zweites Jahr) und 80 Euro durchweg überproportional erhöht.
Rainer Wacker von der IG Metall Bruchsal-Bretten zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. “Für unsere Mitglieder in dieser Branche ist dies ein sehr gutes Ergebnis. Nach den geringen Erhöhungen in den letzten Jahren, ist dies doch ein Zeichen, dass nun nach der Krise, auch die Beschäftigten des Elektro-Handwerks von der guten wirtschaftlichen Lage profitieren. ”

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Schon gehört?

BAK  21. März, 2012 | 2 Kommentare

Ein Tag der “offenen Tür” ist eine (freiwillige) Gelegenheit für Schulen, sich und die Leistungen ihrer Schüler/Innen vorzustellen. Keine Frage, dass dies von allen Beteiligten, Lehrern wie Schülern, eine großes Engagement und jede Menge freiwillige Zusatzarbeit verlangt. Großes Erstaunen herrschte allerdings in der Johann-Peter-Hebel-Schule in Bretten, als jetzt für die Benutzung der Schulsporthalle für diesen Tag der offenen Tür, eine Rechnung der Stadtverwaltung gestellt wurde. In einem Schreiben an die Schulleitung vom 28.02.2012 teilte Bürgermeister Leonhardt mit: “Die Inanspruchnahme städtischer Räume außerhalb des Schulgebäudes sind daher aus Gründen der Kostentransparenz zu erheben. Je nach Inanspruchnahme der Stadtparkhalle entstehen Kosten in Höhe von rd. 100,00 EUR bis 180,00 EUR.
Ein Lehrbeispiel wie überwuchernde Bürokratie jegliches freiwillige Engagement schon im Keim erstickt. Und um die Unlogik des “Verwaltungshandelns” auf die Spitze zu treiben: Vereine haben gegenüber Schulen pro Jahr eine Hallenbenutzung frei!
Der BAK findet: eine echte Schnappsidee!

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Sie bekräftigen die Forderungen der IG Metall nach 6,5% Entgelterhöhung, mehr Mitbestimmung bei Leiharbeit und die unbefristete Übernahme der Ausgelernten
Begrüßung durch Martin Kunzmann
Der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Pforzheim Martin Kunzmann begrüßte die über 500 Teilnehmenden aus Karlsruhe, Ettlingen, Bruchsal, Bretten, Mühlacker Pforzheim und Gaggenau, Rastatt.
Folgende Betriebe nahmen aus der Region teil: Nokia Siemens Networks, SEW Eurodrive,John Deere,Sulzer Pumpen (alle aus Bruchsal) , Neff, Huf Electronics, Andritz Kaiser (alle aus Bretten) E.G.O,Blanco CS Blanco ( alle aus Oberderdingen) ;Terex Deutschland (Mingolsheim); Dieffenbacher(Zaisenhausen),Argo Hytos(Kraichgau) ,Wolf,Neumo( alle aus Knittingen. An der Konferenz nahmen 150 Betriebsräte und Vertrauensleute aus der Verwaltungsstelle Bruchsal-Bretten teil.
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