Leserbrief : Nur Planzahlen

Zur Verabschiedung des Brettener Haushaltsplans 2006:

Realität und Ehrlichkeit sind die Voraussetzungen für’s Vertrauen. Deshalb müssen sich die Verwaltung und der Gemeinderat entsprechend benehmen, wenn sie das Vertrauen, wie vor der Wahl angekündigt, wirklich erreichen wollen. Mal sehen wie es sich mit den Haushaltszahlen dieses erklären läst.
Immerhin handelt es sich bei der Vorstellung des Haushaltes nur um Planzahlen – also fiktive Zahlen. Wie sehen aber die tatsächlichen Zahlen aus? Der Vergleich: Planzahlen Gewerbesteuer 2003 9,76 Millionen Euro, 2004 9,42 Millionen Euro, 2005 11,00 Millionen Euro, 2006 13,00 Millionen Euro. Gewerbesteuereinnahmen „IST“, tatsächlich und real: 2003 13,35 Millionen Euro, 2004 12,00 Millionen Euro, 2005 12,20 Millionen Euro.
„So viel Gewerbesteuer wie noch nie zuvor“ lautete die Überschrift (gemeint sind die geplanten 13 Mio Euro). Tatsache ist, dass bereits im Jahr 2003 die 13-Millionen-Euro-Marke wirklich überschritten wurde. Und nun?
Nicht nur, dass die Stadtwerke (ab 01.04.06 werden die Gebühren erhöht) mit einer Million Euro beim Haushalt aushelfen müssen, „Griff in die Trickkiste“ oder „Kunstgriff“, nein, es wurde zusätzlich noch eine Darlehensaufnahme für 2006 mit 1,70 Millionen Euro eingeplant.
Was für ein Zufall, dass die Darlehenstilgung der Stadtschulden 1,75 Millionen Euro beträgt. Demnach werden die Schulden mit Krediten bezahlt.Darüber wurde nicht berichtet, aber ehrlich wäre es schon gewesen.

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Franz Cizerle
Fichteweg 8
Bretten

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Eine Antwort zu Leserbrief : Nur Planzahlen

  1. Kerst-.-FIsh. sagt:

    An Franz Cizerle, Bretten

    Planzahlen sind politische Zahlen in Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie werden in aller Regel so angesetzt, wie man sie gerade gebrauchen will.

    Mit realitätsnaher (Vor-)Kalkulation und/oder Schätzung hat also ein Haushaltsplan nichts gemein.

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